Scholl-Latour: Europa hat gar keine Außenpolitik

Peter Scholl-Latour: Europa hat gar keine Außenpolitik

Armin Siebert, Stimme Russlands / RIA Novosti (Ex: http://de.ria.ru ).

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Die Ukraine-Krise bestimmt nicht nur die Medien, sondern auch die Weltpolitik der letzten Monate. Der Konflikt zwischen Russland und den USA hat sich wieder verschärft, Europa laviert zwischen Sanktionen und Wirtschaftsinteressen, während Russland sich lDie Ukraine-Krise bestimmt nicht nur die Medien, sondern auch die Weltpolitik der letzten Monate. Der Konflikt zwischen Russland und den USA hat sich wieder verschärft, Europa laviert zwischen Sanktionen und Wirtschaftsinteressen, während Russland sich lieber Asien zuwendet. Peter Scholl-Latour mit seiner Analyse der Entwicklung des postsowjetischen Raums im Exklusiv-Interview für die Stimme Russlands.

Der Kaukasus ist durch die Ukraine-Krise aus dem Fokus gerückt. Inwieweit ist diese Region nach wie vor ein Pulverfass und wo lauert konkret Gefahr? 

Das ist extrem gefährlich. Putin ist es gelungen, Tschetschenien einigermaßen auf Linie zu bekommen, aber nur dank Kadyrow. Der ist ja, ich sage es mal so, ein nicht ganz so empfehlenswerter Mann, da er früher auf der anderen Seite stand und ein ungeheuer hartes Regime eingeführt hat. Ein Regime, das übrigens teilweise die Scharia schon praktiziert. Also ein wirklich verlässlicher Verbündeter auf die Dauer wird er für Russland auch nicht sein. Er ist natürlich zutiefst Tschetschene, man muss "Hadschi Murat" lesen, von Tolstoi, das ist so ein bisschen die Geschichte von Kadyrow. Und dann natürlich Dagestan, die wirkliche Gefahr liegt in Dagestan, davon redet noch keiner. Aber der Imam Schamil ist ja in Dagestan. Und es waren die Awaren, die eine Hauptstütze des Wiederstandes gegen die Russen waren, der im 18. Jahrhundert gewaltig war. 
 
Was ist mit den sogenannten „frozen conflicts“: Berg-Karabach, Ossetien, Abchasien und Transnistrien? 

Ich kenne alle sehr gründlich. In Transnistrien war ich, als da noch der General Lebed saß. Und das ist natürlich eine abstruse Situation, dieser Fetzen Land - da muss es auf Dauer irgendeine Lösung geben, ich weiß nicht, welche. In Ossetien, da geht ein Tunnel unter dem Kaukasus durch und der ist für Russland natürlich ungeheuer wichtig. Und es ist natürlich so, die Osseten sind keine Georgier, sie sind im Grunde eine iranische Rasse aus Persien. Und gut, das ist jetzt geschehen, dass Europa eine Wirtschaftsverbindung mit Georgien eingegangen ist. Das ist immer so die Vorstufe zur Europäischen Union. Die europäischen Staaten sind da ja in diesen Dingen nicht mehr Herr ihrer selbst. Aber das ist eben eingefroren. Was schockierender ist, ist Abchasien, wo wirklich die georgische Bevölkerung vertrieben worden ist, die ja die Mehrheit dort ausmachte. Und was Berg-Karabach angeht, das habe ich ganz von Anfang an verfolgt, und es ist ja nicht nur Nagorny-Karabach, was Armenien angeschlossen wurde, Nagorny-Karabach war ja auch nicht rein Armenisch. Schuscha war doch aserbaidschanisch, die Aseri lebten dort. Jetzt haben wir dort die Armenier, die ein sehr ärmlicher und kümmerlicher Staat sind, aber die Armenier haben ja eine gute Armee von Russland unterstützt und sie haben dann damals ihre Offensive Richtung Nagorny-Karabach gemacht und haben dann ein Fünftel der ganzen Zugangswege, auch den Korridor mitokkupiert, inklusive Agdan, was ja weit nach Aserbaidschan hineinragt. Aserbaidschan hat ein Fünftel seines Territoriums an Armenien verloren, ein Zustand, der auf Dauer nicht gut gehen wird. Aber was wird schon sein? Armenien steht unter dem Schutz Russlands, Aserbaidschan duckt sich mehr und mehr unter den Schutz Amerikas… 
 
Präsident Obama hat Russland als eine Regionalmacht bezeichnet. Sehen Sie das auch so? 

Nein, das ist weiterhin eine Großmacht. Es ist keine Weltmacht mehr, Weltmächte sind heute die USA und China, aber es ist doch eine bedeutende Großmacht. Schauen Sie sich doch das Atompotenzial an, was sie haben, zurzeit noch, das chinesische ist noch nicht soweit entwickelt, dass es sich mit dem amerikanischen messen kann. Abgesehen davon ist es natürlich ein immenses Territorium. Aber es ist eben auch die Schwäche Russlands, das es unterbevölkert ist. Als ich noch zur Schule ging, hat man gelernt, die „russische Dampfwalze“ diese Massen von Menschen - im Grunde ist das nicht wahr. Ich war sehr viel in den Fernostregionen Russlands und da ist es oft menschenleer. Es gibt dort drei wichtige Städte: Wladiwostok, Petropawlowsk und Magadan. Und dann dahinter wird es völlig leer, der Ussuri, der früher mal umkämpft war, ist auf russischer Seite eine völlig leere Region, auf chinesischer Seite blühende Städte. Aber das Verhältnis ist extrem freundschaftlich geworden. Der Warenaustausch ist sehr wichtig geworden - es sind jetzt die armen Russen, die nach China kommen, um dort zu kaufen, und die dann zurückkehren. Früher war genau das Gegenteil der Fall. 
 
Auf der anderen Seite wird Präsident Putin von vielen im Moment als mächtigster Politiker der Welt angesehen. 
 
Er ist auf jeden Fall ein sehr geschickter und kluger Politiker, er hat ja immerhin, das darf man auch nicht vergessen, 80 Prozent der Russen hinter sich. Er ist zutiefst populär, und wenn man Putin vorwirft, dass er ein KGB-Mann ist, ja das qualifiziert ihn doch nur dazu, in der jetzigen Situation mit den ungeheuren Intrigen, mit den Oligarchen usw. fertig zu werden. In der Ukraine gibt es überhaupt gar keine Kontrolle über die Oligarchen, die sind weiterhin die mächtigsten Männer und einer davon ist jetzt Präsident, und keiner wird mir einreden, dass er seine Milliarden nur mit minderwertiger Schokolade gemacht hat. 
 
Wie sollte Europa mit den Entwicklungen in der Ukraine umgehen? 

Europa hat ja gar keine Außenpolitik. Europa vollzieht ja im Moment eine Unterwerfungspolitik gegenüber den USA, die es unter Helmut Kohl so nicht gegeben hätte und unter Schröder sowieso nicht. Ich weiß auch nicht, was Frau Merkel da vorhat, die dauernd als Predigerin von Demokratie und Freiheiten auftritt. Die Deutschen sollten mal bedenken, dass sie die grässlichsten Verbrechen begangenen haben, die Europa in der Geschichte gekannt hat, und das als hochzivilisiertes Volk. Und dann sollte man mal ein bisschen die Schnauze halten. Das werde ich in meinem nächsten Buch übrigens auch schreiben. 
 
Vielleicht ist ein Freihandelsabkommen interessanter für Europa als Ostpolitik. 

Das Freihandelsabkommen hat natürlich Vorteile, es bringt aber auch Nachteile mit sich. Vor allem ist die Verhandlungsgrundlage aber zutiefst gestört. Wir wissen heute, dass die Amerikaner über NSA alles wissen. Die wissen, wie weit wir in der Forschung sind, wie unsere Verhandlungspositionen sind, was wir von den Amerikanern ja nur in geringem Maße wissen. Und sie werden also mit einer Kenntnis der europäischen Dossiers in die Verhandlungen gehen, über die wir nicht verfügen. Es besteht also die Gefahr, dass die Europäer über den Tisch gezogen werden. Und das sieht man offensichtlich in Berlin nicht ausreichend. 
 
Sollte die Nato mehr Präsenz zeigen in Osteuropa? 

Die zeigt ja schon viel zu viel Präsenz. Es war ja die Dummheit von Gorbatschow, der in Deutschland zwar als Held gefeiert wird, aber für die Russen natürlich der Zerstörer der Sowjetunion gewesen ist. Und zwar mit schrecklichen Folgen. Ich habe die Folgen der Perestroika in Moskau gesehen, es war entsetzlich. Es war ja vereinbart worden, dass die Nato nicht weiter als bis nach Ostdeutschland vorrückt, und da hört es dann auf. Dass die Nato die ehemaligen Ostblock-Staaten, Polen, die baltischen Staaten, Rumänien aufnimmt, das war ja damals ausgeschlossen. Nur war es die Dummheit von Gorbatschow, dass er es nicht schriftlich hat fixieren lassen. Dazu war der Westen damals bereit. Was die Amerikaner sich davon jetzt versprechen, einen Drang nach Osten zu entwickeln, weiß ich gar nicht. Die Amerikaner verzetteln sich da, sie haben das große Problem, im Westpazifik mit China, und die Chinesen nutzen jetzt die Position, um sich dort zu etablieren. Außerdem haben sie den Konflikt im Nahen und Mittleren Osten. Pakistan ist eine der Gefahren in der näheren Zukunft – was dort passiert, wissen wir nicht. Und jetzt haben wir auf einmal noch eine Verdrängungspolitik gegenüber Russland. Ich frage mich, was das soll.
 
Wäre für die Ukraine vielleicht auch eine Teilung des Landes angebracht? 

Ich kenne die Ukraine relativ gut. Ich war in Lemberg, oder Lwiw oder Lwow, oder wie man es auch immer nennen will. Ich habe auch mit dem dortigen Patriarchen der griechisch-katholischen Kirche gesprochen, der ein ganz vernünftiger Mann war - aber es gibt dort auch Gruppen, die Extremisten sind. Das stammt aus dem Zweiten Weltkrieg, als Stepan Bandera mit den Deutschen kollaboriert hat. Das ist eine in sich geschlossene Gemeinschaft, die sich eben schwer einfügt in die übrige Ukraine. Und dann die Ostukraine, der Donbass ist rein russisch bevölkert. Im Zuge der Industrialisierung wurden die Bauern der armen Regionen, Russen aus Woronesch beispielsweise, dort angesiedelt, daher ist es rein russisch. Eine föderative Lösung ist das Mindeste, was man ihnen anbieten könnte. Ich sehe da kein Verbrechen drin, wenn eine Bevölkerung, die russisch sein will, auch ein Teil Russlands wird. Aber es entspricht natürlich nicht den Normen des Völkerrechts, wie auch die Sache mit der Krim nicht dem Völkerrecht entspricht. Aber hat denn damals die Schenkung der Ukraine durch Chruschtschow, der selber Ukrainer war, dem Völkerrecht entsprochen? 
 
Deutschland ist mit Russland historisch, kulturell und vor allem wirtschaftlich eng verbunden. 20 Jahre war das Verhältnis auch sehr gut. Wird das Rad der Geschichte gerade zurückgedreht oder ist Russland doch genug in den Westen integriert, dass diese Krise nicht gefährlich wäre? 

Die Krise ist gefährlich. Und wirklich der einzige, der sich dagegen stemmt bei uns, ist Helmut Schmidt, der gesagt hat, dass die Politik, also die Außenpolitik, die hier von der EU praktiziert wird, nicht dem Willen der Bevölkerung entspricht. Die Bevölkerung ist nicht für dieses Engagement in der Ukraine, dieses Abenteuer, denn für uns ist es bedenklich, allein schon wegen der Gaslieferungen. In der Bevölkerung findet dieses derzeitige „Putin-Bashing“ keinen großen Anklang. Und was sehr seltsam ist, da sieht man auch die Teilung zwischen Ost und West noch - bei den ehemaligen DDR Bürgern, da sympathisiert man ja eher mit Putin als mit Obama. Nicht die offiziellen Sprecher, nicht die Gaucks oder die Merkels. Also so schlimm war wohl die DDR für manche Leute auch wieder nicht. Das ist natürlich eine Verklärung im Rückblick, eine künstliche Nostalgie, aber sie ist vorhanden. Auch der Bundeskanzlerin ist es als Pfarrerstochter nicht so schlecht ergangen. 
 
Es gibt ja immer die offizielle und die hinter den Kulissen agierende Politik. Die deutsche Wirtschaft ist ja ganz eng verbunden mit Russland. Kann das jetzt wieder aufgedröselt werden? 

Ja, wir haben ja Gott sei Dank noch keine richtigen Sanktionen gemacht. Das ist eher grotesk, das Ganze, da wurden nur einige Personen betroffen. Abgesehen davon betrachte ich die Auswirkung von Sanktionen als sehr schwierig. Als ich die Auswirkungen der Sanktionen im Irak zwischen 1991 und 2003 miterlebt habe, war das derart grauenhaft. Das Wasser konnte nicht mehr gereinigt werden, die Landwirtschaft nicht mehr betrieben werden. Das war furchtbar. Die Sterblichkeit unter Kindern und Säuglingen war erschreckend. Die Deutschen müssten es ja wissen, die hatten im Ersten Weltkrieg auch eine Blockade erlebt, wo die Bevölkerung fast halb verhungert ist. Insofern sind Sanktionen ein unmoralisches Mittel der Außenpolitik. Wenn es jetzt ernst würde, man wirklich Sanktionen ergreifen würde, dann würde die deutsche Wirtschaft ungeheuer leiden. Und irgendwer wird dann an die Stelle treten. 
 
Treiben die EU und die USA nicht Russland geradezu förmlich in die Arme Chinas? 

Ja, das ist schon geschehen. Was erschreckend ist: die Amerikaner haben zwar eine falsche Sicht der Welt, aber sie gucken überall hin. Aber die Deutschen haben zu Zeiten der Globalisierung einen entsetzlichen Provinzialismus entwickelt. Sie sehen auch nicht, dass diese Eurasische Union, die Putin machen möchte, nicht gegen Westeuropa gerichtet ist, sondern die Konsolidierung Russlands in Zentralasien bedeutet. Denn, wenn Afghanistan jetzt geräumt wird und es tritt dort auch ein islamisches Chaos ein oder ein Gottesstaat oder sonst irgendetwas, dann wird das auch ausstrahlen. Unter anderem auf Usbekistan und Tadschikistan, wo die Usbeken ja schon sehr stark vertreten sind in den Widerstandslagern in Pakistan. Und dann ist natürlich da auch noch Kasachstan. Man will sich abschirmen, das ist im Grunde eine defensive Organisation, das hat man noch gar nicht begriffen, diese asiatische Dimension. Und da wäre natürlich die Ukraine als europäisches Gegengewicht ein willkommener Partner gewesen. Und das fällt jetzt weg und da bleiben dann nur noch Russland und Weißrussland und das sind eben nur 140 Millionen Menschen und davon, das darf man nicht vergessen, sind etwa auch noch einmal 20 bis 25 Millionen Muslime, und die sind nicht alle harmlos. Als ich das letzte Mal in Kasan war, der führende Imam, das war früher ein braver Tatar, und jetzt war da plötzlich ein junger Mann, der in Medina, in Saudi-Arabien ausgebildet worden ist. Da herrschte gleich ein anderer Ton. Als ich damals bei den aufständischen Tschetschenen war, bin ich auf sehr umgängliche Leute getroffen in den Tarikaten, in den islamischen Bruderschaften. Aber dann kamen auf einmal die jungen Prediger, die in Saudi-Arabien ausgebildet worden waren, und plötzlich war da eine Schranke, und ich kam nicht mehr an sie heran.

The Blunders of Prince Bandar

Saudi Complicity in the Rise of ISIS

by PATRICK COCKBURN

Ex: http://www.counterpunch.org  

How far is Saudi Arabia complicit in the Isis takeover of much of northern Iraq, and is it stoking an escalating Sunni-Shia conflict across the Islamic world?

Some time before 9/11, Prince Bandar bin Sultan, once the powerful Saudi ambassador in Washington and head of Saudi intelligence until a few months ago, had a revealing and ominous conversation with the head of the British Secret Intelligence Service, MI6, Sir Richard Dearlove. Prince Bandar told him: “The time is not far off in the Middle East, Richard, when it will be literally ‘God help the Shia’. More than a billion Sunnis have simply had enough of them.”

The fatal moment predicted by Prince Bandar may now have come for many Shia, with Saudi Arabia playing an important role in bringing it about by supporting the anti-Shia jihad in Iraq and Syria. Since the capture of Mosul by the Islamic State of Iraq and the Levant (Isis) on 10 June, Shia women and children have been killed in villages south of Kirkuk, and Shia air force cadets machine-gunned and buried in mass graves near Tikrit.

In Mosul, Shia shrines and mosques have been blown up, and in the nearby Shia Turkoman city of Tal Afar 4,000 houses have been taken over by Isis fighters as “spoils of war”. Simply to be identified as Shia or a related sect, such as the Alawites, in Sunni rebel-held parts of Iraq and Syria today, has become as dangerous as being a Jew was in Nazi-controlled parts of Europe in 1940.

There is no doubt about the accuracy of the quote by Prince Bandar, secretary-general of the Saudi National Security Council from 2005 and head of General Intelligence between 2012 and 2014, the crucial two years when al-Qa’ida-type jihadis took over the Sunni-armed opposition in Iraq and Syria. Speaking at the Royal United Services Institute last week, Dearlove, who headed MI6 from 1999 to 2004, emphasised the significance of Prince Bandar’s words, saying that they constituted “a chilling comment that I remember very well indeed”.

He does not doubt that substantial and sustained funding from private donors in Saudi Arabia and Qatar, to which the authorities may have turned a blind eye, has played a central role in the Isis surge into Sunni areas of Iraq. He said: “Such things simply do not happen spontaneously.” This sounds realistic since the tribal and communal leadership in Sunni majority provinces is much beholden to Saudi and Gulf paymasters, and would be unlikely to cooperate with Isis without their consent.

Dearlove’s explosive revelation about the prediction of a day of reckoning for the Shia by Prince Bandar, and the former head of MI6′s view that Saudi Arabia is involved in the Isis-led Sunni rebellion, has attracted surprisingly little attention. Coverage of Dearlove’s speech focused instead on his main theme that the threat from Isis to the West is being exaggerated because, unlike Bin Laden’s al-Qa’ida, it is absorbed in a new conflict that “is essentially Muslim on Muslim”. Unfortunately, Christians in areas captured by Isis are finding this is not true, as their churches are desecrated and they are forced to flee. A difference between al-Qa’ida and Isis is that the latter is much better organised; if it does attack Western targets the results are likely to be devastating.

The forecast by Prince Bandar, who was at the heart of Saudi security policy for more than three decades, that the 100 million Shia in the Middle East face disaster at the hands of the Sunni majority, will convince many Shia that they are the victims of a Saudi-led campaign to crush them. “The Shia in general are getting very frightened after what happened in northern Iraq,” said an Iraqi commentator, who did not want his name published. Shia see the threat as not only military but stemming from the expanded influence over mainstream Sunni Islam of Wahhabism, the puritanical and intolerant version of Islam espoused by Saudi Arabia that condemns Shia and other Islamic sects as non-Muslim apostates and polytheists.

Dearlove says that he has no inside knowledge obtained since he retired as head of MI6 10 years ago to become Master of Pembroke College in Cambridge. But, drawing on past experience, he sees Saudi strategic thinking as being shaped by two deep-seated beliefs or attitudes.

• First, they are convinced that there “can be no legitimate or admissible challenge to the Islamic purity of their Wahhabi credentials as guardians of Islam’s holiest shrines”.

• But, perhaps more significantly given the deepening Sunni-Shia confrontation, the Saudi belief that they possess a monopoly of Islamic truth leads them to be “deeply attracted towards any militancy which can effectively challenge Shia-dom”.

Western governments traditionally play down the connection between Saudi Arabia and its Wahhabist faith, on the one hand, and jihadism, whether of the variety espoused by Osama bin Laden and al-Qa’ida or by Abu Bakr al-Baghdadi’s Isis. There is nothing conspiratorial or secret about these links: 15 out of 19 of the 9/11 hijackers were Saudis, as was Bin Laden and most of the private donors who funded the operation.

The difference between al-Qa’ida and Isis can be overstated: when Bin Laden was killed by United States forces in 2011, al-Baghdadi released a statement eulogising him, and Isis pledged to launch 100 attacks in revenge for his death.

But there has always been a second theme to Saudi policy towards al-Qa’ida type jihadis, contradicting Prince Bandar’s approach and seeing jihadis as a mortal threat to the Kingdom. Dearlove illustrates this attitude by relating how, soon after 9/11, he visited the Saudi capital Riyadh with Tony Blair.

He remembers the then head of Saudi General Intelligence “literally shouting at me across his office: ’9/11 is a mere pinprick on the West. In the medium term, it is nothing more than a series of personal tragedies. What these terrorists want is to destroy the House of Saud and remake the Middle East.’” In the event, Saudi Arabia adopted both policies, encouraging the jihadis as a useful tool of Saudi anti-Shia influence abroad but suppressing them at home as a threat to the status quo. It is this dual policy that has fallen apart over the last year.

Saudi sympathy for anti-Shia “militancy” is identified in leaked US official documents. The then US Secretary of State Hillary Clinton wrote in December 2009 in a cable released by Wikileaks that “Saudi Arabia remains a critical financial support base for al-Qa’ida, the Taliban, LeT [Lashkar-e-Taiba in Pakistan] and other terrorist groups.” She said that, in so far as Saudi Arabia did act against al-Qa’ida, it was as a domestic threat and not because of its activities abroad. This policy may now be changing with the dismissal of Prince Bandar as head of intelligence this year. But the change is very recent, still ambivalent and may be too late: it was only last week that a Saudi prince said he would no longer fund a satellite television station notorious for its anti-Shia bias based in Egypt.

The problem for the Saudis is that their attempts since Bandar lost his job to create an anti-Maliki and anti-Assad Sunni constituency which is simultaneously against al-Qa’ida and its clones have failed.

By seeking to weaken Maliki and Assad in the interest of a more moderate Sunni faction, Saudi Arabia and its allies are in practice playing into the hands of Isis which is swiftly gaining full control of the Sunni opposition in Syria and Iraq. In Mosul, as happened previously in its Syrian capital Raqqa, potential critics and opponents are disarmed, forced to swear allegiance to the new caliphate and killed if they resist.

The West may have to pay a price for its alliance with Saudi Arabia and the Gulf monarchies, which have always found Sunni jihadism more attractive than democracy. A striking example of double standards by the western powers was the Saudi-backed suppression of peaceful democratic protests by the Shia majority in Bahrain in March 2011. Some 1,500 Saudi troops were sent across the causeway to the island kingdom as the demonstrations were ended with great brutality and Shia mosques and shrines were destroyed.

An alibi used by the US and Britain is that the Sunni al-Khalifa royal family in Bahrain is pursuing dialogue and reform. But this excuse looked thin last week as Bahrain expelled a top US diplomat, the assistant secretary of state for human rights Tom Malinowksi, for meeting leaders of the main Shia opposition party al-Wifaq. Mr Malinowski tweeted that the Bahrain government’s action was “not about me but about undermining dialogue”.

Western powers and their regional allies have largely escaped criticism for their role in reigniting the war in Iraq.

Publicly and privately, they have blamed the Iraqi Prime Minister Nouri al-Maliki for persecuting and marginalising the Sunni minority, so provoking them into supporting the Isis-led revolt. There is much truth in this, but it is by no means the whole story. Maliki did enough to enrage the Sunni, partly because he wanted to frighten Shia voters into supporting him in the 30 April election by claiming to be the Shia community’s protector against Sunni counter-revolution.

But for all his gargantuan mistakes, Maliki’s failings are not the reason why the Iraqi state is disintegrating. What destabilised Iraq from 2011 on was the revolt of the Sunni in Syria and the takeover of that revolt by jihadis, who were often sponsored by donors in Saudi Arabia, Qatar, Kuwait and United Arab Emirates. Again and again Iraqi politicians warned that by not seeking to close down the civil war in Syria, Western leaders were making it inevitable that the conflict in Iraq would restart. “I guess they just didn’t believe us and were fixated on getting rid of [President Bashar al-] Assad,” said an Iraqi leader in Baghdad last week.

Of course, US and British politicians and diplomats would argue that they were in no position to bring an end to the Syrian conflict. But this is misleading. By insisting that peace negotiations must be about the departure of Assad from power, something that was never going to happen since Assad held most of the cities in the country and his troops were advancing, the US and Britain made sure the war would continue.

The chief beneficiary is Isis which over the last two weeks has been mopping up the last opposition to its rule in eastern Syria. The Kurds in the north and the official al-Qa’ida representative, Jabhat al-Nusra, are faltering under the impact of Isis forces high in morale and using tanks and artillery captured from the Iraqi army. It is also, without the rest of the world taking notice, taking over many of the Syrian oil wells that it did not already control.

Saudi Arabia has created a Frankenstein’s monster over which it is rapidly losing control.

The same is true of its allies such as Turkey which has been a vital back-base for Isis and Jabhat al-Nusra by keeping the 510-mile-long Turkish-Syrian border open. As Kurdish-held border crossings fall to Isis, Turkey will find it has a new neighbour of extraordinary violence, and one deeply ungrateful for past favours from the Turkish intelligence service.

As for Saudi Arabia, it may come to regret its support for the Sunni revolts in Syria and Iraq as jihadi social media begins to speak of the House of Saud as its next target. It is the unnamed head of Saudi General Intelligence quoted by Dearlove after 9/11 who is turning out to have analysed the potential threat to Saudi Arabia correctly and not Prince Bandar, which may explain why the latter was sacked earlier this year.

Nor is this the only point on which Prince Bandar was dangerously mistaken. The rise of Isis is bad news for the Shia of Iraq but it is worse news for the Sunni whose leadership has been ceded to a pathologically bloodthirsty and intolerant movement, a sort of Islamic Khmer Rouge, which has no aim but war without end.

The Sunni caliphate rules a large, impoverished and isolated area from which people are fleeing. Several million Sunni in and around Baghdad are vulnerable to attack and 255 Sunni prisoners have already been massacred. In the long term, Isis cannot win, but its mix of fanaticism and good organisation makes it difficult to dislodge.

“God help the Shia,” said Prince Bandar, but, partly thanks to him, the shattered Sunni communities of Iraq and Syria may need divine help even more than the Shia.

PATRICK COCKBURN is the author of  Muqtada: Muqtada Al-Sadr, the Shia Revival, and the Struggle for Iraq.

Quand les Etats-Unis font payer leur puissance

Ex: http://fortune.fdesouche.com

L’amende astronomique que devra verser aux autorités étasuniennes la banque BNP Paribas révèle un véritable scandale juridique et politique : les lois d’embargo au nom desquelles les États-Unis entendent sanctionner tous ceux qui ne se conforment pas à leur politique étrangère. La pratique semble s’être tant banalisée que l’on ne s’en émeut plus.

La politique unilatérale de sanctions économiques des États-Unis à l’égard d’un nombre grandissant de pays est déjà une pratique très regrettable. Le seul cadre légitime devrait être celui de l’Organisation des Nations Unies, et plus particulièrement, celui du Conseil de sécurité de l’ONU qui est, seul, habilité à prendre de telles sanctions au titre de l’article 41 du Chapitre VII de la Charte des Nations Unies.

En 2013, il existait treize régimes de sanctions mis en place par le Conseil de Sécurité : Al-Qaïda, Corée du Nord, Côte d’Ivoire, Guinée-Bissao, Irak, Iran, Liban, Libéria, Libye, RDC, Somalie (y compris Erythrée et piraterie), Soudan et Talibans. Les États-Unis ne s’en contentent pas. A eux seuls, ils sanctionnent environ 70 pays, de manière plus ou moins ciblée.

UN BOYCOTT SECONDAIRE

Ce recours aux sanctions économiques constitue désormais une forme ordinaire de diplomatie coercitive que les États-Unis pratiquent au gré de leurs intérêts politiques et économiques du moment. Ainsi en va-t-il de l’embargo contre Cuba qui répond à la demande persistante du puissant lobby anti-castriste ou des sanctions contre l’Iran qui entendaient protéger dès 1996, avec la loi D’Amato-Kennedy, les investissements américains contre la concurrence étrangère dans le secteur énergétique iranien (en l’occurrence Total).

Mais le plus choquant réside dans l’effet extra-territorial de ces législations unilatérales. Celles-ci s’apparentent à un boycott secondaire : les autorités étasuniennes sanctionnent les ressortissants d’un État tiers qui prétendent commercer avec un État qu’elles ont décidé de punir. En d’autres termes, les États-Unis légifèrent pour le monde entier au mépris du droit international.

De nombreux pays ainsi que l’Union Européenne ont plusieurs fois protesté et condamné ce type de mesures. Le 16 octobre 2002, l’Assemblée générale des Nations Unies a adopté une résolution par 133 voix, 2 voix contre (Etats-Unis et Israël) et 2 abstentions (Australie et Lettonie) exprimant la préoccupation que lui inspirent « les répercussions des mesures économiques coercitives extraterritoriales imposées unilatéralement en matière de commerce et de coopération financière et économique », notamment parce qu’elles « entravent sérieusement la liberté des échanges et la libre circulation des capitaux aux niveaux régional et international ».

TRANSACTIONS CONFORMES AUX RÈGLES FRANÇAISES

A ce titre, l’Assemblée générale demandait que soient « abrogées les lois de caractère unilatéral et extraterritorial imposant aux sociétés et ressortissants d’États tiers des mesures économiques coercitives contraires au droit international ».

Inutile de préciser que les États-Unis n’en n’ont jamais tenu compte. Leur souveraineté prime sur toute autre considération et le respect de la réglementation des États-Unis pour toute opération faite en dollars s’applique à tous en raison de son effet extra-territorial. La BNP Paribas pourra bien objecter que ses transactions sont conformes aux règles françaises, européennes et onusiennes, la position des États-Unis risque de demeurer inflexible.

C’est là un bien mauvais exemple donné à la communauté des Etats et notamment à ces puissances dont les États-Unis dénoncent les velléités hégémoniques (Russie et Chine) : pourquoi se conduiraient-elles différemment ? Unilatéralisme et extra-territorialité sont clairement inacceptables si l’on veut défendre un monde coopératif. Il est urgent que l’Union européenne et d’autres donnent de la voix.

Le Monde

Les patronats français et allemand font front commun contre les Etats-Unis

Ex: http://fortune.fdesouche.com

Les présidents du Medef et du BDI veulent un jeu égal avec les Etats-Unis. Ils s’inquiètent, notamment, des amendes contre les banques européennes.

 

Les “patrons des patrons” français et allemand côte à côte

Les patronats français et allemand montent au créneau contre les Etats-Unis, qu’ils soupçonnent de distorsion de concurrence dans plusieurs dossiers.

Une semaine après l’amende de 8,9 milliards de dollars infligée à BNP Paribas par les autorités américaines, qui l’accusent d’avoir violé des embargos, le Medef et la Fédération de l’industrie allemande (BDI) craignent un affaiblissement des banques européennes.

« D’un point de vue philosophique, et de l’organisation du dollar et de l’euro, je crois qu’il y a de vraies questions qu’il faut évoquer rapidement pour éviter d’affaiblir tout un système bancaire européen », a déclaré hier Pierre Gattaz, président du Medef, aux « Echos » et à la « Frankfurter Allgemeine Zeitung ». « Il faudrait que la Commission européenne ait une vision sur le sujet assez vite. »

Alors que Deutsche Bank et ­Commerzbank sont aussi visés par la justice américaine, le BDI s’inquiète pour l’indépendance de ces instituts. « Il serait inadmissible que les Etats-Unis affaiblissent le système financier européen pour ensuite acheter des banques européennes », souligne Ulrich Grillo. « Il faut réguler les banques de manière appropriée mais il ne faut pas une régulation excessive car il y a une compétition entre banques », a ajouté le patron des patrons allemands. Tous deux critiquent le projet de taxe sur les transactions financières soutenu par Paris et Berlin.

Le président du BDI voit une autre perversité dans les relations transatlantiques«: le dispositif permettant aux entreprises américaines de placer leur cash à l’étranger sans être obligées de le fiscaliser. Ce mécanisme profite, notamment, à General Electric, qui vient d’annoncer l’achat pour 12,35 milliards d’euros des activités énergie d’Alstom. L’offre de son rival allemand Siemens, allié au japonais Mitsubishi, a été rejetée par le conseil du groupe français.

« Cette opération pose une question en termes de droit fiscal mondial », estime Ulrich Grillo. « De plus en plus d’entreprises américaines emploient cet argent non imposé pour réaliser des acquisitions à des montants incroyables. Pour moi, c’est une distorsion de concurrence très nette : quand j’achète une entreprise, si je n’ai pas payé d’impôt, je peux payer des prix 30 % à 40 % plus élevés », dit-il.

Outre l’achat des actifs d’Alstom par GE, le laboratoire pharmaceutique Pfizer a annoncé dernièrement l’achat du britannique AstraZeneca pour 116 milliards de dollars.

« Les entreprises américaines sont assises sur 900 milliards d’euros pour faire leurs emplettes », s’inquiète le patron allemand. Il espère que le G20, présidé cette année par l’Allemagne, se penchera sur le dossier. « Cela peut conférer une force à tous les grands optimisateurs américains qui peuvent en effet acheter beaucoup plus facilement des sociétés européennes à des prix plus importants, et donc dans des conditions d’égalité différentes », abonde Pierre Gattaz.

Pour les deux leaders patronaux, ces dossiers ne doivent pas faire échouer les négociations sur le traité de libre-échange transatlantique (TTIP), qu’ils continuent à soutenir malgré ces tensions et les réserves de la société civile. Les Etats-Unis ont souhaité sortir les banques des négociations, comme l’Europe a retiré les produits culturels. Mais la France et l’Allemagne doivent exploiter ensemble leur influence pour peser sur le débat, estiment-ils.

D’autant plus que ces dossiers interviennent dans un contexte de concurrence accrue entre les industries européennes et américaines. Celle-ci s’observe dans le secteur énergétique, avec les gaz de schiste dont l’exploitation est permise outre-Atlantique, dans le secteur financier, avec les risques d’amendes contre les banques et l’optimisation fiscale, dans la technologie et le numérique avec la position dominante de Google ou les méthodes de l’Agence américaine de renseignement (NSA)…

« Dans une telle situation, il faut se défendre ensemble, entre Européens », insiste Ulrich Grillo. « Un pays seul ne peut y arriver. »

Les Echos

A. Douguine: union économique eurasienne, alliance UE/Russie, hégémonisme américain

Entretien avec Alexandre Douguine

Sur l'Union économique eurasienne, sur la nécessité d'une alliance UE/Russie, sur l'hégémonisme américain en Europe

 

Propos recueillis par Bernard Tomaschitz

 

Professeur Douguine, le 1 janvier 2015, l'Union Economique Eurasienne deviendra une réalité. Quel potentiel détient cette nouvelle organisation internationale?

 

AD: L'histoire nous enseigne que toute forme d'intégration économique précède une unification politique et surtout géopolitique. C'est là la thèse principale du théoricien de l'économie allemand, Friedrich List, impulseur du Zollverein (de l'Union douanière) allemand dans la première moitié du 19^ème siècle. Le dépassement du "petit-étatisme" allemand et la création d'un espace économique unitaire, qui, plus tard, en vient à s'unifier, est toujours, aujourd'hui, un modèle efficace que cherchent à suivre bon nombre de pays. La création de l'Union Economique Eurasienne entraînera à son tour un processus de convergence politique. Si nous posons nos regards sur l'exemple allemand, nous pouvons dire que l'unification du pays a été un succès complet: l'Empire allemand s'est développé très rapidement et est devenu la principale puissance économique européenne. Si nous portons nos regards sur l'Union Economique Eurasienne, on peut s'attendre à un développement analogue. L'espace économique eurasien s'harmonisera et déploiera toute sa force. Les potentialités sont gigantesques.

 

Toutefois, après le putsch de Kiev, l'Ukraine n'y adhèrera pas. Que signifie cette non-adhésion pour l'Union Economique Eurasienne? Sera-t-elle dès lors incomplète?

 

AD: Sans l'Est et le Sud de l'Ukraine, cette union économique sera effectivement incomplète. Je suis d'accord avec vous.

 

Pourquoi l'Est et le Sud?

 

AD: Pour la constitution d'une Union Economique Eurasienne, les parties économiquement les plus importantes de l'Ukraine se situent effectivement dans l'Est et le Sud du pays. Il y a toutefois un fait dont il faut tenir compte: l'Ukraine, en tant qu'Etat, a cessé d'exister dans ses frontières anciennes.

 

Que voulez-vous dire?

 

AD: Nous avons aujourd'hui deux entités sur le territoire de l'Ukraine, dont les frontières passent exactement entre les grandes sphères d'influence géopolitique. L'Est et le Sud s'orientent vers la Russie, l'Ouest s'oriente nettement vers l'Europe. Ainsi, les choses sont dans l'ordre et personne ne conteste ces faits géopolitiques. Je pars personnellement du principe que nous n'attendrons pas longtemps, avant de voir ce Sud et cet Est ukrainiens, la "nouvelle Russie", faire définitivement sécession et s'intégrer dans l'espace économique eurasien. L'Ouest, lui, se tournera vers l'Union Européenne et s'intégrera au système de Bruxelles. L'Etat ukrainien, avec ses contradictions internes, cessera pratiquement d'exister. Dès ce moment, la situation politique s'apaisera.

 

Si, outre le Kazakhstan, d'autres Etats centrasiatiques adhèrent à l'Union Economique Eurasienne et que tous entretiennent de bonnes relations avec la Chine, un puissant bloc eurasien continental verra le jour: ce sera un défi géopolitique considérable pour les Etats-Unis, plus considérable encore que ne le fut jamais l'URSS…

 

AD: Non. Je ne crois pas que l'on puisse comparer les deux situations. Nous n'aurons plus affaire à deux blocs idéologiquement opposés comme dans l'après-guerre. L'idéologie ne joue aucun rôle dans la formation de cette Union Economique Eurasienne. Au contraire: pour l'Europe occidentale, cet immense espace économique sera un partenaire stratégique très attirant. L'Europe est en mesure d'offrir tout ce dont la Russie a besoin et, en échange, la Russie dispose de toutes les matières premières, dont l'Europe a besoin. Les deux partenaires se complètent parfaitement, profiteraient à merveille d'une alliance stratégique.

 

A Bruxelles, en revanche, on voit les choses de manière bien différente… On y voit Moscou et les efforts de convergence eurasiens comme une "menace". On utilise un vocabulaire qui rappelle furieusement la Guerre froide…

 

AD:  Pour que l'alliance stratégique, que je viens d'esquisser, puisse fonctionner, l'Europe doit d'abord s'auto-libérer.

 

Se libérer de quoi?

 

AD: De la domination américaine. L'UE actuelle est bel et bien dominée par Washington. D'un point de vue historique, c'est intéressant: les Européens ont commencé par coloniser le continent américain et, aujourd'hui, par une sorte de retour de manivelle, les Américains colonisent l'Europe. Pour que l'Europe puisse récupérer ses marges de manœuvre, elle doit se libérer de l'hégémonisme américain. Le continent européen doit retrouver un sens de l'identité européenne, de manière à ce qu'il puisse agir en toute autonomie, en faveur de ses propres intérêts. Si les Européens se libèrent de la tutelle américaine, ils reconnaîtront bien vite que la Russie est leur partenaire stratégique naturel.

 

La crise ukrainienne et les sanctions contre la Russie, auxquelles participent aussi l'UE, révèlent combien l'Europe est sous l'influence de Washington. Pensez-vous vraiment que l'UE est capable de s'émanciper des Etats-Unis sur le plan de la défense et de la sécurité?

 

AD: Absolument. Aujourd'hui, l'Europe se comporte comme si elle était une entreprise américaine en franchise. Les sanctions contre la Russie ne correspondent en aucune façon aux intérêts économiques et stratégiques de l'Europe. Les sphères économiques européennes le savent bien car elles ne cessent de protester contre cette politique des sanctions. Cependant, une grande partie de l'élite politique européenne est absolument inféodée aux Etats-Unis. Pour elle, la voix de Washington est plus importante à écouter que les plaintes de ses propres ressortissants. Il est intéressant de noter aussi que la grande majorité des Européens, au contraire de l'élite politique, est critique à l'égard des Etats-Unis et est, dans le fond, pro-européenne au meilleur sens du terme. Une confrontation politique adviendra en Europe, c'est quasi préprogrammé. Ce sera une sorte de révolution. Il suffit d'attendre.

 

En mai, le traité sur les livraisons de gaz entre la Russie et la Chine a été conclu: ce traité prévoit que les factures seront établies en roubles ou en renminbi. Peut-on dès lors prévoir la fin de l'hégémonie du dollar, si cet exemple est suivi par d'autres?

 

AD: Par cet accord, la Russie et la Chine cherchent de concert à imposer un ordre mondial multipolaire. Ce sera une multipolarité en tous domaines: économique, stratégique, militaire, politique et idéologique. En Occident, on croit toujours à la pérennité d'un modèle unipolaire, dominé par les Etats-Unis. L'accord sino-russe de mai dernier marque cependant la fin de ce modèle prisé à l'Ouest. Quelle en sera la conséquence? Les Etats-Unis deviendront une puissance régionale et ne seront plus une puissance globale. Mais la Russie et la Chine, elles aussi, demeureront des puissances régionales, de même que l'Europe qui se sera libérée. Le monde multipolaire de demain sera un monde de puissances régionales. L'architecture du monde en sera changée.

 

(Entretien paru dans zur Zeit, Vienne, n°27-28/2014; http://www.zurzeit.at ).

 

Wayne MADSEN
Strategic-Culture.org

Check Mating Washington in its Own Backyard with BRICSIANSE

 

The United States and its closest allies have attempted to isolate Russia and President Vladimir Putin from the world stage. As a result of Western support for the Ukrainian regime that came to power through violence in Kiev, actions taken by Western powers against Russia have included expelling Russia from the G-8 of capitalist powers, the freezing of the assets of Russian government officials and Russian banks, and imposing travel bands on Russian citizens.

However, Putin has check-mated U.S. President Barack Obama in the American president’s own backyard. Obama’s defenders fancy their president as a master of «11-dimensional chess». However, what is transpiring in Brazil at the summit of the BRICS nations of Brazil, Russia, India, China, and South Africa has shown the world that it is Putin, not Obama, who is the master of 11-dimensional chess. In fact, Obama could never even make it to the chess board.

Putin is visiting Brazil where he is participating in the 2014 summit in the city of Fortaleza. The BRICS summit comes as members of the Obama administration, including neo-cons like Assistant Secretary of State for European Affairs Victoria Nuland, have instituted plans for increased sanctions against Russia, bringing them to the level as those directed against Iran, Syria, and Cuba. 

Putin and his BRICS colleagues will sign an agreement in Fortaleza on establishing a BRICS development bank that will help bypass the neo-cons' attempt to isolate Russia from international banking networks. Any strengthening of sanctions in the same manner that U.S. sanctions have been imposed by Washington on Iran, Syria, and Cuba runs the risk of punishing Brazilian, Indian, Chinese, and South African banks and other corporations, something that could land the Obama administration in hot water before the World Trade Organization court that rules against trade practices that violate WTO regulations.

The legacy of the Obama administration is that its Cold War-era policies directed against Latin America have permanently ended America's long-standing political and economic domination of the Western Hemisphere. Obama put the final nail in the arcane Monroe Doctrine that stipulated the United States would bar non-Western Hemisphere nations, including the powers of Europe, from intervention in the Americas. The interventionist policies in countries like Venezuela and Honduras carried out by Nuland's fellow neocon ideologue Roberta Jacobson, the Assistant Secretary of State for Western Hemisphere Affairs, have resulted in a large contingent of Latin American leaders in joining Putin, Chinese President Xi Jinping, and the other BRICS leaders in Brazil for a summit where the United States will not have a seat at the table. In fact, the United States and its imperialistic policies will be a major subject in Brazil, a country that has seen its telecommunications, including the private calls and e-mail of Brazilian President Dilma Rousseff routinely spied upon by the U.S. National Security Agency.

Putin is making the most of his six-day visit to Latin America. He forgave Cuba's debt to Russia while visiting Havana and also stopped in Nicaragua and Rio de Janeiro. While in Cuba, Putin met with former Cuban leader Fidel Castro and his brother, Raul Castro, Cuba's president, two leaders who continue to infuriate the neo-con and right-wing power centers of Washington. Putin also attended the final game of the World Cup in Rio. Russia is the host of 2018 World Cup. Putin also visited Argentina where he signed a deal on nuclear energy.  The interest of Iran, Argentina, Nigeria, Syria, and Egypt in joining BRICS may soon see the group's acronym become «BRICSIANSE». Such a development would triumph the nations of the world that refuse to take orders from Washington and the presence of Syria would spell ultimate defeat of the Obama doctrine of «R2P», or «Responsibility to Protect» pro-U.S. and Western intelligence agency-financed opposition leaders intent on replacing anti-American governments with pro-U.S. regimes. Syria joining BRICS as a full or associate member would drive a stake through the heart of R2P.

The Obama administration could not convince a single South American leader to avoid the BRICS summit in Brazil. In fact, two of the South American leaders sitting down with Putin, Xi, Rousseff, and the other leaders in Brazil, Venezuela's President Nicolas Maduro and Suriname's President Desi Bouterse, have been the subject of CIA- and State Department-linked destabilization efforts and sanctions threats. Also in attendance at BRICS are Argentina's President Cristina Fernández de Kirchner, Bolivia's President, Evo Morales Chile's President Michelle Bachelet, Colombia's President Juan Manuel Santos, Ecuador's President Rafael Correa, Guyana's President Donald Ramotar, Paraguay's President Horacio Cartes, Peru's President Ollanta Humala, and Uruguay's President José Mujica. America's sanctions against Russia and its saber-rattling against China on behalf of Japan and the Philippines have fallen on deaf ears in South America. The teenager-like antics of Nuland, Jacobson, along with those of U.S. National Security Adviser Susan Rice and U.S. ambassador to the UN Samantha Power, are sure to be discussed in sideline gossip by the leaders gathered in Fortaleza.

The presence of President Santos of Colombia is particularly noteworthy. Santos recently defeated a right-wing candidate supported by the same Obama administration’s interventionists who have helped disrupt the economy of Venezuela. The losing candidate, Oscar Ivan Zuluaga, had the full support of Santos’s right-wing and pro-Israeli/pro-U.S. predecessor Alvaro Uribe. Recent disclosures have shown that Uribe instituted an NSA-like national communications surveillance system aimed at his opponents. Zuluaga’s ties with the same elements who are trying to depose Maduro in Venezuela have not been lost on Santos. He continues to engage in peace negotiations in Havana with left-wing DARC guerrillas and improve ties with Venezuela much to the chagrin of the CIA operatives who live in splendor in the Miami area of Florida.

While in Rio, Putin managed to cast off U.S. efforts to isolate him internationally by meeting with Prime Minister of Trinidad and Tobago Kamla Persad-Bissessar and Antigua and Barbuda Prime Minister Gaston Browne, in addition to Hungary's Prime Minister Victor Orban, Namibian President Hage Geingob, Gabon's President Ali Bongo, and Germany's Chancellor Angela Merkel. Merkel and Rousseff have much in common as both had their personal cell phone conversations monitored by NSA, a fact that Putin, who has provided asylum to NSA whistleblower Edward Snowden, was likely sure to have mentioned in passing.

The only attempt the United States could make to have any Latin American officials criticize contact between Western Hemisphere leaders and Putin was to arrange for Trinidad opposition leader Keith Rowley to condemn his country's prime minister's private trip to Brazil. Rowley criticized Persad-Bissessar and her grandson for meeting with Putin and other leaders in Rio because the trip was made during a labor dispute involving Trinidad’s immigration department. The power of Washington to influence events in the Western Hemisphere has truly plummeted to new depths.

The agenda of the BRICS nations is as diversified as that of any G-7 meeting, no longer called G8 after Russia was expelled. On the BRICS summit agenda are trade, development, macroeconomic policy, energy, finance, terrorism, climate change, regional security, drug smuggling and trans-border crime, industrialization of Africa, and, kin what should serve as a wake-up call to Wall Street, the World Bank, European Central Bank, the International Monetary Fund, and other tools of western capitalism, international financial institution (IFI) reform.

The security operations by BRICS in Afghanistan stand to replace those of the United State after the withdrawal of its troops from that country. Russia has led BRICS efforts on dealing with money laundering and cross-border crime and it has drawn the participation of Belarus, India, Kazakhstan, China, Kyrgyzstan, Russia, Tajikistan, Turkmenistan and Uzbekistan in its efforts. Observers from Mongolia and Armenia also joined the talks. In the area of security, synergism is apparent between the BRICS and the Shanghai Cooperation Organization (SCO) that brings Russia and China into a common security policy with central Asian states like Kazakhstan and Uzbekistan. Russia and China appear determined that Ukraine and Georgia will be the «line in the sand» for any further encroachments by George Soros- and CIA-led «R2P» revolutions in the Eurasian space. It is also clear that Putin outsmarted Obama in his own backyard.

A VERY BRIEF HISTORY OF CHINESE RUSSIAN RELATIONS

A VERY BRIEF HISTORY OF CHINESE RUSSIAN RELATIONS

Ex: http://darussophile.com

The response of much western commentary to the Russia China agreements has been scepticism that they can ever burgeon into an outright partnership because of the supposedly long history of mutual suspicion and hostility between the two countries. The Economist for example refers to the two countries as “frenemies”. To see whether these claims are actually justified I thought it might be useful to give a short if rather summary account of the history of the relationship between the two countries.

Official contacts between China and Russia began with border clashes in the 1680s which however were settled in 1689 by the Treaty of Nerchinsk, which delineated what was then the common border. At this time Beijing had no political or diplomatic links with any other European state save the Vatican, which was informally represented in Beijing by the Jesuit mission.

The Treaty of Nerchinsk was the first formal treaty between China and any European power. The Treaty of Nerchinsk was basically a pragmatic border arrangement. It was eventually succeeded by the Treaty of Kyakhta of 1727, negotiated on the initiative of the Kangxi Emperor and of Peter the Great, who launched the expedition that negotiated it shortly before before his death.

The Treaty of Kyakhta provided for a further delineation of the common border. It also authorised a small but thriving border trade. Most importantly, it also allowed for the establishment of what was in effect a Russian diplomatic presence in Beijing in the form of an ecclesiastical settlement there. Russia thereby became only the second European state after the Vatican to achieve a presence in Beijing. It did so moreover more than a century before any of the other European powers. Russia was of course the only European power at this time to share a common border with China (a situation to which it has now reverted since the return to China of Hong Kong). It is also notable that the Treaty of Kyakhta happened on the initiative of Peter the Great. Peter the Great’s decision to launch the expedition that ultimately led to the Treaty of Kyakhta shows that even this supposedly most “westernising” of tsars had to take into account Russia’s reality as a Eurasian state.

For the rest of the Eighteenth Century and the first half of the Nineteenth Century relations between the Russian and Chinese courts remained friendly though hardly close. St. Petersburg was the only European capital during this period to host occasional visits by the Chinese Emperor’s representatives. During the British Macartney mission to Beijing of 1793 the senior Manchu official tasked with negotiating with Macartney had obtained his diplomatic experience in St. Petersburg. As a result of these contacts at the time of the Anglo French expedition to Beijing in 1860 Ignatiev, the Russian diplomat who acted as mediator between the Anglo French expedition and the Chinese court, could call on the services of skilled professional interpreters and was in possession of accurate maps of Beijing whilst the British and the French had access to neither. Russian diplomatic contacts with the court in Beijing during this period do not seem to have been afflicted with the protocol difficulties that so complicated China’s relations with the other European powers and which contributed to the failure of the Macartney mission. This serves as an indicator of the pragmatism with which these contacts were conducted.

This period of distant but generally friendly relations ended with the crisis of 1857 to 1860 when Russia used the Chinese court’s preoccupation with the Taiping rebellion and China’s difficult relations with the western Europeans culminating in the Anglo French expedition of 1860 to secure the annexation of the Amur region. The Chinese continue to see the third Convention of Beijing of 1860 which secured the Amur territory for Russia as an “unequal treaty”. They have however accepted its consequences and formally recognised the border (which was properly speaking part of Manchu rather than Chinese territory). At the time it must have been resented. However it is probably fair to say that Russia would have been seen in China as a marginally less dangerous aggressor during this period than the western powers Britain and France (especially Britain) if only because China’s relations with these two countries were much more important.

As the Nineteenth Century wore on relations between Russia and China seem to have improved with Russia, undoubtedly for self-interested reasons, playing an important role in the Three Power Intervention that forced Japan to moderate its demands on China following China’s defeat in the Sino Japanese war of 1895. Russian policy of supporting China and the authority of the Chinese court against the Japanese however fell by the wayside when Russia forced the Chinese court in 1897 to grant Russia a lease of the Chinese naval base of Port Arthur. This was much resented in China and damaged Russia’s image there. Russia also became drawn into the suppression of the anti-foreign 1900 Boxer Rising, an event which destabilised the Manchu dynasty and which led to a short lived Russian occupation of Manchuria to suppress the Boxers there. This is not the place to discuss the diplomacy or the reasons for the conflict which followed which is known as the Russo Japanese war of 1904 to 1905. Suffice to say that the ground war was fought entirely on Chinese territory and ended in stalemate (though with the balance starting to shift in favour of the Russians), that I know of no good English account of the war or of the events that preceded it, that the war was precipitated entirely by a straightforward act of Japanese aggression and that the popular view that the war was preceded and/or provoked by Russian economic and political penetration of Korea or plans to annex Manchuria are now known to have no basis in fact.

A radical improvement in Russian Chinese relations took place following the October 1917 revolution caused by the decision of the new Bolshevik government to renounce the extra territorial privileges Russia had obtained in China as a result of the unequal treaties. The USSR became the strongest supporter during this period of Sun Ya-tsen’s Chinese nationalist republican movement and of the Guomindang government in Nanjing that Sun Ya-tsen eventually set up. Sun Ya-tsen for his part was a staunch friend and supporter of the USSR. Though many are aware of the very close relationship between the USSR and China in the 1950s few in my experience know of the equally strong and arguably more genuine friendship between their two governments in the 1920s.

In the two decades that followed the USSR became China’s strongest international supporter in its war against Japanese aggression, a war which has defined modern China and of which the outside world knows lamentably little. During this period the USSR had to balance its support for China’s official Guomindang led government that was supposedly leading the struggle against the Japanese with its support for the Chinese Communist Party (originally the leftwing of the Guomindang movement) with which the Guomindang was often in armed conflict. The USSR also had to balance its support for China with its need to avoid a war in the east with Japan at a time when it was being threatened in the west by Nazi Germany and its allies. The skill with which the government of the USSR performed this difficult feat has gone almost wholly unrecognised.

Following the defeat of Japan in 1945 the USSR’s military support was (as is now known) crucial though obviously not decisive to the Chinese Communist Party’s victory in the civil war against the Guomindang, which led to the establishment in 1949 of the People’s Republic. A decade of extremely close political, military and economic relations followed during which the two countries were formally allies. As is now known this relationship in reality was always strained and eventually broke down in part because of mutual personal antagonism between the countries’ two leaders, Khrushchev and Mao Zedong, but mainly because of Chinese anger at the USSR’s failure to support a war to recover Taiwan and above all because of China’s refusal as the world’s most populous country and oldest civilisation to accept a subordinate position to the USSR in the international Communist movement. The rupture was made formal by Khrushchev’s decision in 1960 to withdraw from China the Soviet advisers and economic assistance that had been sent there. Supporters of sanctions may care to note that on the two occasions Russia has used sanctions (against Yugoslavia in 1948 and against China in 1960) they backfired spectacularly on Russia resulting in consequences for Russia that were entirely bad.

The Sino Soviet rupture of 1960 resulted in a decade and a half of very strained relations. An attempt to restore relations to normal following Khrushchev’s fall in 1964 was wrecked, possibly intentionally, by the Soviet defence minister Marshal Malinovsky who encouraged members of the Chinese leadership to overthrow Mao Zedong through a coup similar to the one that had overthrown Khrushchev. Relations with the USSR during this period also increasingly became hostage to Chinese internal politics with Mao and his supporters during the period of political terror known as the Cultural Revolution routinely accusing their opponents of being Soviet agents. This period of difficult relations eventually culminated in serious border clashes in 1969, an event that panicked the leadership of both countries and which led each of them to explore alignments against each other with the Americans.

This period of very tense relations basically ended in 1976 with the death of Mao Zedong who shortly before his death is supposed to have issued an injunction to the Chinese Communist party instructing it to restore relations with the USSR. Once the post Mao succession disputes were resolved with the victory of Deng Xiaoping a process of outright rapprochement began the start of which was formally signalled in the USSR by Leonid Brezhnev in a speech in Tashkent in 1982 which he made shortly before his death. By 1989 the process of rapprochement was complete allowing Gorbachev to visit Beijing in the spring of that year when however his visit was overshadowed by the Tiananmen disturbances.

Since then there has been a steady strengthening of relations. Gorbachev refused to involve the USSR in the sanctions the western powers imposed on China following the Tiananmen disturbances. Yeltsin, despite the strong pro-western orientation of his government, remained a firm advocate of good relations with China and worked to build on the breakthrough achieved in the 1980s. In 1997 in a speech in Hong Kong Jiang Zemin already spoke of Russia as China’s key strategic ally. In 1998 the two countries acted for the first time openly in concert on the Security Council to oppose the US bombing of Iraq (“Operation Desert Fox”). Subsequently both countries strongly opposed the US led attacks on Yugoslavia in 1999 and on Iraq in 2003.  Since then their cooperation in political, economic and security matters has intensified. Whilst their relations have had their moments of difficulty (eg. over Russian complaints of illicit Chinese copying of weapon systems) and the development of their economic relations has lagged well behind that of their political relations (inevitable given the disastrous state of the Russian economy in the 1990s) it is difficult to see on what basis they can be considered “frenemies”.

The reality is that Russia and China have for obvious reasons of history, culture and above all geography faced through most of their history in different directions: China towards Asia (where it is the supreme east Asian civilisation) and Russia towards Europe. That should not however disguise the fact that their interaction has been very prolonged (since the 1680s), – longer in fact than that of China with any of the major western powers – and generally peaceful and mostly friendly. Periods of outright hostility have been short lived and rare. Despite sharing the world’s longest border all-out war between the two countries has never happened. On the two occasions (in the 1680s and 1960s) when it briefly appeared that it might, both drew back and eventually sought and achieved a compromise. For China Russia’s presence on its northern border has in fact been an unqualified benefit, stabilising and securing the border from which the greatest threats to China’s independence and security have traditionally come.

Western perceptions of the China Russia relationship are in my opinion far too heavily influenced by the very brief period of the Sino Soviet conflict of the 1960s and 1970s. Across the 300 or so years of the history of their mutual interaction the 15 or so years of this conflict represent very much the anomaly not the rule. Given this conflict’s idiosyncratic origins in ideological and status issues that are (to put it mildly) extremely unlikely to recur again, to treat this conflict as representing the norm in China’s and Russia’s relations with each other seems to me frankly farfetched. The past is never a safe guide to the future. However on the basis of the actual history of their relations, to argue that China’s and Russia’s strategic partnership is bound to fail because of their supposed long history of suspicion and conflict towards each other is to argue from prejudice rather than fact.

¿Jihad global contra los BRICS?

Nuevo califato del siglo XXI en Irak/Siria: ¿jihad global contra los BRICS?

Alfredo Jalife Rahme

Ex: http://paginatransversal.wordpress.com

La nebulosidad sobre la sorprendente creación y propagación del grupo sunita jihadista Estado Islámico de Irak y el Levante (Siria y Líbano) –Isil, por sus siglas en inglés, y Daesh en árabe–, que ha generado aparente confusión (ver Bajo la Lupa, 18, 25 y 29/6/14), se empieza a disipar por sus alcances geoestratégicos en la frontera del triángulo RIC (Rusia, India y China), cuyos tres miembros forman parte del ascendente BRICS (Brasil, Rusia, India, China y Sudáfrica), a 14 días de celebrar su sexta cumbre en Fortaleza.

El primer día del ayuno islámico del Ramadán, un dato simbólicamente ilustrativo fue escenificado por Isil/Daesh, que deja oficialmente de lado su nombre por el de Estado islámico: el lanzamiento del califato islámicoen los territorios bajo su ocupación militar, y nombró a su enigmático líder Abu Bakr al-Baghdadi como su nuevo califa (que significa sucesor del profeta Mahoma en árabe).

El temerario lanzamiento del nuevo califato por el Estado islámico sunita es un triple anatema para el chiísmo universal de 300 millones de feligreses (20 por ciento del total islámico global): 1) el califato, que nace con loscompañeros del profeta, es eminentemente sunita y motivo de la ruptura sucesoria con los chiítas seguidores de Alí (primo de Mahoma); 2) Abu Bakr fue el primer califa del sunismo, padre de la legendaria Aisha y uno de los suegros del profeta, y hoynom de guerre del nuevo califa del siglo XXI, y 3) el califato sunita proclamado llega hasta las fronteras de Irán en la provincia de Diyala para vincularse con Alepo (Siria), en la frontera turca.

El primigenio califato fue abolido con la derrota del Imperio Otomano en la Primera Guerra Mundial, lo cual significó el reparto de su féretro mediante la artificial cartografía medioriental del tratado secreto anglo-francés Sykes-Picot que el nuevo califato del siglo XXI ha dado por muerto al borrar de facto la transfrontera de Siria e Irak, lo cual beneficia el nuevo trazado militar del Kurdistán iraquí.

Las reverberaciones del nuevo califato del siglo XXI son enormes a escala local/transfronteriza/regional y euroasiática, en medio de su epifenómeno multidimensional –donde el control de los hidrocarburos juega un papel preponderante–, cuando sus implicaciones prospectivas se plasman en su irredentismo cartográfico tanto de su jihad petrolera como de su proyección geopolítica para los próximos cinco años.

A alguien le convino la guerra de 1980-1988 focalizada entre los árabes de Irak (en la etapa de Saddam Hussein) contra los persas de Irán (en la fase del ayatola Jomenei), para que luego Estados Unidos/Gran Bretaña/OTAN librasen sus dos guerras puntuales en contra de Irak (1990/1991 y 2003/2011) del nepotismo dinástico de los Bush (padre e hijo).

Irak, hoy en delicuescencia, lleva 34 años ininterrumpidos de guerras caleidoscópicas y entra a un nuevo estadio: una guerra etno-teológica que puede durar otros 30 años –réplica de las guerras europeas del siglo XVII– entre sunitas y chiítas, que abarca ya nítidamente a varios países del gran Medio Oriente (en la definición del general israelí Ariel Sharon: de Marruecos a Cachemira y de Somalia al Cáucaso): Irak, Siria, Líbano, Yemen, Bahréin, Arabia Saudita (en su parte oriental petrolera, donde predomina la minoría chiíta), y en la que participan a escala regional tras bambalinas (ya muy vistas) las seis petromonarquías del Consejo de Cooperación Árabe del Golfo Pérsico, Turquía, Jordania e Irán, sin contar el Kurdistán iraquí (gran aliado de Israel).

El nuevo califato del siglo XXI en el mero corazón euroasiático comporta implicaciones profundas en el triángulo geoestratégico de los RIC, que ostentan relevantes minorías islámicas, a diferencia de Estados Unidos y todo el continente americano, en donde la presencia musulmana es microscópica: 0.8 por ciento de la población en Estados Unidos; Sudamérica, 0.42 por ciento, y todo el continente americano, 1.6 por ciento.

Es mi hipótesis que el nuevo califato del siglo XXI y su jihad global, tanto petrolera como geopolítica, carcome las fronteras islámicas del triángulo RIC y desestabiliza su conformación demográfica interna –con un total de casi 200 millones de islámicos en su seno–, tomando en cuenta la doble contención que ejerce Estados Unidos contra Rusia y China (mediante la doctrina Obama).

Con antelación ya había expuesto el preponderante factor islámico en India, que se encuentra ante un tsunami demográfico-geopolítico.

Vlady Putin declaró que “los acontecimientos provocados por Occidente en Ucrania son una muestra concentrada de una política de contención (¡supersic!) contra Rusia ”.

No se pueden soslayar los vasos comunicantes entre Ucrania, el mar Negro, el Transcáucaso y el gran Medio Oriente, donde brilla intensamente el factor chechenio.

A juicio de Putin, después del fracaso del mundo unipolar,Occidente pretende imponer a otros países sus principios, convirtiendo el planeta en un cuartel mundial. ¡Uf!

Durante el paroxismo de la guerra fría, el libro predictivo de la disolución de la URSS, El imperio resquebrajado: la revuelta de las naciones en la URSS , de la aristócrata francesa Helène Carrère d’Encausse, exhibió la vulnerabilidad cohesiva de la URSS debido al galopante crecimiento demográfico de su poligámica población islámica.

Los políticos de Estados Unidos, entre ellos el vicepresidente Joe Biden, vuelven a repetir el modelo demográfico del imperio resquebrajado, ya reducido a la mínima expresión de Rusia, donde existe una relevante minoría islámica de alrededor de 15 por ciento de su población (20 millones del total) asentada en la región Volga/Ural y en el hipersensible Cáucaso norte (Daguestán, Chechenia, etcétera).

China también ostenta unaminoría islámica sunita muy inquieta, ostensiblemente azuzada desde el exterior: los célebres uigures –de origen mongol, conectados con sus congéneres de Asia central y Turquía–, que predominan en la Región Autónoma de Xinjiang, que ascienden a 10 millones (según el censo de 2010).

La superestratégica región de Xinjiang, que mide 1.6 millones de kilómetros cuadrados, detenta pletóricos yacimientos de petróleo, constituye la mayor región productora de gas natural de toda China y ostenta importantes reservas de uranio.

La conexión comercial de Xinjiang con Kazajstán es del mayor orden geoestratégico en el corazón euroasiático.

En fechas recientes, los separatistas uigures sunitas han intensificado sus atentados en el mero corazón de China, en su capital Pekín.

Los separatistas uigures, que buscan derrocar al gobierno chino local, están inspirados por la teología de la jihad global avant la lettre y que ahora proclama y reclama el nuevo califato del siglo XXI, con el que muy bien pudieran conectarse.

¿Forma parte del cuartel mundial  de Occidente el nuevo califato del siglo XXI y su jihad global contra los BRICS?

02/07/2014

alfredojalife.com

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Putin busca una Latinoamérica unida, fuerte e independiente

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Putin se mete en el “patio trasero” de EEUU y, como Perón, busca una Latinoamérica unida, fuerte e independiente

       

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"Estamos interesados en una América Latina unida, fuerte, económicamente sostenible y políticamente independiente, que se esté convirtiendo en una parte importante del mundo policéntrico y emergente", afirma el presidente de Rusia, Vladímir Putin.

 

El líder ruso hizo varias importantes declaraciones en una entrevista concedida a las agencias Prensa Latina e Itar-Tass en vísperas de su gira por varios países latinoamericanos. Abordó un amplio abanico de temas de interés común desde la cooperación comercial hasta el relevo de la Copa Mundial de Fútbol, que se encuentra en su recta final en Brasil para trasladarse luego a Rusia, que acogerá los partidos del Mundial 2018.

El respeto de Latinoamérica a la libertad y a otras culturas

Según el presidente ruso, en la región latinoamericana "son fuertes las tradiciones del respeto a la libertad, respeto a otros pueblos y otras culturas y, normalmente, son casi nulas las contradicciones entre Estados; tampoco hay ganas de seguir el juego de 'divide y vencerás'. Al revés, están dispuestos a trabajar conjuntamente para defender su casa latinoamericana común".

Putin aseguró que actualmente la cooperación con los Estados de América Latina es una de las direcciones claves y muy prometedoras de la política exterior de Rusia. "El multilateralismo en los asuntos mundiales, el respeto al derecho internacional, el fortalecimiento del papel central de la ONU y el desarrollo sostenible son los principios que nos unen", enfatizó. El mandatario ruso agradeció a los sudamericanos por su apoyo en las iniciativas internacionales promovidas por Rusia, "incluidos la desmilitarización del espacio, el fortalecimiento de la seguridad internacional en materia de información, la inadmisibilidad de la glorificación del nazismo".

"Es crucialmente importante para nosotros que en las relaciones entre Rusia y América del Sur se mantenga una continuidad que refleje los intereses fundamentales y nacionales, independientemente de la formación política que lidere en uno u otro país de la región en este momento", afirmó.

La idea de imponer a naciones los modelos de desarrollo ajenos es inconsistente

En relación al actual orden mundial, el presidente ruso considera que "el mundo del siglo ХХI es global e interdependiente, por lo cual ningún Estado o grupo de Estados puede resolver los principales problemas internacionales por su cuenta. Asimismo, cada intento de establecer algún 'oasis de estabilidad y seguridad' está condenado al fracaso".

Según Putin, los diversos desafíos y amenazas de los tiempos modernos exigen negarse a los intentos de imponer a otras naciones los modelos de desarrollo ajenos. Advirtió que "esa actitud ya había demostrado su inconsistencia. No solo no ayuda a arreglar los conflictos, sino lleva a la inestabilidad y al caos en asuntos internacionales".

Refiriéndose al escándalo del espionaje masivo de EE.UU., opinó que "no solo se trata de una hipocresía pura en las relaciones entre los aliados y los socios, sino también de un ataque directo a la soberanía de un Estado, una violación de los derechos humanos y de la privacidad". Aseguró que Rusia está dispuesta a cooperar a la hora de elaborar un sistema de medidas para garantizar la seguridad de información internacional.

La Celac y la Unión Aduanera, dispuestas a cooperar

En referencia a la integración ruso-latinoamericana, el presidente ruso calificó como prometedor el establecimiento de contactos entre la Celac y los países miembros de la Unión Aduanera, el Espacio Económico Común.

"Estamos abiertos a interactuar de manera sustancial también con otras asociaciones de integración en la región latinoamericana, incluso en el marco de la comunidad que está emergiendo. Me refiero a la Unión de Naciones Suramericanas (Unasur), el Mercado Común del Sur (Mercosur), la Alianza Bolivariana para los Pueblos de Nuestra América (Alba), la Alianza del Pacífico (AP), el Sistema de la Integración Centroamericana (SICA) y la Comunidad del Caribe (Caricom)", aseguró.

Especificó que Rusia está interesada en crear alianzas plenas, tecnológicas, de proyectos y producción con los países de la región, aprovechar al máximo las posibilidades de las economías complementarias, cooperación en materias tan importantes como la petrolera y la gasífera, la hidroenergía y la energía atómica, la construcción de aviones y de helicópteros, las infraestructuras y, en los últimos tiempos, también la biofarmacia y la tecnología de la información.

"Aprecio mucho el diálogo con la presidenta argentina"

Argentina es hoy el principal socio estratégico de Rusia en América Latina, en la ONU y en el G20. "Nuestra visión de las principales cuestiones de política internacional es parecida o coincidente. Igualmente entendemos que es necesario formar una estructura mundial nueva, más justa y policéntrica que se base en el derecho internacional y en el papel central coordinador de la ONU", afirmó Putin que también mencionó el aprecio que tiene "al diálogo constructivo y confidencial con la presidenta Cristina Fernández de Kirchner".

"En la última década el volumen del comercio ruso-argentino se ha multiplicado por seis y ha alcanzado un punto firme de 1.800 millones de dólares que nos permite considerar a Argentina uno de los principales socios económicos y comerciales de Rusia en la región de América Latina", dijo. Añadió que se prestará una atención especial a la intensificación de la cooperación tecnológica e inversionista especialmente en los sectores de energía, energía atómica y maquinaria. Además, mencionó la cooperación en la Antártida que "nos parece prometedora".

Sobre la posibilidad de la integración de Argentina al grupo BRICS, afirmó que Rusia aprecia el deseo del Gobierno argentino de unirse al grupo, aunque especificó que por el momento la cuestión de aumentar el número de miembros del BRICS no se contempla desde el punto de vista práctico. "Primero se deben optimizar los numerosos formatos de cooperación establecidos en el grupo", concluyó.

En Cuba, Rusia está dispuesta "a recuperar las oportunidades perdidas"

Las relaciones ruso-cubanas se basan en una larga tradición de amistad inquebrantable y en la gran experiencia de una cooperación fructífera que es única en muchos aspectos. "En los años noventa del siglo XX los ritmos de nuestra cooperación bilateral se redujeron un poco y los socios extranjeros de otros países nos dejaron atrás en varias áreas", confesó Putin. Sin embargo, el presidente ruso aseguró que los dos países están dispuestos a recuperar las posibilidades perdidas.

"Hoy Cuba es uno de los principales socios de Rusia en la región. Nuestra cooperación es de carácter estratégico y está orientada a largo plazo. Tenemos una coordinación estrecha en el campo de la política exterior y en el marco de las organizaciones multilaterales. Nuestras posturas respecto a muchos temas globales y regionales coinciden", afirmó.

Especificó que actualmente se estudian unos grandes proyectos en el campo de la industria y las altas tecnologías, la energía, la aviación civil, el uso pacífico del espacio cósmico, la medicina y la biofarmacia. "Una de las más importantes áreas de nuestro trabajo conjunto es intensificar los intercambios culturales".

Además el presidente contó que debido al desarrollo en Cuba de la Zona Económica Especial de Mariel, han mostrado su interés por emprender la cooperación una serie de empresas rusas especializadas en particular en la fabricación de productos metálicos y plásticos, de piezas de repuesto para automóviles, en ensamblaje de tractores y en el montaje de maquinaria pesada para la industria ferroviaria.

Se refirió también al proyecto de la compañía Zarubezhneft S.A. que en agosto del 2013 comenzó la perforación del primer pozo de explotación en el yacimiento Boca de Jaruco.

El potencial de la cooperación con Brasil no está desarrollado completamente

El presidente confirmó que Rusia apoya a Brasil como candidato digno y fuerte para un puesto permanente en el Consejo de Seguridad de la ONU y se mostró seguro de que este país potente y de rápido crecimiento tiene una función importante en la formación de la nueva estructura mundial policéntrica.

Según el presidente ruso, a pesar que desde hace mucho tiempo Rusia y Brasil desarrollan activamente el diálogo político, la cooperación militar, técnica y cultural, el potencial de la cooperación económica y comercial con Brasil no se está aprovechado completamente. "Además, en este contexto de inseguridad en la economía mundial se ve cierta reducción del intercambio comercial bilateral (3,3% en 2013). Para corregir esa situación necesitamos diversificar los vínculos comerciales: aumentar los suministros de artículos de alta tecnología y maquinaria, desarrollar la cooperación en las áreas de aviación y energía y en la agricultura".

Relevo en la sede del Mundial: desde Brasil a Rusia

El jefe de Estado ruso contó que por invitación de la presidenta de Brasil y del presidente de la FIFA asistirá a la final del campeonato para participar en la ceremonia del traspaso del país anfitrión a Rusia. "En 2018 Rusia acogerá por primera vez en su historia este evento deportivo mundial tan popular. En febrero y marzo ya celebramos los Juegos Olímpicos y Paralímpicos de Invierno en Sochi y sabemos muy bien lo difícil que es organizar un evento de estas dimensiones", precisó.

Aseguró que Rusia sigue de cerca la experiencia de Brasil, que también va a organizar los Juegos Olímpicos en 2016. Sin embargo, reveló que en algunos aspectos Rusia planea ir más allá del país anfitrión del Mundial 2014. "Hemos incluido en la ley federal un régimen de visados especial para los extranjeros que van a ayudar a preparar el campeonato del 2018. En la víspera de las competiciones y durante su celebración no solo todos sus participantes oficiales –deportistas, árbitros, entrenadores etc.– sino también los hinchas podrán visitar Rusia sin visados. Esto es un evento sin precedentes en la historia de los campeonatos de fútbol", concluyó.

Finalmente, el presidente destacó la participación latinoamericana en el Mundial. Dijo que lo seguía de cerca cuando se lo permitía el horario y pudo apreciar el "brillante y espectacular fútbol" que han mostrado las selecciones de los países latinoamericanos.

¿Por qué la gira de Putin por América Latina es histórica? Conozca sus puntos clave

Bolivia, Cuba, Argentina, Brasil, Ecuador, Venezuela, Colombia, Guyana, Paraguay, Perú, Surinam y Chile: estos son los países cuyos líderes se reunirán con el presidente ruso, Vladímir Putin. Aquí presentamos los puntos clave de esta gira histórica.

Putin visitará América Latina del 11 al 16 de julio. Los medios coinciden en señalar esta gira como histórica, ya que en cuatro días Putin completará un programa de reuniones sin precedentes. Prevé visitar tres Estados latinoamericanos y participar en la cumbre del grupo BRICS y en un foro adicional con los 12 líderes de América del Sur.

Argentina

Por primera vez Putin se reunirá con su homóloga argentina, Cristina Fernández de Kirchner, en el país latinoamericano. Previamente los líderes habían podido verse solo en el marco de eventos protocolarios como la cumbre del G20 en San Petersburgo.

Durante la visita del mandatario ruso a Argentina el 12 de julio, Putin y Kirchner tienen previsto discutir las formas de cooperación de ambos países en la ONU y el G20, así como la posibilidad de ampliar la cooperación en el marco de los formatos de integración regional: Mercosur, Unasur y las perspectivas de cooperación entre los BRICS y la SELAC.

Se espera que se firme un acuerdo intergubernamental sobre la cooperación en el campo de la energía atómica con fines pacíficos.

Brasil

En Brasil Putin participará en la cumbre del BRICS, asistirá a la final de la Copa del Mundo en la ciudad de Río de Janeiro y tiene previsto participar en la simbólica ceremonia en la que Brasil entregará el relevo de la organización de la Copa del Mundo a Rusia, donde en 2018 se celebrará este evento deportivo. Rusia se compromete a sacar provecho a la experiencia brasileña.

Al día siguiente, en la capital brasileña Putin se entrevistará con la presidenta Dilma Rousseff en el marco de conversaciones bilaterales. Los presidentes tienen previsto firmar contratos sobre energía, sanidad, transporte, agricultura, aduanas, cultura y educación. Putin y Rousseff coordinarán la actuación de sus países en la ONU, el bloque BRICS, el G20 y la OMC, así como mediante la integración regional.

Cuba

Putin se reunirá con los hermanos Castro y firmará documentos sobre cooperación industrial, energía, aviación, sanidad y situaciones de emergencia. Uno de los proyectos clave es la creación cerca de La Habana de un centro de transporte que incluirá el aeropuerto internacional de San Antonio de los Baños, una terminal de carga y un puerto marítimo. El proyecto prevé atraer la inversión extranjera.

BRICS

El 15 y el 16 julio en la cumbre del BRICS Putin llevará a cabo una serie de reuniones bilaterales breves con los líderes de China, Xi Jinping, Sudáfrica, Jacob Zuma, la India, Narendra Modi, Venezuela, Nicolás Maduro, Uruguay, José Mujica, y Bolivia, Evo Morales.

Por primera vez Putin podrá contactar personalmente con Mujica, así como con Modi.

"La primera reunión personal entre Putin y Modi tiene como objetivo confirmar la actitud general para preservar la continuidad y garantizar el desarrollo sostenido de las relaciones privilegiadas de asociación estratégica entre los dos países. Se espera que se prestará especial atención a la preparación de la próxima cumbre ruso-india, que este año se llevará a cabo en la India", señalan los portavoces del Kremlin.

"La reunión de Putin con Xi Jinping será la tercera de este año. Los dos líderes discutirán los avances de los acuerdos de Shanghái, incluido el suministro de gas. Las partes planean discutir temas candentes de la agenda internacional, en particular en el contexto de la profundización de la coordinación de la política exterior de Rusia y China en el ámbito internacional", señalan los portavoces del Kremlin.

El dólar, camino a la irrelevancia: la estrategia antidólar de los BRICS toma forma

La presidenta del Banco de Rusia viajará a China para concretar un sistema de intercambio rublo-yuan que también se discute a nivel de los BRICS. Analistas creen que el dólar va camino a la irrelevancia y que el mismo EE.UU. cava su propia tumba.

La presidenta del Banco Central de Rusia, Elvira Nabiulina, se reunió esta semana con Vladímir Putin para informarle sobre el progreso del próximo acuerdo de intercambio rublo-yuan con el Banco Popular de China "a fin de facilitar el comercio". "Estamos discutiendo con China y con nuestros socios del BRICS el establecimiento de un sistema de intercambio multilateral que permita transferir dinero a uno u otro país si es necesario", indicó la presidenta del Banco de Rusia, agregando que la próxima semana tendrá una reunión en Pekín.

Según el diario 'The Voice of Russia', "los intercambios de divisas entre los bancos centrales de los países BRICS facilitarán la financiación del comercio y evitarán completamente el dólar". Según el rotativo, el nuevo sistema podría también actuar como una especie de FMI, ya que permitirá "a los miembros de la alianza dirigir los recursos para financiar a los países más débiles".

Aunque algunos analistas consideran que una alianza antidólar no podrá privar a la divisa estadounidense de su estatus de moneda de reserva mundial, hay quienes expresan la importancia de establecer una alianza internacional de países dispuestos a deshacerse de esta. Por su parte, Andréi Kostin, presidente del banco estatal ruso VTB, recordó en el canal Rossía 24 que el presidente del Banco de Francia propuso, como represalia a la millonaria multa impuesta por Washington al banco francés BNP Paribas, que el comercio con China se hiciera en yuanes o euros.

"Si esta tendencia actual continúa, pronto el dólar será abandonado por la mayoría de las economías mundiales importantes y será expulsado de la financiación del comercio global", reseña 'The Voice of Russia', agregando que "la intimidación de Washington" hará que incluso los aliados de EE.UU. den la espalda a las políticas internacionales impuestas desde la Casa Blanca. "El dólar puede estar ya más allá de su punto de no retorno en su camino hacia la irrelevancia", concluyó.

Rusia propone a los BRICS crear un banco de combustible

Rusia ha propuesto establecer una asociación energética de los BRICS que incluiría la creación de un banco de combustible de reserva y de un instituto de energía, dijo el asistente presidencial Yuri Ushakov.

"Rusia tiene la intención de proponer a la consideración una serie de temas específicos, a saber: una asociación energética de los BRICS cuyas actividades estén dirigidas a garantizar la seguridad energética de los países participantes, llevar a cabo la investigación y el análisis de los mercados mundiales de hidrocarburos. En el marco de esta asociación proponemos un banco de combustible de reserva y el Instituto de la Política Energética de los BRICS", dijo Ushakov, y agregó que el presidente ruso, Vladímir Putin, anunciará estas iniciativas en la cumbre del grupo en Fortaleza de los días 15 y 16 de julio.

Además, Rusia también propone la creación de una universidad que reúna los principales centros educativos superiores de los cinco países y que se especialice en temas económicos y técnicos.

Durante la cumbre del BRICS en Fortaleza, los líderes de Brasil, Rusia, India, China y Sudáfrica crearán el Banco de Desarrollo, cuya oficina principal estará en Shanghái, añadió Ushakov, citado por Itar-Tass.

Además del Banco de Desarrollo, los BRICS crearán la Fundación de Reservas de Divisas, que contará con 100.000 millones de dólares. Las obligaciones de los países se distribuirán de la siguiente manera: Rusia, India y Brasil proporcionarán 18.000 millones de dólares cada uno; Sudáfrica, 5.000 millones; y China, 41.000 millones.

Una reunión plenaria de la cumbre del BRICS se dedicará a la búsqueda de nuevas fuentes de crecimiento económico. Además, los líderes de los cinco países se reunirán con la presidencia del Consejo Empresarial de los BRICS.

 

elespiadigital.com

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Snowden : «Le chef de l’EIIL, Al Baghdadi, a été formé par le Mossad»

Auteur : Al Imane

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L’ancien employé à l’Agence nationale de sécurité américaine, Edward Snowden, a révélé que les services de renseignement britannique et américain, ainsi que le Mossad, ont collaboré ensemble pour la création de l’ex-EIIL ou l’État islamique en Irak et au Levant, selon l’agence d’information iranienne Farsnews.

Snowden a indiqué que les services de renseignement de trois pays, à savoir les États-Unis, la Grande-Bretagne et l’entité sioniste ont collaboré ensemble afin de créer une organisation terroriste qui soit capable d’attirer tous les extrémistes du monde vers un seul endroit, selon une stratégie baptisée « le nid de frelons ».

Les documents de l’Agence nationale de sécurité américaine évoque « la mise en place récente d’un vieux plan britannique connu sous le nom de “nid de frelons” pour protéger l’entité sioniste, et ce en créant une religion comprenant des slogans islamiques qui rejettent toute autre religion ou confession ».

Selon les documents de Snowden, « la seule solution pour la protection de “l’État juif” est de créer un ennemi près de ses frontières, mais de le dresser contre les États islamiques qui s’opposent à sa présence ».

Les fuites ont révélé qu’« Abou Bakr al-Baghdadi a suivi une formation militaire intensive durant une année entière entre les mains du Mossad, sans compter des cours en théologie et pour maîtriser l’art du discours ».

- Source : Al Imane

Poutine: «Nous sommes au courant du chantage américain sur la France»

Poutine: «Nous sommes au courant du chantage américain sur la France»

François Dereims

Le président russe Vladimir Poutine a estimé mardi que les problèmes des banques françaises aux États-Unis résultaient d’un « chantage » exercé pour que Paris renonce à livrer des navires de guerre Mistral à la Russie.

« Nous sommes au courant de la pression que nos partenaires américains exercent sur la France pour qu’elle renonce à la livraison des Mistral en Russie », et qu’on lui a fait comprendre que si elle y renonçait « les sanctions sur les banques seraient levées ou réduites ». « Comment peut-on qualifier cela autrement que de chantage ? « , a-t-il demandé dans un discours de politique étrangère. « Ce qu’on fait en ce moment aux banques françaises, cela ne provoque que de l’indignation en Europe et chez nous aussi », a-t-il ajouté.

La livraison, prévue à l’automne, de deux navires de guerre de type Mistral, suscite des tensions entre Paris et ses alliés. Le président américain Barack Obama avait encore exprimé début juin son « inquiétude » sur le maintien de tels contrats au moment où la Russie « a violé la loi internationale » en rattachant à son territoire la péninsule ukrainienne de Crimée.

Début juin, Vladimir Poutine avait mis la France en garde contre une annulation du contrat en soulignant que si la France décidait de l’annuler, Moscou exigerait des dédommagements, et que cela pourrait mettre en danger l’ensemble de la coopération militaire entre la France et la Russie. Depuis, la France a assuré qu’elle remplirait le contrat et 400 marins russes sont arrivés lundi à Saint-Nazaire où sont fabriqués ces navires pour se familiariser avec leur fonctionnement.

BNP Paribas a reconnu lundi avoir réalisé des opérations en dollars avec des pays sous embargo économique des États-Unis, à savoir Cuba, l’Iran et le Soudan, et accepté de régler une amende record de 8,9 milliards de dollars pour échapper à des poursuites pénales. Outre BNP Paribas, Société Générale et Crédit Agricole risquent également d’être mises à l’amende par les autorités américaines.

Source

Nil NIKANDROV
Strategic-Culture.org

Latin America Refuses to Live in US «Global Barracks»

Latin America paid great interest to the President Putin’s speech at the conference of Russian Federation ambassadors and permanent representatives on July 1.The interest grew even more as it was reported on June 4 Russian President Vladimir Putin plans to visit Cuba, Argentina and Brazil later this month. The President is to visit Latin America and attend a summit of the BRICS group of five major emerging economies (Brazil, Russia, India, China, and South Africa) on July 11-16… «On the sidelines of the BRICS summit, Putin is scheduled to meet with leaders of China, India and South Africa, as well as with a number of Latin American leaders», the Kremlin said. The sixth BRICS summit is due to be held in northeastern Brazil’s Fortaleza on July 15. Argentina is to participate in the summit at Russia’s invitation. At the meeting, the BRICS countries plan to discuss the possible admission of Argentina as the sixth member country.

Protecting Russia’s national interests and strengthening the foundations and principles of international relations – these are the priority goals set by Putin for the Ministry of Foreign Affairs and all Russian missions abroad. The President urged on the West (first of all the United States) to stop turning world into 'global barracks,' dictating rules to others. «I hope pragmatism will still prevail. The West will get rid of ambitions, pursuits to establish a ‘world barracks’ – to arrange all according to ranks, to impose uniform rules of behavior and life of society», Putin said.

Bloody wars unleashed by US State Department, the Pentagon and special services in the Russia soft underbelly – from Afghanistan to Ukraine – cannot leave indifferent the reasonable politicians in Latin America. Summing up what has been reported by such serious periodicals as Punto Final (Chile), La Jornada (Mexico), Granma (Cuba) and lots of other media outlets - it will boils down tone thing. The whole might of the United States is directed at Russia and China, the countries able to counter any aggressive action. Obama needs to return the image of «tough guy» as his popularity is going down to the lowest ebb, so the US is looking for a prey – a kind of hostile regime to be dealt with. Obama will hardly dare to start a punitive operation in faraway regions as the economy in in doldrums, so the victim should be someone situated more near - south to Rio Grande, in the empire’s backyard.

Who will Washington choose for demonstrative «neutralization’? That’s a topic at the top of priority issues list in Latin America. It is emphasized that the United States is conducting intensive subversive actions, especially against «populist» governments using the most advanced methods of information warfare. There are more than enough targets in the Latin American continent: Cuba, Venezuela, Ecuador, Nicaragua, Bolivia, Argentina and even Brazil, which is far from adopting populist policies, but sticks to the foreign policy course that meets its national interests. The island Caribbean nations maintaining close ties with Cuba and Venezuela and participating in Petrocaribe project may face shrill fury. Petrocaribe is an oil alliance of many Caribbean states with Venezuela to purchase oil on conditions of preferential payment. The alliance was launched in 2005. This is the preliminary period of Washington’s fight against unfriendly regimes when soft methods of destabilization are used: for instance: aggravating economic crises, provoking protests movements with the help of non-government organizations headed by Central Intelligence Agency’s operatives or the activists of USAID, the information of dubious nature mainly devoted to corruption is routinely spread around among people to raise tensions. They do their best to discredit leaders. The most primitive concoctions are used for the purpose. Like the information about private bank accounts. They said that the Fidel Castro’s deposits were 40 (exactly this figure) billion dollars, they also wrote about large foreign banks’ accounts of Hugo Chavez and Daniel Ortega, though no evidence has ever been provided.

When the destabilization boils to certain level, the United States special services heat it up. In Ecuador the policemen under the command of US special services agents working under the embassy’s cover staged an armed mutiny and attacked the President. In Bolivia US diplomats gave commands to a terrorist group formed in Europe by the CIA from the seasoned mercenaries’ ranks. The resolute actions of Bolivian special operations units eliminated part of the terrorist formation, some of rebels them were put under the arrest. The United States continues its activities in Bolivia; it is regularly reported about CIA agents’ activities being revealed, the protests by policemen are explained by their ties with America curators. This conjecture has substantiation. In Venezuela the United States special services provoked economic subversion, artificially created dearth of foodstuffs and commodities of everyday life need, street protests were staged, roads blocked, government building put on fire and terrorist acts were committed. In Brazil the USAID-sponsored non-government organizations had launched a protest campaign against the world cup to be held in the country under the slogans of fight against «failed social policy» of President Dilma Rousseff. The slogans were libelous ones. No President has ever implemented such large-scale social policy programs as Ignacio Lula Da Silva and Dilma Rousseff.

The Washington’s confrontational approach to international problems creates a permanent negative factor in the whole system of international relationship in Latin America. Speaking to ambassadors, the Russian President gave a precise definition of the reason behind the United States policy in Latin America, «I would like to begin by saying that the Foreign Ministry and our embassies are under a lot of pressure; we see this, we are aware of this, but this pressure will not be reduced. It will only increase, just as the requirement to show efficiency, precision and flexibility in our actions to ensure Russia’s national interests. You know how dynamic and unpredictable international developments may sometimes be. They seem to be pressed together and unfortunately are not all of a positive nature. The potential for conflict is growing in the world, old contradictions are growing ever more acute and new ones are being provoked. We come across such developments, often unexpectedly, and we observe with regret that international law is not working, the most basic norms of decency are not complied with and the principle of all-permissiveness is gaining the upper hand.»

The United States is adamant trying to preserve the unipolar model of the world system which has failed. The policy of sticking to the old ways of doing things may entail global implications. The infrastructure of US and NATO military bases is created for offensive actions; the plans of nuclear strikes against Russia and China are constantly renewed. The Pentagon experts cold-bloodedly assess the parameters of acceptable damage in case of retaliatory strike delivered against the United States. In theory losses are acceptable; the Pentagon specialists cynically make allowances for millions of dead Americans. The blood-thirsty calculations make Hollywood-produced horror stories pale.

That is exactly what the Russian President said, «There is hardly any doubt that the unipolar world order did not come to be. Peoples and countries are raising their voices in favour of self-determination and civilizational and cultural identity, which conflicts with the attempts by certain countries to maintain their domination in the military sphere, in politics, finance, and the economy and in ideology». The time has come to recognize the right to be different and determine one’s fate independently not according to someone’s instructions. But some Latin American countries have to do as they are told by Washington. Columbia, Honduras, Guatemala, Paraguay and some others live in the US barracks. The military facilities on their soil are used by the Pentagon to blackmail the unfriendly regimes and ignite military conflicts.

President Putin said Russia is ready to develop relations with all partners. He emphasized the rich experience of political and humanitarian ties between Russia and Latin America, the enormous potential of emerging Latin American markets. For instance, in Havana President Putin and Raul Castro will discuss trade, economy, energy civil aviation and transport, health care and peaceful use of space. The President Putin’s agenda includes meeting the historic leader of Cuban revolution Fidel Castro. It has great symbolic significance. Before the visit the Russian State Duma took a decision to write off the Cuban debt before Russia exceeding $30 billion. It was predominantly the expenditure for military needs. The elimination of the debt and the process of liberalization of Cuban economy pave the way for bright prospects in the field of economic cooperation. The Russian companies Rosneft and Zarubezhneft have already signed with Cuba agreements for developing undersea oil deposits at the Cuban shore - that is in the vicinity of the US coast. The plans to overhaul the port of Mariel envision drilling and pipe laying. Cuban media have reported that the future Port of Mariel would be designed to have an initial 700 metres (770 yards) of berth length, enabling it to receive simultaneously two large ocean vessels. Plans through 2022 call for Mariel to house logistics facilities for offshore oil exploration and development, the new container terminal, general cargo, bulk and refrigerated handling and storage facilities and a Special Economic Development Zone for light manufacturing and storage. The new Mariel Port can handle deeper vessels than Havana Bay, where a tunnel under the channel restricts depths to 11 metres (36 feet). The Mariel container terminal would have an annual capacity of 850,000 to 1 million containers, compared with Havana's 350,000. These developments should enable Mariel to accommodate the very large container ships which will transit from Asia through the Panama Canal once the enlargement of the latter is completed in the summer of 2014.

Russia President Putin will also discuss large-scale economic projects in Argentina and Brazil. It all goes to show there is an alternative to the world «barrack system» imposed by Washington.

Republishing is welcomed with reference to Strategic Culture Foundation on-line journal www.strategic-culture.org.

 

Wayne MADSEN
Strategic-Culture.org

Prince Bandar back in the Driver’s Seat in Riyadh

Prince Bandar bin Sultan bin Abdulazia bin Saud is the godfather behind the creation of the Islamic State of Iraq and the Levant (ISIL), now called the «Islamic State» or «Islamic Caliphate». Without Saudi support for the most radical of the Islamist opposition forces battling Syria’s President Bashar al-Assad, it is doubtful that ISIL would have ever incubated beyond a fringe group in Syria.

Although Bandar has been counted out of Saudi politics before, it now appears that hopes for the sacking of the former long-serving Saudi ambassador to the United States and personal friend of the Bush political family, were mere «wishful thinking» on the part of those who have crossed swords in the past with Bandar.

Bandar has returned to an influential position advising King Abdullah after being sacked as Saudi intelligence chief last April. Bandar's new title is «adviser to the King and his special envoy». Bandar never actually left the Saudi inner circle. After being dismissed as intelligence chief in April, he retained his position as secretary general of the Saudi National Security Council, a position similar to that held by Susan Rice as the White House National Security Adviser and director of the National Security Council.

Bandar's restoration to favor within the House of Saud came as King Abdullah appointed the recently-fired deputy defense minister, Prince Khaled bin Bandar bin Abdul Aziz, as the new chief of Saudi intelligence. Prince Khaled now serves in the same Syrian rebel liaison position that Prince Bandar held when the Saudis arranged for millions of dollars in cash and weapons to be transferred to radical Salafists and takfiris fighting Assad in Syria. Although it does appear that Bandar was involved in some sort of internal schism in the House of Saud, it took a mere two days for Khaled from losing his job as deputy defense minister, a job he held for only 45 days, to being named as Saudi intelligence chief. Although they share the same name, Saudi intelligence chief Khaled bin Bandar should not be confused with Saudi businessman Khaled bin Bandar bin Abdulaziz Al Saud, the son of Prince Bandar.

The important position of deputy defense minister remains unfilled. The vacancy has forced Defense Minister Salman bin Abdul Aziz, the Crown Prince, to handle the daily operations of the Defense Ministry. The Saudi governmental shuffle came about to ensure that key Saudi defense and intelligence officials were on the same page in reasserting control over ISIL as it continues to advance toward Baghdad and approaches the Iraqi-Saudi border where some border skirmishes between ISIL guerrillas and Saudi border troops have already been reported.

Unquestionably, the House of Saud has been a major bank roller of ISIL since the beginning of their roles in Syria's civil war. The Al Nusra Front (Jabhat al-Nusra), which has been mainly funded by Qatar, has pledged its support for ISIL as its forces spread across northern and western Iraq and extend their reach into northeastern Syria.

The aim of Saudi Arabia has always been to destabilize Iraq and Syria, hoping that the Nouri al-Maliki and Bashar al Assad governments, respectively, will be overthrown and replaced with radical Sunni regimes beholden to the Saudis. Bandar also wants to limit the influence of Qatar, which he believes backs the Muslim Brotherhood, a bitter enemy of the House of Saud. Bandar’s return to power signaled a freeze in a developing détente between Saudi Arabia and Qatar’s emir, Tamim bin Hamad al Thani.

Bandar was originally forced out as Saudi intelligence chief after President Barack Obama met with King Abdullah in Riyadh on March 28. Bandar's duties as the chief Saudi interlocutor with Syria's rebels was transferred to Saudi Interior Minister Prince Mohammed bin Nayef. Those duties have now been assumed by Prince Khaled.

Prince Mohammed helped steer Saudi support to the U.S.-backed Free Syrian Army (FSA), which became a second-tier and weaker player in the Syrian civil war. FSA officials, many of whom are exiled former government officials in the Assad government, are more comfortable in Istanbul hotels and restaurants than on the front lines in Syria. However, after the success of ISIL in eastern Syria and Iraq, the Saudis decided to bring back ISIL's main interlocutor, Prince Bandar, to bring the group's leadership under firmer Saudi control.

Bandar has maintained strong ties to Jihadist terrorism. Bandar, on a pre-Sochi Olympics trip to Moscow, offered Russia a lucrative weapons deal if Russia ceased its support for Assad. Bandar also told Putin that if Russia rejected Saudi Arabia's offer, Saudi-backed Islamist terrorists in the Caucasus region would be free to launch terrorist attacks on the Winter Olympics in Sochi. Putin reportedly ordered Bandar out of his office in the Kremlin. There are also reports that Saudi-financed Islamist terrorists from Chechnya and Dagestan have been active in Ukraine fighting against Russian-speaking separatists in eastern Ukraine. In some cases, Islamist terrorists have joined Israeli paramilitary units in Ukraine in support of the Kiev government's military actions against eastern Ukraine. In Syria, there have been reports of Mossad coordination with ISIL units in attacks against Syrian government forces, including in the region north of the Golan Heights.

CIA director John O. Brennan, a Saudophile and former CIA station chief in Riyadh, reportedly played a hand in the restoration of Bandar to a key position in the Saudi government. Some 1000 U.S. troops and advisers have been dispatched to Iraq not to prevent the Maliki government from falling but to assist in the transition to a post-Maliki government that will have strong pro-Saudi and Sunni representation. The U.S. military personnel are also in Iraq to protect U.S. assets in the country, including the massive U.S. embassy complex in Baghdad , as well as U.S. oil industry interests.

There were varying unsubstantiated reports at the time of Bandar's dismissal in April that he had been assassinated or wounded while visiting rebel-held positions in Syria. Other reports stated that Bandar, affectionately known by the Bush family as «Bandar Bush» because of his close ties to the American political dynasty, was poisoned in an internal Saudi feud aimed at eliminating the influence of Bandar, the chief of the influential Sudairi clan within the House of Saud. The clan also includes Prince Turki, also a former Saudi intelligence chief, and Crown Prince Salman, the defense minister and heir apparent to the throne after King Abdullah dies.

An ISIL on the move also gives Israel a powerful argument for why it must remain in charge of the West Bank and establish a tighter military control over Gaza. Bandar's goal is to eliminate the current governments of Syria and Iraq, thus depriving Iran of its only two allies in the region… With a radical Sunni caliphate in charge in Baghdad, ISIL will be poised to cross the Iranian border and start a rebellion among Iran's Arab minority in Khuzestan province, the center of Iran's oil industry. With ISIL gaining control of Iraq's southern oil fields as well as part of the fields bordering Iraqi Kurdistan, the takeover by a Saudi proxy of Iran's oil province would give Saudi Arabia effective control over much of the Middle East's oil reserves.

In February, Senator John McCain of Arizona said at the Munich Security Conference, «Thank God for the Saudis and Prince Bandar». McCain echoed similar comments he made earlier on CNN. In 2012, McCain covertly crossed into Syria from Turkey and was photographed with radical Islamists, some of whom are now fighting with ISIL in Iraq. McCain has also been steadfast in his support of Ukrainian fascists and neo-Nazis. In Mr. McCain, «Bandar Bush» has truly met a terrorism supporter comrade-in-arms.

 

Balcanización del petróleo y oleoductos de Irak

por Alfredo Jalife-Rahme

Ex: http://paginatransversal.wordpress.com

Al mismo grupo sunita Estado Islámico de Irak y el Levante” (Isil), que significa Daesh en árabe, Estados Unidos lo apoya (¡supersic!) con el fin de derrocar al presidente sirio Bashar Assad (de la secta alawita, una excrecencia del chiísmo), y lo combate (¡supersic!) simultáneamente para defender en apariencia al atribulado gobierno de su aliado chiíta árabe Nuri Maliki.

La teocracia chiíta de Irán (que no son árabes, sino persas arios) no exhibe las mismas contradiccionesflagrantes de Estados Unidos, ya que apoya tanto al presidente sirio alawita Bashar como al primer ministro chiíta iraquí Maliki.

Daesh no se pierde ni se confunde con la semiótica nebulosa que ha creado deliberadamente Estados Unidos.

Este país cumplió la mismacontradicción, que llegó a ser triple, con Osama bin Laden, cuya familia fue aliada del nepotismo dinástico de los Bush (“Osama El Bueno y Osama El Malo”, Bajo la Lupa, 6/7/02; y La enésima muerte teatral de Bin Laden y su geopolítica, mientras era combatido (sic) puntualmente en Afganistán/Pakistán (Afg/Pak) y apoyado (sic) selectivamente con los sunitas europeos de Kosovo en la Yugoslavia hoy balcanizada.

Lo menos confuso y contradictorio es la nueva cartografía del petróleo y el recorrido y la desembocadura de sus oleoductos en los tres pedazos de la antigua Mesopotamia, hoy en delicuescencia.

Isil/Daesh no padece ninguna confusión geográfica: ha derrumbado la frontera de Irak con Siria, donde gracias a sus impresionantes triunfos militares opera libremente a los dos lados de la transfrontera y ha expandido su irredentismo hasta los límites convencionales de Irak con Jordania, Arabia Saudita y Turquía, mientras reactiva la comunidad sunita de Líbano y deja desconectados al Hezbolá libanés y al régimen sirio con su matriz chiíta de Irán.

Scarlett Haddad, analista del periódico franco-libanés L’Orient-Le Jour (24/6/14), considera que Arabia Saudita no podía quedarse de brazos cruzados frente a la creciente influencia del Irán chiíta en una región globalmente sunita.

Desde el año pasado los sunitas de Daesh –que cuentan con 2 mil 500 millones de dólares y 10 mil milicianos, muchos provenientes de Chechenia– controlaban ya los pozos petroleros en la parte oriental de Siria (frontera con Irak) a lo largo del río Éufrates desde Al-Raqqa, pasando por Deir-ez-Zor hasta Abu-Kamal, además de los yacimientos de Hassaka, cerca de la frontera de Turquía.

El primer envío del petróleo de Kirkuk controlado por los sunitas kurdos no árabes ha sido a Israel, pasando por territorio sunita turco, lo cual (en)marca la balcanización del petróleo y los oleoductos de Irak entre sunitas de Daesh, kurdos sunitas no árabes y chiítas árabes.

Thierry Meyssan, director del portal galo Réseau Voltaire (23/6/14), sugiere que “el alza del barril a 115 dólares en pocos días (similar a la cotización de septiembre de 2013) ha sido abultada, ya que la captura de la refinería de Baiji (cerca de Tikrit, donde nació el sunita Saddam Hussein) ha detenido la producción destinada solamente al consumo local, por lo que no puede imputarse a la producción iraquí, sino al desorden que la invasión ha provocado en las entregas, pero que no debe prolongarse, ya que los mercados disponen de excedentes.

Thierry Meyssan pregunta: ¿Cómo pueden los terroristas (sic) vender petróleo en un mercado tan controlado por Washington?, y recuerda que en marzo de 2014 los separatistas libios de Bengasi no lograron vender el petróleo que había caído en su poder, además de que “la marina de guerra de Estados Unidos interceptó al tanquero Morning Glory y lo obligó regresar a Libia”.

El periodista francés emite un veredicto crudo: Jubhat al-Nusra (oposición islámica de Siria) y su anterior aliado Isil/Daesh logran vender petróleo en el mercado internacional porque Washington lo permite para favorecer a las trasnacionales anglosajonas.

Sucede que el petróleo robado (sic) en Siria por el Jubhat al-Nusra es vendido por ExxonMobil (la compañía de los Rockefeller que reina en Qatar), mientras que el petróleo robado (sic) por ISIS se comercializa gracias a las conexiones de Estados Unidos. ¡Otra vez las hazañas de ExxonMobil: insuperable emperador de las trasnacionales anglosajonas!

Thierry Meyssan rememora que “durante la guerra contra Libia, la OTAN autorizó a Qatar (o sea, a ExxonMobil) a vender el petróleo de los ‘territorios liberados’ por Al Qaeda”.

A su juicio, “los actuales combates –al igual que todos los que sacudieron al Medio Oriente a lo largo del siglo XX– son una guerra entre trasnacionales petroleras”, mientras que el avance de Isil/Daesh en Irak pone bajo su control “los dos principales oleoductos: uno que llega a la región siria de Banias y abastece a Siria, y otro que transporta el crudo al puerto turco de Ceyhan.

Según Thierry Meyssan, el oleoducto kurdo fue construido por el gobierno pro israelí del Kurdistán iraquí, que lo utiliza para exportar el petróleo que acaba de robarse (sic) de Kirkuk.

Sostiene que “la ofensiva de Isil esta(ba) coordinada con la del Kurdistán para dividir a Irak en tres estados más pequeños, conforme a lo previsto en el mapa del Medio Orienteampliado y ya trazado en 2001 por el Estado Mayor de Estados Unidos, mapa y desmembramiento de Irak que el ejército de Estados Unidos no logró imponer en 2003, a pesar de haber sido aprobados en 2007 por su Congreso a iniciativa del senador Joe Biden” (nota: hoy vicepresidente).

En efecto, Joe Biden y Leslie Gelb –presidente emérito del Consejo de Relaciones Exteriores (CFR, por sus siglas en inglés)– se basaron desde hace ocho años en el modelo de balcanización de Bosnia para conseguir la descentralización (sic) de Irak para cada grupo etno-religioso: los kurdos sunitas no árabes, los sunitas árabes y los chiítas árabes.

Thierry Meyssan aduce que la posible división de Irak en tres territorios tendrá obligadas repercusiones en el mercado internacional del petróleo, ya que ante el avance de ISIS, todas las trasnacionales petroleras redujeron su personal en Irak. Pero unas lo han reducido más que otras, como es el caso de BP, Royal Dutch Sell (que cuenta entre sus empleados al jequeMoaz al-Khatib, geólogo ex presidente de la Coalición Nacional Siria), Turkiye Petrolleri Anonim Ortakligi (TPAO), y de las compañías chinas (Petro China, Sinopec y CNOOC).

El director de Réseau Voltaire considera que los perdedores son los británicos, los turcos y, sobre todo, los chinos, quienes ya se habían convertido en los primeros clientes de Irak, mientras los ganadores son Estados Unidos, Israel y Arabia Saudita.

Falta ver el revire de Irán y los posicionamientos de otras potencias regionales y globales cuando el canciller ruso Sergei Lavrov pernoctaba extrañamente en Arabia Saudita mientras su homólogo John Kerry visitaba Egipto, Bagdad y Erbil (la capital kurda de Irak) y el rey saudita Abdalá era besado en la frente por el presidente egipcio Sisi en El Cairo.

Fuente: alfredojalife.com

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La Troisième guerre mondiale: prédictions

par Guillaume Faye

Ex: http://www.gfaye.com

Une Troisième guerre mondiale, d’une ampleur probablement égale ou supérieure aux deux précédentes est en préparation et éclatera dans la première moitié de ce siècle. Voici pourquoi et voici quels seront ses protagonistes.

La guerre de 1914-1918 dont nous fêtons le centenaire et qui fut une catastrophe majeure pour l’Europe était prévisible bien des années auparavant. La Seconde guerre mondiale ne fut que son prolongement et, elle aussi, était prévisible dès la signature du Traité de Versailles et surtout dès l’arrivée de Hitler au pouvoir et du parti belliciste au Japon.

La ”Guerre froide” (1945-1991) qui opposa les Alliés, sous direction américaine, au camp soviétique (et, partiellement communiste chinois) ressembla à un avortement. Parce que c’était un affrontement sans enjeux forts. L’Urss s’est effondrée comme un soufflet, sans violences. Pourquoi la guerre froide, communisme contre monde libre, n’a-t-elle jamais débouché sur une guerre chaude ? Parce qu’elle était idéologique et non ethnique, religieuse ou économique. Les trois ressorts passionnels et belliqueux de l’humanité, ceux qui donnent naissance aux guerres, sont le nationalisme ethnique, la religion et l’intérêt économique sous toutes ses formes. La sacralité et le matérialisme vital. L’affrontement communisme/capitalisme, purement idéologique, relevait d’une forme froide de conflit qui n’a jamais débouché sur une confrontation générale, mais seulement sur des guerres limitées (Corée, Vietnam). C’est cette raison, et non pas la crainte d’une apocalypse nucléaire, qui a évité la guerre généralisée entre l’Otan et l’Urss.

Dans l’Antiquité, les guerres puniques étaient prévisibles parce que Rome et Carthage étaient dans une rivalité économique vitale pour le contrôle des circuits économiques de la Méditerranée occidentale. La Première guerre mondiale était prévisible (et tout le monde s’y préparait ) à cause de l’exacerbation nationaliste des États européens et de leurs peuples, opinions publiques chauffées à blanc. De même, aujourd’hui, une troisième grande confrontation mondiale est prévisible, nous allons le voir.

Depuis l’Antiquité, le déclenchement des guerres est, au fond, prévisible. Il repose sur les mêmes mécanismes que les lois de la physique : une tension finit toujours par éclater en déflagration. La montée en température d’un gaz donne lieu à une explosion, la poussée de plaques tectoniques se termine en séisme, l’accumulation de cumulo-nimbus finit par provoquer un orage, des précipitations trop fortes provoquent des inondations, etc. On peut parfaitement prévoir, donc, le déclenchement des guerres. En revanche, on ne peut pas pronostiquer la forme qu’elles prendront.

Comme l’éthologie humaine le démontre, l’état de paix ne correspond pas à la nature humaine. L’agressivité intraspécifique est la règle dans notre espèce. L’idéal kantien ou chrétien moderne de la ”paix perpétuelle”, n’a jamais fonctionné. L’histoire humaine est véritablement structurée par la guerre. L’état de paix n’est qu’une transition passagère entre deux états de guerre. La guerre est très ambiguë, ambivalente plutôt, comme la fameuse ”innovation destructrice” de Schumpeter. Elle est à la fois un facteur de destruction et d’évolution. Contrairement à une idée reçue, depuis la fin du néolithique les guerres n’ont représenté qu’une cause marginale de la mortalité. Vouloir éliminer la guerre (idéologie pacifiste), c ‘est aussi stupide que de vouloir éliminer la sexuation (idéologie du genre), la religion et l’économie privée (idéologie marxiste) ou le sentiment d’appartenance et d ‘identité ethniques (idéologie cosmopolite).

Le problème n’est pas d’ éliminer les guerres, c’est de les gagner ; et le plus rapidement possible, pour que les effets positifs de la victoire l’emportent sur les effets négatifs de l’effort guerrier trop prolongé. L’auteur de cette vision de la guerre n’est ni Sun-Tzu ni Clausewitz, c’est un certain Jules César.

Pourquoi parler de ”guerre mondiale” ? Depuis 1945, on s’imagine qu’il n’y aura plus jamais de guerre mondiale, mais seulement des guerres locales et régionales, et que l’ONU parviendra à éviter une Troisième guerre mondiale. On avait commis la même grave erreur après 14-18 – qu’on appelait d’ailleurs la ”Der des Ders” – et la création de la SDN. Or, dans un environnement mondialisé, ce qui est le cas, en gros, depuis 1880, il est inévitable qu’éclatent des guerres mondiales. Dire ” il n’y aura plus jamais de guerre mondiale”, c’est comme dire ” je ne mourrai jamais” ou ”l’été durera éternellement”.

Étudions maintenant le scénario de la future Troisième guerre mondiale, la TGM.

Les foyers de tensions sont multiples et ne cessent de s’aggraver. Jamais, dans toute l’histoire de l’humanité, d’une humanité devenue globalisée et de plus très nombreuse (9,5 milliards bientôt), sur une planète rapetissée, les risques d’un incendie général n’ont été aussi forts. La globalisation est un facteur de confrontation géante, plus que de création d’un État universel qui n’aurait que des problèmes de police à régler. Cette globalisation (ou mondialisation poussée au maximum) n’est pas un facteur de paix, mais de guerre généralisée.

Voici quels sont les foyers de tension qui risquent d’interagir et de provoquer un embrasement général :

1) L’immigration massive en Europe (surtout de l’Ouest) sous la bannière de l’islam va progressivement dériver vers une guerre civile ethnique. L’incapacité de l’Europe à endiguer l’immigration invasive en provenance du Maghreb et de l’Afrique continentale en explosion démographique débouchera inévitablement sur un conflit majeur. (1) La présence en Europe de très fortes masses de manœuvres jeunes, d’origine arabo-musulmane, de plus en plus islamisées, avec une minorité formée militairement et voulant en découdre dans un djihad d’émeutes insurrectionnelles et de terrorisme, sera le facteur déclencheur d’une spirale incontrôlable.

2) La confrontation globale entre islam et Occident (y compris Russie) en dépit de la guerre de religion entre sunnites et chiites va peu à peu dominer le paysage et prendre une forme militaire, avec conflits interétatiques. Impossible actuellement de prévoir leur forme. À l’échelle du monde, l’islam – qui est une idéologie-religion, ou idéoreligion fortement ethnicisée – ne cesse de se renforcer et de s’extrémiser dans le monde entier. L’islam est un facteur majeur de l’explosion mondiale inévitable.

3) Le problème d’Israël, insoluble, va inévitablement déboucher sur une nouvelle guerre entre l’État hébreu et ses voisins, avec, en toile de fond la révolte contre les colons juifs intégristes de Cisjordanie et la montée en puissance des organisations terroristes islamistes. Sans oublier que l’Iran réussira très probablement à se doter de quelques têtes nucléaires. L’éradication d’Israël est une idée fixe de tous les musulmans. Y compris du régime turc d’Erdogan, néo-islamiste et néo-ottoman. L’embrasement est programmé et les USA ne pourront pas ne pas intervenir.

4) Le monde arabo-musulman (à l’exception du Maroc) est entré dans une spirale de chaos qui ne va que s’accentuer, avec deux fronts entremêlés : sunnites contre chiites et dictatures militaires contre islamistes. Sans oublier la volonté de liquider tous les chrétiens. D’où l’accentuation des désordres qui ne peuvent qu’amplifier l’immigration vers l’Europe. Les actuels événements guerriers de Syrie et d’Irak qui voient la naissance d’un État islamique ”sauvage” (le ”califat”) sont un pas de plus vers une confrontation

5) Le conflit Chine-Usa dans le Pacifique, choc entre deux impérialismes de nature essentiellement économique, va déboucher sur un heurt géopolitique majeur. La Chine veut ravir aux Usa le statut de première puissance mondiale. Circonstance aggravante : la tension Chine–Japon (allié des Usa) ne fait que croître et ce dernier pays, travaillé par un néo-nationalisme, vient de lever l’obstacle constitutionnel aux interventions armées.

6) Les conflits en latence Inde-Pakistan et Inde-Chine (toutes puissances nucléaires) doivent aussi être pris en compte.

Il faut mentionner les facteurs aggravants, essentiellement économiques et écologiques, qui vont peser sur le climat, sur les ressources énergétiques fossiles, sur l’eau (le bien rare par excellence), sur les ressources minières. Le point de rupture physique se situe dans la première moitié de ce siècle. Sans oublier évidemment le terrorisme de grande ampleur, notamment avec des moyens nucléaires ”artisanaux”, ce à quoi nous n’échapperons pas.

L’islam est le principal facteur de déclenchement d’une TGM, dans la mesure où l’on assiste partout à la montée du radicalisme islamiste, en partie financé par l’Arabie et le Qatar, avec un ennemi implicite mais très clairement présent dans les esprits : la ”civilisation occidentale”, à laquelle la Russie est d’ailleurs assimilée. En gros, dans l’esprit des islamistes du monde entier, dont l’idéologie se répand comme un virus, l’ennemi c’est ”le monde blanc et chrétien”, même si cela ne correspond à aucune réalité sociopolitique. (2)

Les lignes de force des confrontations et des alliances seront complexes, plus encore que pendant la précédente guerre mondiale. Les zones majeures géopolitiques d’explosion sont l’Europe, l’Afrique du Nord, le Moyen Orient et, éventuellement le Pacifique. La forme de cette guerre : elle sera à foyers multiples et additionnera les guerres civiles, les affrontements interétatiques, les guérillas et les frappes nucléaires. À ce propos, l’État d’Israël est en grand danger. Bien qu’il dispose de la dissuasion nucléaire, cela n’empêchera pas certains de ses voisins, probablement bientôt dotés de la même arme, de jouer les kamikaze et de le frapper. On imagine le carnage…Il faut bien comprendre que les fanatiques islamisés ne raisonnent absolument pas comme les Russes et les Américains pendant la guerre froide, avec la retenue de la dissuasion mutuelle. Israël peut parfaitement être l’amorce de l’explosion générale.

Contrairement à ce rabâchent tous les perroquets, la Russie ne sera absolument pas un facteur de troubles. L’impérialisme russe orienté vers l’Europe orientale et qui constituerait un danger d’agression est un mythe construit par la propagande de certains cercles de Washington. En revanche, la Russie, elle aussi, est aux prises avec l’islam.

La prévisible confrontation mondiale produira bien entendu une catastrophe économique, notamment à cause de la rupture des approvisionnements pétrogaziers de l’Afrique du Nord et du Moyen Orient. Une économie mondialisée, très fragile parce que très complexe, fondée sur les flux intenses (maritimes, aériens, numériques, etc.) tombera comme un jeu de dominos en cas de perturbation conflictuelle de grande ampleur.

La principale faiblesse des Occidentaux, surtout des Européens de l’Ouest, réside dans leur vieillissement démographique et dans leur ramollissement mental, leur passivité, leur crainte de se défendre, un syndrome qui avait frappé les Romains à partir du IIe siècle. La TGM, comme la Première guerre mondiale, pourra commencer par un événement localement limité et se poursuivre par un enchaînement de faits incontrôlables, comme une avalanche. La TGM verra très probablement des échanges de coups nucléaires. Mais ils ne seront pas plus graves qu’Hiroshima et Nagasaki. Leurs effets seront plus destructeurs sur le plan psychologique que physique.

On pourra assister à un recul global de l’humanité, sur les plans technique et démographique, pendant plusieurs siècles. Pas du tout du fait des morts de la TGM, mais à cause de l’effondrement économique et sanitaire qu’elle provoquera. L’embrasement risque de se produire vers 2025-2035. Après, les choses pourront mettre plusieurs siècles à se rétablir. Le recul de civilisation s’est déjà produit au Ve siècle quand Rome s’est effondrée. On a mis mille ans à s’en remettre. Une pichenette à l’échelle de l’histoire. Simplement, au moment où l’on va fêter, dans une euphorie feinte, le centenaire de la Première guerre mondiale, il serait bon de se préparer à la Troisième qui se profile.

NOTES.

(1). Thèse défendue par l’économiste Jean-Hervé Lorenzi dans son récent essai Un monde de violences, l’économie mondiale 2015-2030. (Eyrolles). Pour lui, les fortes migrations en Europe occidentale, tendant à un véritable remplacement de populations, associées à un vieillissement des autochtones et à une stagnation économique, déboucheront sur le retour du populisme et de la guerre. Il écrit : « ce scénario, qui paraît utopique aujourd’hui, est inéluctable et doit donc être pris en compte comme un invariant ». Cf. aussi La convergence des catastrophes. Guillaume Corvus. Voir référencements net.

(2). N’oublions pas ce qu’expliquait Carl Schmitt : ce qui compte le plus en politique et en polémologie, ce n’est pas la définition que l’on se donne de soi-même mais celle que donne l’ennemi de nous-mêmes, selon ce qu’il perçoit.

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De Verenigde Staten versterkten ISIS

“De Verenigde Staten versterkten ISIS met als doel Irak en Syrië aan te vallen”

“When the fox hears the Rabbit scream he comes a-runnin’, but not to help”

Opiniestuk door Syrian Girl

SYRIANGIRL BLOGSPOT – 14 juni 2014 – De terroristen van de ‘Islamitische Staat van Irak en Sham’ (ISIS) – inmiddels Islamitische Staat (IS) geheten – zouden niet zo krachtig kunnen zijn zonder de steun van een invloedrijke staat.

Het is moeilijk te geloven dat ze hun schijnbare onoverwinnelijkheid simpelweg verwezenlijkt hebben met eenvoudige moskeedonaties.

Om erachter te komen door welke staat ISIS ondersteund wordt, moet men eerst de voor de hand liggende conclusie trekken dat Iran het meest te verliezen heeft van de overname door ISIS in Irak.

Iran’s invloed in Irak strekt zich uit tot de Maliki-regering.

Dus als de vraag rijst wie het meeste baat heeft bij het terugdringen van de Iraanse invloed in het gebied, komen de gebruikelijke verdachten naar voren: Saudi-Arabië, Qatar en de Verenigde Staten (VS).

Interne rebellenstrijd

Saudi-Arabië en Qatar verdringen elkaar om de Syrische opstand te beïnvloeden. Dit zou inderdaad gekenmerkt kunnen worden door de interne strijd bij de rebellen.

Jabhat al-Nusra (JAN) en het Islamitisch Front (IF) strijden tegen ISIS, ondanks het feit dat ze beiden gelinkt zijn aan al-Qaida. Saudi-Arabië ondersteunt openlijk het IF en daarmee in het verlengde JAN. Daarom is het meer voor de hand liggend dat ISIS gesteund wordt door Qatar en Turkije. Dit sluit aan bij het feit dat ISIS het Koerdische leger bestrijdt; Turkije heeft daar altijd van geprofiteerd. Per slot van rekening heeft Turkije veel buitenlandse gevechtstrijders toegestaan om via Turkse landsgrenzen Syrië binnen te komen.

Maar deze landen worden eerder gezien als kibbelende kinderen van de VS. De VS zal dit toestaan zolang hun doelstellingen nog steeds gehaald worden. Het gros van de media stuurt erop aan dat ISIS op het punt staat om Bagdad over te nemen. Dit veroorzaakt vervolgens paniek bij de Iraakse regering die ondersteuning van de VS zal vragen. De kracht en snelheid waarmee ISIS opereert lijkt wellicht in eerste instantie op een vernedering van de VS, maar het past bij de lange termijn doelstelling en visie van de VS voor Irak.

Velen hebben de verkeerde aanname dat de VS een goed functionerende staat van Irak wilde maken. Ze zien de neergang van Irak als een mislukking van het Amerikaanse beleid.

Echter, degenen die de handelingen van de VS in de laatste twee decennia nader onderzocht hebben, weten dat het nooit het doel is geweest om een goed functionerende staat van Irak te maken. Per slot van rekening zorgde de ‘El Salvador option’ voor oplaaiend sektarisch geweld in Irak.

Balkanisatie van Irak

Dat de VS de sektarische sjiitische militieleden en Koerdische strijders of Peshmerga separatisten de macht gaven, zorgde voor een pseudo-balkanisatie van Irak. De balkanisatie van Irak werd openlijk tot doel verklaard door het, door zionisten gesteunde, Brookings Institution. Met de inname van de al Anbar provincie – de grootste Iraakse provincie – door ISIS, is het laatste deel van dit plan tot uitvoering gebracht.

Het is de moeite waard op te merken dat ISIS (voorheen ISI) in 2006 opgericht werd als een sektarisch alternatief op het voornamelijk nationalistische verzet tegen de bezetting, om verdeeldheid te zaaien en ieder Iraaks front tegen de bezetting te overheersen.

Het is zeer onwaarschijnlijk dat de Amerikaanse regering troepen zal sturen. Het is aannemelijker dat ze hun drones – onbemande vliegtuigen – zullen inzetten in Iraaks luchtgebied. Deze overtreding van de Iraakse soevereiniteit zal dienen om Syrisch grondgebied te kunnen betreden voor de zogenaamde zoektocht naar ISIS.

Centrale gezag in Irak en Syrië ondermijnen

De VS zullen al-Qaida als voorwendsel gebruiken om weer in te kunnen grijpen; niet alleen in Irak maar ook in Syrië. De VS zullen geen kans onbenut laten om de Syrische regering en het leger weer te ondermijnen. Ze zullen zich bemoeien met het Iraanse luchttransport van goederen naar Syrië.

Net zoals in Pakistan is hun doel niet om de rebellen uit te schakelen, maar om die illusie in stand te houden. Tegelijkertijd staan ze hen toe om in kracht te groeien.

Men moet niet vergeten dat ISIS lang niet zo machtig zou kunnen zijn als de VS niet de kracht van de staat ondermijnd hadden en tevens de jihad-groeperingen in Syrië en Libië niet hadden ondersteund.

Al-Qaida zou niet bestaan hebben zonder dat de VS hier achter hadden gezeten in Afghanistan.

Zoals de maffia beschermingsgeld heft, zorgen de VS voor versterking van al-Qaida om zodoende de macht in landen over te kunnen nemen.

Bron: SyrianGirl Blogspot.

Author: Konstantin Penzev

Crimea, China and Alternative Trade Routes                  

Ex: http://journal-neo.org/

The fact that China needs not only to diversify routes and sources of energy, but it is also not a secret they need to diversify alternative routes for finished products. What is the problem here? There are long-established and equipped sea routes connecting the coast of China through the Malakssky Strait, the Indian Ocean, the Strait of Suez, the Mediterranean Sea, and the Strait of Gibraltar and finally on to Europe, one of China’s main trading partners. This is exactly how trading with China occurs, for example, Germany, through the port of Hamburg. The latter is one of the largest ports in the world and second in Europe by cargo.

As for the route from the Mediterranean to the Black Sea, it passes through the Bosporus and Dardanelles straits and closes at the largest cargo port, Odessa, Ukraine, Hence, here quite a trivial question arises: why President Yanukovych need to fly in December of last year to Beijing in order to negotiate with the Chinese on the construction (the latter acted as an investor) of a deep sea port in the Crimea, which at the time was still a part of Ukraine?

On December 5 of last year Ukraine’s previous government signed in Beijing a memorandum between the companies, Kievgidroinvest and BICIM (PRC). Then on December 18, President Yanukovych wanted to go to Moscow, but the visit was interrupted due to the growing unrest in Kiev at the “Maidan,” which had at that time had no orange color, but rather was a distinct brown with a Russophobe smell to it.

Then the rather infamous events occurred, namely a coup, the illegal seizure of power in Kiev by the fascist thugs and incitement to civil war in the east. And while the terrorists were raging in Kiev terrorists jumping incessantly to prove their racial purity, the Crimean republic quietly separated from Ukraine, declared its independence and was reunited with Russia.

Thus, the question of building a deep-water port in Crimea by China has been for a while up in air due to change of ownership and problems at the newly opened, since 1945, “Eastern Front”.

Nevertheless, this does not remove the one question: why would China want to trade through the Crimea, if the same thing can be done via the port of Odessa? An explanation from Ukrainian media, (questionable source of information) at the time it was believed that Chinese merchant ships would unload in Crimea Chinese goods and would then be loaded with Ukrainian grain. And what prevented Ukraine from doing the very same, for example in Odessa, was never explained. Then, as it turned out, they perceived that Ukraine was an ancient part of the Great Silk Road and decided today to restore their “historical significance”. There is a drop of truth in that, but in times of Mongol khanates and its control of the Silk Road, Ukraine did not exist, but Crimea really was one of the marine terminals of the Silk Road. The northern route of the Silk Road went from Central Asia (Samarkand, etc.), skirting the Caspian Sea, passing through Malii Sarai heading in the direction of the Crimea. Here goods on the coast were accepted by Genoese merchants (from which they amassed huge fortunes by trade with the Hordes) and transported it to the European markets.

On June 19 of this year, Kommersant FM informed the public that a Chinese company, China Communications Construction Company, will build a bridge between Kerch on the Crimean peninsula and Taman in the Krasnodar region. An investor is willing to carry out calculations in rubles and make long-term commitments.

This issue was discussed during the recent visit of Vladimir Putin in Shanghai, this time it was mentioned by the head of Avtodor, Sergei Kelbakh. According to him, Chinese engineers have already visited Kerch, and on June 18, CCC-Company submitted a proposal of the Russian delegation headed by the Minister of Transport, Maxim Sokolov. The Chinese investor proposed two options for the project, a combined road/railway bridge or a tunnel.

It is expected that the Crimean side will be built a 17 km railway and about a 10 km road; next to Taman a 40 km long road and rail system will be built. According to the correspondent of Kommersant FM, Yana Lubnina, a bridge across the Kerch Strait proved to be one of the key themes discussed in Shanghai. Obviously, it will connect the future deep-sea port in the Crimea through Krasnodar with the Trans-Siberian railway. Next there are two options: branch to China through Kazakhstan (member of the Customs Union) and a route along the Mongolian border up ending in Vladivostok.

In Shanghai, as we know, a number of decisions relating to increasing the capacity along rail and road routes of China-Russia. Russian Railways and China Railway Corporation have agreed to develop infrastructure on rail and road traffic. The companies plan to develop the appropriate infrastructure at border crossings and the approaches to them to increase the capacity of railways, as well as increasing the volume of international traffic between countries and in transit through their territories.

From the 18th of June to the 20th, Sochi hosted the International Forum “Strategic Partnership1520”. The forum program was formed around the thesis of the need for market development based on a balance of interests between countries forming the perimeter of the East-West corridor and the three main pillars of the railway industry: transportation, infrastructure and rolling stock.

The agenda of the plenary discussion included the problems of the development of international transport corridors of the EU-1520- Asia-Pacific Region. The railway project developments that were discussed included Vienna – Bratislava – Kosice – Kiev – Moscow – Komsomolsk-on-Amur – Nysh – Yuzhno-Sakhalinsk – Cape Crillon – Wakkanai (Japan); Rotterdam – Moscow – Kazan – Novosibirsk – Krasnoyarsk – Irkutsk – Khabarovsk – Vladivostok – Busan (Republic of Korea).

So, the main problem for today’s industrial leader of humanity, i.e. China, as was already mentioned, is to diversify energy supply routes as well as trade routes for the delivery of finished products. Alas, the policy of the United States, controlling the main maritime trade routes and straits, is now increasingly anti-Chinese and less adequate.

Diversification of energy supplies to China in many ways is close to a resolution, as evidenced by the number of agreements in the field of oil and gas that were concluded during Putin’s visit to Shanghai. As for diversification of trade routes, there are two options in consideration today, the Northern Sea Route and road and rail routes based on the capabilities of the Trans-Siberian Railway.

Under these conditions, namely the construction of a deep-water port in the Crimea, the Trans-Siberian project is included as part of the development.

Constantine Penzev is a writer and historian and a columnist for the online magazine “New Eastern Outlook”.

Hoe de Amerikanen onze banken afpersen

Hoe de Amerikanen onze banken afpersen

Geschreven door Eddy Hermy

Ex: http://www.solidarisme.be

Het Amerikaanse imperialisme plundertonze banken

Dat de Amerikaanse staat met een gigantische schuld opgezadeld zit ( 18.000 biljoen dollar) is bekend- maar gelukkig voor hen hebben ze hun schulden voor een groot gedeelte doorverkocht. Zo komt het dat de Chinezen die voor 1300 miljard dollar aan Amerikaans schuldpapier(obligaties) bezitten,naast Japan (1200 miljard dollar) en België dat voor 320 miljard dollar in handen heeft ,de drie grootste bezitters van Amerikaans schuldpapierter wereld zijn, ter vergelijking de UK en Rusland bezitten elk voor ongeveer 130 miljard dollar aan Amerikaanse schuldpapier.

Ja België is groot, zeker als het over het beherenen aangaan van schulden handelt, wie beweert alweer dat ons spaargeld al onze schulden dekt, ook de aangekochte schuld? Dat zijn onze professioneleeconomische en financiëlepraatjesmakers die op TV de leugens aan elkaar mogen komen rijgen, dit in navolging van hun politiek broodheren.

Sommige analisten beweren dat België niet de eigenlijke bezitters zijn van de in ons land opgestapelde Amerikaanse schulden , maar dat het om hier gevestigde buitenlandse investeringsfondsen handelt .Maar zelf wanneer dit waar zou zijn, dan nog kunnen deze schuldbezitters ermiljoenen mee verdienen via het systeem van de notionele intrestaftrek .Ook het feit dat deze schulden herverzekert zijn kan - wanneer dit door Belgische of Europese herverzekeraars is gebeurt –wat aannemelijk is- een bom onder ons financieel systeem betekenen. Een berm-bom dat het spaargeld vanonze bevolking kan opblazen tot nutteloze snipperspapier.

Maar voor de Amerikanen is de uitvoer van hun schuld niet voldoende om hun honger naar geld te stillen. En dat geld moet –liefst- door niet Amerikanen worden opgehoest..

Een van die trucs die daarbij gebruikt wordt is het afkondigen van verboden op handelstransacties met zogezegde schurkenstaten ,waar banken en ander economische actoren in de wereld zich op bevel van Amerika aan moeten onderwerpen, waarbij de Amerikanen geheel naar eigen goesting bepalen wie een schurk en wat een schurkenstaat is.

Niet toevallig is er maar één Amerikaansebank(een filiaal van Citibank -dat dan nog maar onrechtstreeks Amerikaans bezit is ,want gedeeltelijk eigendom van Mexico ) bij de door Amerika verbodentransacties betrokken die nu door de Amerikaanse justitieonderzocht worden, de overgrote meerderheid van de in het onderzoek betrokken banken zijn allemaal niet Amerikaans banken -maar met filialen in de Verenigde Staten -en daar ligt voor hen de kans die banken ( en onrechtstreeks ook ons) te stropen.

Die banken kunnen boetes opgelegd krijgen door de Amerikaanse justitie die oplopen tot de 9 miljard dollar -en meer- zoals BNP Paribas er vandaag een aan haar been heeft.

Deze boeteslijken echter eerder op een afzetterspraktijk, want waar haalt Amerika het recht vandaan om buitenlandse banken te beboeten voor –volgens onze eigen wetgeving-normale handelspraktijken.

Want meestal –bijna altijd-hebben die niet Amerikaanse banken daarvoor buitenlandse constructies opgezet,zo de Amerikaanse wet ontwijkend ,dit door via andere landen waaronder de thuislandlanden van deze bankentoch zaken te doen met staten die de Amerikanen niet zinnen. Deze handelstransacties verliepen dus niet rechtstreeks viaAmerika en zijn dan ook niet onderworpen aan de wetten van dat land.

Maar het omzeilen van dergelijke rechtstreekse transacties vanuit Amerika met zogezegde schurkenstaten omschrijft de Amerikaanse justitie nu als schriftvervalsing en het houden van een valse boekhouding (die moest versluieren waarheen gelden werden getransfereerd,en dus strafbaar zijn. Vandaar de monsterboetes.

De Europese elites plooien zich zoals verwacht in alle bochten om de Amerikaanse handelsbelemmeringen van onze banken( want dat houdt in feite dergelijke handelsembargo’s’ in) toch maar als legitiemvoor te stellen. Ook de linkse partij Groen en de Socialisten doen dit, trouw als ze zijn aan hun Transatlantisme .Vlaams-nationalisten en communisten doen dan weer samen verontwaardigd over het feit dat een Frans-Belgische bank het heeft aangedurfd de Amerikaanse veto’s te omzeilen.

Onethisch is hun oordeel, verslaaft als ze zijn aan hun politiek correcte verdwazing is bij hen elke nationale reflex verdwenen , en dat in een land dat moreel en politiek zo corrupt is als maar kan, waar politici niet eens vliegroutes op een ordentelijke manier kunnen organiseren ook, laat staan dat ze in staat zijn onze finaciele belangen tegenover het buitenland veilig te stellen.

Het heet dat we BNB Paribas zo vlug als mogelijk van de hand moeten doen, met de argumentatie als zouden de transacties van BNB Paribas niet ethisch zijn , dus terecht strafbaar ( omdat men daarmee bloedigeregimes heeft gediend)lijkt op de gebruikelijke kinderpraat van politieke kleuters. Zelf indien dit zo was, moeten we dan een vreemde mogendheid recht laten spreken overhandelspraktijken van banken die in eigen land niet door enige wet worden gehindert terzake.

Voor de Amerikanen zijn intussen de handelsembargo’s een gouden zaak, zelfs indien er op Amerikaanse bodem geen rechtstreekse wetsovertreding gebeurt zijn, dan nog kunnen zij buitenlandersde beurs snijden. Deze praktijken hebben nochtans een naam, imperialisme .

Het woord is bij links en rechts in onbruik geraakt, de praktijk niet.

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Financiële wereld houdt adem in: nog banken in het vizier

Het Amerikaans ministerie van Justitie heeft met de monsterboete van BNP Paribas bijlange de honger niet gestild. Op het menu staan nu andere grootbanken als Credit Agricole, Société Générale en Deutsche Bank. De financiële wereld houdt de adem in.

De schuldbekentenis van BNP Paribas en de boete van bijna 9 miljard dollar (6,5 miljard euro) voor het schenden van de Amerikaanse handelsembargo's blijven nazinderen. Vooral nu bekend is geraakt dat het Amerikaanse ministerie van Justitie zijn onderzoek verschuift naar andere banken. De namen die voorwerp zijn van een onderzoek zijn niet van de minste.

Na BNP Paribas zijn nu ook de twee andere grote Franse banken Credit Agricole en Société Générale gevraagd om openheid te geven over een aantal transacties. Het zou gaan om het mogelijk witwassen van geld en het overtreden van handelsembargo's. Beide banken hebben bekendgemaakt dat ze een intern onderzoek zijn gestart naar mogelijke overtredingen. Allicht deze week zouden er verklaringen komen.

Opvallend: Société Générale heeft alvast een provisie aangelegd van 700 miljoen euro, terwijl Credit Agricole al 1,1 miljard euro opzij had gezet in 2012 voor 'mogelijke geschillen'. Ook Deutsche Bank en de Mexicaanse bankgroep Banamex, een dochter van de Amerikaanse groep Citigroup, hebben vragen gekregen. Bij die laatste zijn alvast een tiental mensen ontslagen voor vermoedelijke fraude met leningen voor een waarde van 565 miljoen dollar. Bij Deutsche Bank kwam er enkel een verklaring dat ze "verzoeken heeft ontvangen van regelgevende instanties voor informatie, en dat ze daarbij alle medewerking verleent". Volgens bronnen zou ook Deutsche Bank mogelijke Amerikaanse sancties tegen Soedan, Iran en Syrië hebben overtreden.

De grootste Duitse bank heeft eerder deze maand een aantal maatregelen getroffen waardoor de toereikendheid van het eigen vermogen met ruim 8,6 miljard euro is aangedikt. Analisten zien daarin een vorm van buffer voor mogelijke sancties.

Bron: De Morgen

La seconda guerra fredda

LA SECONDA GUERRA FREDDA

Claudio Mutti

Ex: http://www.eurasia-rivista.org

“Guerra fredda” è la formula giornalistica che diventò d’uso corrente nel 1948, con l’inizio del blocco di Berlino, per definire lo stato di guerra non guerreggiata, ovvero di pace armata, fra i due grandi blocchi antagonisti e simultaneamente solidali nella spartizione del potere mondiale: il blocco occidentale facente capo agli USA e quello eurasiatico facente capo all’URSS. Pare che la fortuna di tale termine, impiegato per indicare un’intera fase storica, sia dovuta, se non a George Orwell che lo coniò, al giornalista statunitense Walter Lippmann, il quale lo diffuse tramite una serie di articoli pubblicati nel luglio 1947 sul “New York Herald Tribune” e poi raccolti nel volume The Cold War. A Study in U.S. Foreign Policy.

L’atto ufficiale di nascita della Guerra fredda può essere individuato nel discorso pronunciato il 5 marzo 1946 a Fulton (Missouri) da Sir Winston Churchill, che in quella circostanza usò per la prima volta un’altra espressione destinata ad incontrare analogo successo: “cortina di ferro”.

Caratterizzata da continui atti ostili, la guerra fredda fu combattuta con un’intensa attività propagandistica affidata alla stampa ed alle emittenti radiofoniche (“guerra delle onde”) e con la divulgazione di notizie ora incoraggianti ora deprimenti (“guerra dei nervi”).

Iniziata nello scenario successivo alla seconda guerra mondiale e finita nel 1989-1991, la guerra fredda può essere considerata, se è lecito continuare ad usare il termine “guerra” in maniera estensiva, una terza guerra mondiale. Se non altro, l’uso arbitrario del termine può servire a rappresentare la realtà di un conflitto che è terminato con la vittoria di un antagonista e la sconfitta dell’altro. Come sostiene Brzezinski, “siccome la guerra fredda è stata vinta pacificamente, sia i vincitori sia i vinti hanno condiviso l’interesse a nascondere il fatto che essa è terminata con una vittoria ed a mascherare sotto le parvenze di una riconciliazione tra Est ed Ovest quella che è stata una vittoria geopolitica e ideologica dell’Occidente”(1).

Infatti la guerra fredda o terza guerra mondiale “è stata un novum della storia, non tanto perché in passato non siano state condotte guerre in cui l’elemento religioso e l’elemento economico-territoriale non fossero già presenti (…) quanto perché siamo qui di fronte ad un intreccio fra elemento geopolitico (il confronto USA-URSS) ed elemento ideologico (il confronto fra capitalismo e comunismo) talmente potente ed invasivo da non tollerare vere e proprie analogie con eventi del passato”(2).

Nella fase attuale dei rapporti tra il blocco occidentale e la Russia, fase inaugurata dal putsch di Kiev sostenuto dall’Occidente, l’intreccio dell’elemento geopolitico con quello ideologico non è certamente così stretto come nel periodo della (prima) guerra fredda. La stessa formula di “guerra fredda”, secondo quanto ha dichiarato il 26 marzo 2014 Barack Obama, non sarebbe riproponibile, proprio per il fatto che, “a differenza dell’URSS, la Russia non guida un blocco di nazioni o un’ideologia globale”(3).

Va però osservato che il medesimo Obama, contraddicendosi in parte, ha tuttavia attribuito alla Russia postsovietica una visione ideologica, la quale sosterrebbe “che gli uomini e le donne comuni siano di vedute troppo corte per poter badare ai propri affari, e che ordine e progresso possano esserci soltanto quando i singoli rinunciano ai propri diritti a vantaggio di una potente sovranità collettiva”.

Per quanto riguarda il blocco occidentale, il presidente statunitense ha ribadito in maniera chiarissima la connessione tra l’aspetto geopolitico e quello ideologico. “Da un lato all’altro dell’Atlantico – egli ha detto – abbiamo abbracciato una visione condivisa di Europa; una visione che si basa sulla democrazia rappresentativa, i diritti dell’individuo, e il principio che le nazioni possano soddisfare gli interessi dei loro cittadini con il commercio e il libero mercato; una rete di sicurezza sociale e il rispetto per chi professa una religione diversa o ha origini diverse”. O caratteri antropologici diversi, come nel caso dei “nostri fratelli gay e [del]le nostre sorelle lesbiche”.

Obama non ha mancato di proclamare la validità universale di quelli che ha definito, parlando a nome dell’Occidente globale, “i nostri ideali”. “Gli ideali che ci uniscono – ha detto – hanno la medesima importanza per i giovani di Boston e di Bruxelles, di Giacarta e di Nairobi, di Cracovia e di Kiev”. E a proposito di Kiev ha dichiarato che “è proprio questa la posta in gioco oggi in Ucraina”: ossia l’imposizione degl’interessi geopolitici atlantici e della visione ideologica occidentale.

È vero che la radice della guerra fredda – intesa non come “un segmento di storia ma [come] una curvatura permanente della geopolitica contemporanea”(4) – è geopolitica prima che ideologica. Come dichiara in maniera franca e realistica il recente editoriale di una rivista di ispirazione occidentalista, “per l’America si tratta di garantirsi contro l’emergere di una potenza rivale in Eurasia. Poco importa se comunista, buddhista o vegana”(5).

Resta tuttavia il fatto che, se la Russia ha una sua visione geopolitica, essa non dispone però di una sua ideologia da contrapporre a quella occidentale. Eppure, come reclama Aleksandr Dugin, “la Russia, intesa come civiltà, non può, ma deve avere valori propri, diversi da quelli delle altre civiltà”.

L’esigenza di richiamarsi ai princìpi ispiratori della propria civiltà non riguarda soltanto la Russia, ma tutte le aree in cui si articola il continente eurasiatico e quindi tutte quelle forze che condividono la prospettiva di un’Eurasia sovrana. Gábor Vona ha espresso chiaramente tale esigenza: “Non ci può bastare – afferma il politico ungherese – un’alternativa semplicemente geografica e geopolitica, ma avvertiamo la necessità di un eurasiatismo spirituale. Se non siamo in grado di assicurarlo, allora la nostra visione rimane soltanto una diversa concezione politica, economica, militare o amministrativa, capace sì di rappresentare una diversità strutturale, ma non una rottura di livello qualitativa di fronte alla globalizzazione occidentale. Ci sarà un polo politico opposto, ma non una superiorità qualitativa. Tutto ciò può creare le basi per una nuova guerra fredda o mondiale, nella quale si affronteranno due forze antitradizionali, come è avvenuto nel caso dell’URSS e degli USA, ma certamente non sarà possibile contrastare il processo storico della diffusione dell’antitradizione. Per noi invece sarebbe proprio questo l’essenziale. Dal nostro punto di vista, è inconcepibile uno scontro in cui una globalizzazione si contrapponga ad un’altra globalizzazione”(6).

Claudio Mutti è Direttore di “Eurasia”.

NOTE

1. Zbigniew Brzezinski, The Consequences of the End of the Cold War for International Security, in The New Dimensions of International Security, “Adelphi Papers”, 265, inverno 1991-1992, p. 3.
2. Costanzo Preve, La quarta guerra mondiale, Edizioni all’insegna del Veltro, Parma 2008, p. 104.
3. Barack Obama, Usa ed Europa difenderanno il diritto, ma non è una nuova Guerra fredda, “La Stampa”, 27 marzo 2014, pp. 20-21.
4. Lo specchio ucraino, “Limes”, n. 4, aprile 2014, p. 18.
5. Lo specchio ucraino, cit., p. 17.
6. Vona Gábor, Néhány bevezető gondolat a szellemi eurázsianizmus megteremtéséhez, “Magyar Hüperión”, I, 3, nov. 2013 – genn. 2014, p. 294.

Amerika drijft Duitsland en Frankrijk in armen van Rusland

Amerika drijft Duitsland en Frankrijk in armen van Rusland

 

Ex: http://xandernieuws.punt.nl

Putin: ‘Duitsland onze belangrijkste partner op gebied vrede en veiligheid’

Franse Centrale Bank en Total: Dollar moet worden losgelaten

De traditionele alliantie tussen de Verenigde Staten en Europa begint grote barsten te vertonen. Zo ontploften de Duitsers van woede toen bleek dat de NSA op grote schaal invloedrijke Duitsers afluisterde, inclusief kanselier Merkel. Eerder ontstond er grote onrust over berichten dat het Duitse goud in de kluizen van de Federal Reserve niet meer bestaat. Pogingen van Berlijn om dit goud gedeeltelijk terug te krijgen, liepen op niets uit.

De Franse buren hebben zo hun eigen redenen om de VS nog meer te wantrouwen dan ze al deden. De Russen zijn de lachende derde, want zij zien dat de twee belangrijkste continentale Europese machten zich in snel tempo van Washington beginnen los te maken, en toenadering zoeken tot Moskou. En het Kremlin gaat daar maar al te graag op in.

Putin: Duitsland belangrijkste partner vrede en veiligheid’

‘Wij waarderen het opgetelde potentieel van Russisch-Duitse banden en het hoge niveau van samenwerking op het gebied van handel en economie. Duitsland, een van de leiders van de EU, is onze belangrijkste partner bij het bevorderen van de vrede en wereldwijde- en regionale veiligheid,’ verklaarde de Russische president Vladimir Putin afgelopen week.

‘Amerika speelt met onze vriendschap’

Putin zal met genoegen naar de ontwikkelingen in Duitsland kijken, waar president Joachim Gauck in een interview waarschuwt dat Amerika door zijn spionageactiviteiten ‘speelt met de vriendschap en verbondenheid’ tussen beide landen. Zelfs het wegsturen van de Amerikaanse ambassadeur wordt niet langer uitgesloten. Al 40% van de Duitsers zou voorstander zijn van nauwere banden met Rusland (4).

De combinatie van Duitse industriële- en technologische macht en Russische natuurlijke hulpbronnen en militaire kracht is altijd een grote angst geweest voor de Fransen, reden waarom Parijs er doorgaans toe geneigd is zich achter Rusland op te stellen, in de hoop daarmee een Duits-Russische as te voorkomen. Zo weigerde Frankrijk ondanks de sancties die Europa tegen het Kremlin instelde vanwege de crisis in Oekraïne zijn geplande wapenleveranties aan Rusland te stoppen. (1)

Parijs: ‘Handel Europa-China in euro’s en renminbi’

Parijs zou zijn historische bezwaren tegen een pact tussen Berlijn en Moskou echter wel eens kunnen inslikken, en zich er mogelijk zelfs bij aansluiten. De Fransen zijn namelijk witheet vanwege de miljardenboete die de Franse megabank BNP kreeg opgelegd door de Amerikanen. De gouverneur van de Franse Centrale Bank, Christian Noyer, tevens bestuurslid van de ECB, zei als reactie dat het ‘onvermijdelijk’ is dat de wereld de dollar als reservemunt begint los te laten.

‘Bij de handel tussen Europa en China hoeft de dollar niet te worden gebruikt. Deze kan volledig in euro’s of renminbi worden betaald... China heeft besloten de renminbi als reservemunt te ontwikkelen.’ De Fransen hebben daarom in Parijs een verrekenkantoor voor de handel met China in renminbi opgezet. Noyer voegde eraan toe dat dit soort veranderingen normaal gesproken veel tijd kosten, maar dat de Amerikaanse strafmaatregelen het loslaten van de dollar kunnen versnellen. (2)

Total: Olie hoeft niet in dollars te worden betaald

Ook de CEO van het Franse Total, de op één na grootste oliemaatschappij van Europa, sprak gisteren letterlijk over het loslaten van de dollar. Christophe de Margerie pleitte er voor om de euro een grotere rol te geven in de internationale handel, en stelde dat ‘er geen reden is om olie in dollars te betalen.’ Het feit dat de olieprijs in dollars is, hoeft wat hem betreft geen bezwaar te zijn om in euro’s af te rekenen.

Afgelopen donderdag had de Franse minister van Financiën Michel Sapin al meer afstand tussen Europa en de Amerika geopperd. Als de internationale handel voortaan vaker in euro’s wordt afgehandeld, dan ‘is dat een manier om de handel buiten Amerikaans territorium te beschermen.’ (3)

Anti-dollar alliantie serieus en in uitvoering

Op 19 juni berichtten we dat Sergey Glazyev, een belangrijke adviseur van de Russische president Vladimir Putin die als het brein achter de in de maak zijnde Euraziatische Unie wordt gezien, een wereldwijde anti-dollar alliantie voorstelde. In het Westen werd zijn dreigement lacherig weggewuifd, maar nu heeft ook de gouverneur van de Russische Centrale Bank, Elivar Nabiullina, iets vergelijkbaars gesuggereerd.

‘We hebben veel werk verricht aan de roebel-yuan (/renminbi) omwisseldeal,’ zei ze in het kader van haar aanstaande bezoek aan Beijing. ‘We overleggen met China en onze andere BRICS-partners (Brazilië, India en Zuid Afrika) over een systeem met multilaterale omwisselingen waarmee we goederen van het ene naar het andere land kunnen brengen. Een deel van de valutareserves kunnen daarvoor worden ingezet.’

Met andere woorden: het voorstel voor een anti-dollaralliantie is niet alleen bloedserieus, maar reeds in uitvoering. De samenwerking tussen de Centrale Banken van de BRICS-landen is tevens een grote bedreiging voor het IMF, dat door Amerika en Europa wordt gecontroleerd. Als deze trend zich doorzet, dan zal het niet lang meer duren voordat de meeste belangrijke economieën afscheid nemen van de dollar.

‘Omslagpunt dollar mogelijk al geweest’

Gezien de felle reactie van de Amerikanen op zelfs maar de suggestie dat de dollar zal worden losgelaten –dit was namelijk de werkelijke reden voor de invasie van Irak en de aanval op Libië- is de verwachting dat Washington harde strafmaatregelen zal instellen tegen ieder land dat zich bij de anti-dollaralliantie wil aansluiten – met hoogstwaarschijnlijke hetzelfde averechtse effect.

‘Het ‘point of no return’ voor de dollar kan wel eens veel dichterbij zijn dan algemeen wordt gedacht,’ schrijft Tyler Durden van Zero Hedge. ‘Feitelijk zou het Amerikaanse bankbiljet dit omslagpunt naar irrelevantie al voorbij kunnen zijn.’ (5)

Het lijkt er dan ook sterk op dat ook in Berlijn en Parijs het besef doordringt dat het Amerikaanse dollarimperium op zijn einde begint te lopen. De toenadering tussen continentaal Europa en Rusland zal de dreigende breuk met het toch al EU-kritische Groot Brittannië, traditioneel de belangrijkste bondgenoot van de VS, hoogstwaarschijnlijk versnellen.

‘VS dreigt belangrijkste bondgenoot, Europa, te verliezen’

Charles Gave (Gavekal Dragonomics Research, wereldwijde financiële adviseurs en analisten): ‘In het oude systeem was Europa een soort protectoraat van het Amerikaanse maritieme imperium, een constructie die behoorlijk goed werkte. De uitdaging van deze status quo komt uit het oosten, waar het duidelijke doel van Vladimir Putin een nieuwe Russisch-Duitse alliantie is. Als hij daarin slaagt, dan zal dat in enorm verlies zijn voor het (Amerikaanse-Britse) maritieme imperium, vooral als het Verenigd Koninkrijk zichzelf heeft verwijderd uit de EU.’

‘Zo’n politieke verdeling zal enorme gevolgen hebben voor de VS,’ vervolgt hij. ‘Dan zal de vraag niet alleen zijn hoe ‘wij’ Azië en het Midden Oosten konden verliezen, maar ook ‘onze’ betrouwbaarste en volgzaamste bondgenoot: Europa.’ (5)

Xander

(1) Zero Hedge
(2) Zero Hedge
(3) Zero Hedge
(4) NU
(5) Zero Hedge

Zie ook o.a.:

19-06: Kremlin wil wereldwijde anti-dollar alliantie om agressie VS te stoppen (/ ‘Gigantische verliezen voor Europa als EU kant van Amerika blijft kiezen’)
15-06: Grote man achter Putin beschouwt VS als rijk van de Antichrist
08-06: Bijna alle klanten Gazprom ruilen dollar in voor euro
15-05: Rusland dumpt 20% staatsobligaties VS; België koopt juist $ 200 miljard
14-05: Gazprom: Europa moet Russisch gas in roebels gaan betalen
07-04: Adviseur Putin waarschuwt EU voor € 1 biljoen verlies en wereldoorlog
29-03: Obama drijft mensheid naar laatste wereldoorlog

Presseschau - Juli 2014

Presseschau

Juli 2014

Wieder mal einige Links. Bei Interesse einfach anklicken...

 

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AUßENPOLITISCHES

 

EZB senkt Leitzins auf Rekordtief

http://jungefreiheit.de/wirtschaft/2014/ezb-senkt-leitzins-auf-rekordtief/

 

(Silvio Gesell reloaded…)

Negativzinsen

Kommt jetzt der Strafzins auf mein Sparbuch?

http://www.welt.de/finanzen/geldanlage/article128644729/Kommt-jetzt-der-Strafzins-auf-mein-Sparbuch.html

 

(Staatsschuldenkrise)

Wie dick ist Bertha wirklich?

http://www.sezession.de/45525/wie-dick-ist-bertha-wirklich.html#more-45525

 

“Der Euro wird so oder so scheitern”

7 Fragen von Markus Fugmann an Marc Friedrich und Matthias Weik, die Autoren von “der Crash ist die Lösung”, zu den gestrigen Maßnahmen der EZB

http://finanzmarktwelt.de/der-euro-wird-oder-scheitern-2684/

 

Die Enteignung geht weiter!

Matthias Weik und Marc Friedrich haben die Negativzinsen der EZB richtig vorhergesagt - ein Auszug aus ihrem aktuellen Buch "Der Crash ist die Lösung"

http://www.heise.de/tp/artikel/41/41969/1.html

 

Dank Draghi ist der Euro nur noch Spielgeld

Der Coup von EZB-Chef Mario Draghi zeigt Wirkung: Der Kurs des Euro an den Devisenmärkten schmiert ab. Renditehungrige Händler verschulden sich zum Nulltarif – und machen riskante Zinsgeschäfte.

http://www.welt.de/finanzen/geldanlage/article128995993/Dank-Draghi-ist-der-Euro-nur-noch-Spielgeld.html

 

Nach Bank-Run: Bulgarien rettet Corpbank, Russen und Oman verlieren Einlagen

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/06/22/nach-bank-run-bulgarien-rettet-corpbank-russen-und-oman-verlieren-einlagen/

 

Nun müssen die Staaten beim Genmais Farbe bekennen

Bravo, EU: Endlich darf jedes Land selbst entscheiden, ob es Genmais und Co. zulässt oder verbietet. Verbrauchern muss aber klar sein: Genveränderte Produkte können trotzdem auf ihren Tellern landen.

http://www.welt.de/wirtschaft/article129003404/Nun-muessen-die-Staaten-beim-Genmais-Farbe-bekennen.html

 

Julian Assange

Der József Mindszenty des Westens

http://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2014/der-jzsef-mindszenty-des-westens/

 

Ungesunde Kasernen-Kost

Britische Armee "zu dick zum Kämpfen"

http://www.op-online.de/nachrichten/welt/britische-armee-dick-kaempfen-zr-3646927.html

 

Eine-Milliarde-Dollar-Programm: USA wollen ihre Militär-Präsenz in Europa ausbauen

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-krise-usa-kuendigen-staerkere-truppenpraesenz-in-europa-an-a-973080.html

 

EU befiehlt South-Stream-Baustopp – US-Wünsche erfüllt?

http://www.contra-magazin.com/2014/06/eu-befiehlt-south-stream-baustopp-us-wuensche-erfuellt/

 

Palladium

Russlands „Geheimwaffe“

Russland lässt sich von Sanktionen nicht einschüchtern. Das Land könnte nicht nur Lieferungen von Öl und Gas einschränken. Es gibt ein Metall, bei dem die Abhängigkeit noch größer ist. Die Autoindustrie wäre betroffen.

http://www.handelsblatt.com/finanzen/rohstoffe-devisen/rohstoffe/palladium-russlands-geheimwaffe/9788746.html

 

(Broders Nachklapp zur Europawahl)

Herzlichen Glückwunsch, liebe Wählerinnen und Wähler

http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/herzlichen_glueckwunsch_liebe_waehlerinnen_und_waehler

 

Rechtsfraktion im EU-Parlament vorerst gescheitert

http://jungefreiheit.de/politik/ausland/2014/rechtsfraktion-im-eu-parlament-vorerst-gescheitert/

 

Die Partei

Grüner beschwert sich über Satiriker Sonneborn

Der Satiriker Martin Sonneborn will die Europäische Union „melken wie ein kleiner südeuropäischer Staat“. Den grünen Abgeordneten Sven Giegold ärgert das: Er fordert die Parlamentsverwaltung auf, Sonneborns Plan zu vereiteln.

http://www.faz.net/aktuell/politik/europawahl/die-partei-gruener-beschwert-sich-ueber-satiriker-sonneborn-12967690.html

 

100.000 Basken demonstrierten für ihre staatliche Unabhängigkeit

http://www.unzensuriert.at/content/0015558-100000-Basken-demonstrierten-f-r-ihre-staatliche-Unabh-ngigkeit

 

Felipe von Spanien

Spaniens neuer König reicht Separatisten die Hand

http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-06/spanien-koenig-felipe-katalonien

 

Australien beschlagnahmt Bankkonten

Die australische Regierung beschlagnahmt das Geld von "inaktiven" Bankkonten und kassiert damit 360 Millionen Dollar. Auch viele kleine Konten betroffen. Betroffene Sparer empört. - Vorbild auch für andere Länder?

http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/18702-australien-beschlagnahmt-bankkonten

 

Türkei tauscht iranisches Gas gegen Gold

http://www.wsj.de/article/SB10001424127887324352004578139373789424366.html

 

Brasilien

Die gespaltene Gesellschaft

http://jungefreiheit.de/politik/ausland/2014/die-gespaltene-gesellschaft/

 

Nigeria

Boko Haram als Täter vermutet

Menschen sterben bei Anschlag auf WM-Public-Viewing

http://www.focus.de/politik/ausland/eilmeldung-mindestens-sieben-tote-bei-anschlag-auf-wm-public-viewing-in-nigeria_id_3928786.html

 

(Andere Länder, andere Sitten)

WM-Freude im Libanon

Bei Freudensalven in den Kopf geschossen

http://www.badische-zeitung.de/panorama/bei-freudensalven-in-den-kopf-geschossen--86358422.html

 

Brüssel

Verbindungen zu Dschihadisten

Anschlag auf Jüdisches Museum: Polizei schnappt den Killer

http://www.focus.de/politik/ausland/verbindungen-zu-dschihadisten-anschlag-auf-juedisches-museum-polizei-schnappt-den-killer-mit-der-kalaschnikow_id_3887587.html

 

Vormarsch der Terroristen im Irak: Ein Staat scheitert

http://www.spiegel.de/politik/ausland/irak-ist-ein-gescheiterter-staat-nach-us-invasion-und-isis-terror-a-974613.html

 

Neues Terrorregime im Irak: Wer kann, flieht

http://www.spiegel.de/politik/ausland/in-irak-und-syrien-errichtet-isis-einen-terrorstaat-im-nahen-osten-a-974514.html

 

Scholl-Latour: Iran könnte ISIS im Irak angreifen

http://www.merkur-online.de/aktuelles/politik/peter-scholl-latour-ueber-irak-krieg-wird-gefaehrlich-3629703.html

 

Wie britische Einser-Schüler zu Isis-Jüngern werden

Die Terrorgruppe Isis rekrutiert ihre Kämpfer auch in der Mitte der westlichen Gesellschaft. Hochintelligente britische Schulabgänger schließen sich ihr an und kämpfen. Zum Schrecken ihrer Eltern.

http://www.welt.de/politik/ausland/article129382250/Wie-britische-Einser-Schueler-zu-Isis-Juengern-werden.html

 

(Zum "Spiegel"-Gelaber über Syrien)

Ein trüber, stumpfer Spiegel

http://jungefreiheit.de/kolumne/2014/ein-trueber-stumpfer-spiegel/

 

Jesus-Vogelscheuche sorgt für Ärger

Blasphemischer Wettbewerbsbeitrag in Südengland

http://www.kath.net/news/46532

 

Malaysia: Christen dürfen nicht „Allah“ sagen

http://jungefreiheit.de/politik/ausland/2014/malaysia-christen-duerfen-nicht-allah-sagen/

 

(Atheisten haben es nicht überall leicht. Und die bekloppten westlichen "Humanisten" raffen es mal wieder nicht. Die Einweisung in die Psychiatrie ist die einzige Rettung für diesen Kerl, dem ansonsten die Todesstrafe droht.)

Nigeria: Atheist offenbar wegen Gottlosigkeit in Psychiatrie eingewiesen

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/nigeria-atheist-wegen-gottlosigkeit-in-psychiatrische-klinik-eingewiesen-a-977315.html

 

Steinigung in Pakistan: Polizei wehrt sich gegen Vorwürfe

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/steinigung-in-pakistan-polizei-von-lahore-wehrt-sich-gegen-vorwuerfe-a-972618.html

 

Deutscher Rettungswagenfahrer in Saudi-Arabien: "Hör mal, dein Kind stirbt jetzt"

http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/deutscher-rettungswagenfahrer-in-saudi-arabien-blaulicht-durch-riad-a-956053.html

 

Als Frau allein unterwegs: "Iran ist das gastfreundlichste Land, das ich kenne"

Zwei Monate lang reiste Helena Henneken allein durch Iran. 80 Einladungen, 390 Gläser Tee und 28 Gastgeschenke später ist sie fasziniert von dem Land. Im Interview erzählt sie von strikten Regeln und Nächten im Frauenmatratzenlager.

http://www.spiegel.de/reise/fernweh/frau-reist-allein-in-iran-helena-henneken-ueber-buch-they-would-rock-a-975682.html

 

Nach Terroranschlag

380 Festnahmen in Chinas Unruhe-Region

http://www.op-online.de/nachrichten/politik/festnahmen-chinas-unruhe-region-zr-3648399.html

 

Herr Wang, der Kommunist, lässt sich gern tragen

Ein Beamter wurde in ein Hochwassergebiet gerufen, um Rettungsmaßnahmen zu begutachten – und ließ sich wie ein Lehnsherr tragen, um seine Schuhe zu schützen. Das kam in China gar nicht gut an.

http://www.welt.de/vermischtes/article129386487/Herr-Wang-der-Kommunist-laesst-sich-gern-tragen.html

 

Nazi-Café in Indonesien

Schnitzel unterm Hakenkreuz

http://www.sueddeutsche.de/panorama/nazi-cafe-in-indonesien-schnitzel-unterm-hakenkreuz-1.2009874

 

Ärzte ohne Grenzen

Ebola in Westafrika "außer Kontrolle"

http://www.heute.de/aerzte-ohne-grenzen-ebola-epidemie-in-westafrika-ausser-kontrolle-33736492.html

 

(Zwangssauna…)

Strafvollzug

Texas schafft hunderte Ventilatoren gegen Hitze in Gefängnissen an

http://www.blick.ch/news/ausland/kurios/strafvollzug-texas-schafft-hunderte-ventilatoren-gegen-hitze-in-gefaengnissen-an-id2940428.html

 

INNENPOLITISCHES / GESELLSCHAFT / VERGANGENHEITSPOLITIK

 

Spionage: 200 US-Geheimdienstler spionieren offiziell in Deutschland

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/mehr-als-200-us-geheimdienstler-spionieren-offiziell-in-deutschland-a-975285.html

 

Liste von Mitgliedern der Atlantik-Brücke

http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Mitgliedern_der_Atlantik-Br%C3%BCcke

 

Bundesregierung doch an Atomwaffenprogramm beteiligt

http://jungefreiheit.de/politik/ausland/2014/bundesregierung-doch-an-atomwaffenprogramm-beteiligt/

 

Gauckeleien (1): Das Staatsoberhaupt und die Ideologie der Auflösung

http://www.sezession.de/45206/gauck-ideologie-der-aufloesung.html

 

Einsatz militärischer Mittel

Gauck: Deutschland muss Zurückhaltung aufgeben

http://www.op-online.de/nachrichten/politik/gauck-warnt-tabuisierung-bundeswehreinsaetzen-zr-3631446.html

 

S.P.O.N. - Im Zweifel links: Heiliges Kanonenrohr!

Eine Kolumne von Jakob Augstein

Joachim Gauck predigt den Segen der bewaffneten Politik. Damit steht der Pastoren-Präsident in einer unseligen Tradition: der protestantischen Begeisterung für den (selbst)-gerechten Krieg.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/augstein-gegen-gauck-s-forderung-nach-mehr-deutschen-kriegseinsaetzen-a-976083.html

 

Gauck will keine Nationalstaaterei

http://www.pi-news.net/2014/06/gauck-will-keine-nationalstaaterei/#more-412480

 

Brief an die Kanzlerin Regelungswut wird zum Flächenbrand:

Herzog fordert "Abwehrrechte" gegen die EU

http://www.focus.de/politik/deutschland/brief-an-die-kanzlerin-regelungswut-wird-zum-flaechenbrand-herzog-fordert-abwehrrechte-gegen-die-eu_id_3921001.html

 

Drohende Immobilienblase

"Immer mehr Leute mit immer weniger Eigenkapital"

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/drohende-immobilienblase-immer-mehr-leute-mit-immer-weniger-eigenkapital-1.1993308

 

Sigmar Gabriel

Fracking-Vorstoß im WM-Schatten?

http://blog.tagesschau.de/2014/06/20/finstere-plaene-mit-fracking/

 

AfD-Chef Lucke teilt aus

"Herr Friedman, halten Sie die Klappe!"

http://www.n-tv.de/politik/Herr-Friedman-halten-Sie-die-Klappe-article12910281.html

 

Alternative für Deutschland oder FDP-Ersatz?

Die neue Partei am Scheideweg

http://www.freie-waehler-frankfurt.de/artikel/index.php?id=700

 

AfD wird Mitglied in ECR-Fraktion

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/afd-wird-mitglied-in-ecr-fraktion/

 

Junge Alternative zur Fußball-WM

Natürlicher Patriotismus statt Party-Patriotismus!

http://www.ja-hessen.de/naturlicher-patriotismus-statt-party-patriotismus/

 

Grüne Rentner

http://jungefreiheit.de/kolumne/2014/gruene-rentner/

 

CDU will bunter und weiblicher werden

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/cdu-will-bunter-und-weiblicher-werden/

 

FDP

Theodor Heuss-Büste kommt unter den Hammer

http://www.unzensuriert.at/content/0015560-Theodor-Heuss-B-ste-kommt-unter-den-Hammer

 

Piratenpartei droht die Spaltung

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/piratenpartei-droht-die-spaltung/

 

(Stefan Scheil zum Schuldkult)

Zivilreligion

http://jungefreiheit.de/kolumne/2014/zivilreligion/

 

Einfluss von Ex-Nazis in Hessen

Wiesbaden - Der Hessische Landtag unterstützt in Zukunft weitere Studien über Abgeordnete, die der NSDAP angehörten. Dabei soll es auch um die Auswirkungen dieser Tatsache auf die Landespolitik gehen.

http://www.op-online.de/lokales/hessen/einfluss-ex-nazis-hessen-3644528.html

 

Bundeswehr verbietet Wahlspruch „Treue um Treue“

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/bundeswehr-verbietet-wahlspruch-treue-um-treue/

 

Deutsche Kriegsschuld 1914? Neue Studie des IfS

http://www.sezession.de/45351/deutsche-kriegsschuld-1914-neue-studie-des-ifs.html#more-45351

 

Sarajewo, 28.6.1914

http://www.sezession.de/45553/sarajewo-28-6-1914.html#more-45553

 

Landung in der Normandie

Merkel würdigt D-Day als „Tag der Befreiung“

http://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2014/merkel-wuerdigt-d-day-als-tag-der-befreiung/

 

70 Jahre D-Day

Danke, liebe Amis!

Ohne das heroische und verlustreiche Einschreiten der Amerikaner im Zweiten Weltkrieg würde es ein freies, wiedervereinigtes Deutschland nicht geben – und nicht nur das. Was wären wir ohne die USA? Von Til Biermann

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article128718388/Danke-liebe-Amis.html

 

(Der neue Namenspatron)

Dietzenbach

Neubaugebiet 70 in Steinberg

Mandela- statt Holunderweg

http://www.op-online.de/lokales/nachrichten/dietzenbach/dietzenbach-neubaugebiet-steinberg-3621810.html

 

Berlins Parlament streitet um Hindenburgs Ehrenbürgerwürde

War Reichspräsident Hindenburg Steigbügelhalter Hitlers oder Demokrat? Jedenfalls ist er Berliner Ehrenbürger. Die Opposition will das ändern, CDU und SPD nicht.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-06/hindenburg-ehrenbuerger-berlin-streit

 

Hindenburg bleibt Ehrenbürger von Berlin

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/hindenburg-bleibt-ehrenbuerger-von-berlin/

 

LINKE / KAMPF GEGEN RECHTS / ANTIFASCHISMUS / RECHTE

 

(Neues Staatsgeld für Kahane…)

Schwesig kündigt neues Programm gegen Rechtsextremismus an

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/schwesig-kuendigt-neues-programm-gegen-rechtsextremismus-an/

 

Ministerin für dauerhafte Strukturen im Kampf gegen Rechtsextremismus

http://www.badische-zeitung.de/dpa-news/ministerin-fuer-dauerhafte-strukturen-im-kampf-gegen-rechtsextremismus--86268960.html

 

Schwesig streicht alle Programme gegen Linksextremismus

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/schwesig-streicht-alle-programme-gegen-linksextremismus/

 

(Dazu ein Kommentar)

Subventionierte Psychochirurgie

http://jungefreiheit.de/kolumne/2014/subventionierte-psychochirurgie/

 

(Streit um Deutschland-Fahne)

WM-Patriotismus: Ein guter Anfang immerhin

http://jungefreiheit.de/kolumne/2014/wm-patriotismus-ein-guter-anfang-immerhin/

 

(Zu Annelie Buntenbach)

DGB und Antifa: Solidarität und Unterstützung

http://www.blu-news.org/2014/06/25/dgb-und-antifa-solidaritaet-und-unterstuetzung/

 

Bundesverfassungsgericht: Gauck darf NPD-Anhänger beschimpfen

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/bundesverfassungsgericht-gauck-darf-npd-anhaenger-beschimpfen/

 

(Späßchen)

Nach NPD-Vergleich: Gewerkschaft der Spinner erstattet Anzeige gegen Gauck

http://www.der-postillon.com/2014/06/nach-npd-vergleich-gewerkschaft-der.html

 

»Nazi-Asyl« im Landtag?

http://www.blog.blauenarzisse.de/8771/nazi-asyl-im-landtag.html

http://www.blauenarzisse.de/index.php/anstoss/item/4707-eure-meinung-nicht-und-nirgends

 

Berufsverbot

Frankfurt entläßt Mitarbeiter wegen NPD-Mitgliedschaft

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/frankfurt-entlaesst-mitarbeiter-wegen-npd-mitgliedschaft/

 

Mietvertrag gekündigt

Deutsche Burschenschaft darf nicht mehr auf die Wartburg

http://jungefreiheit.de/allgemein/2014/deutsche-burschenschaft-darf-nicht-mehr-auf-die-wartburg/

 

(SPD beschließt Unvereinbarkeitsbeschluss)

Bundesregierung: Deutsche Burschenschaft ist nicht verfassungsfeindlich

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/bundesregierung-deutsche-burschenschaft-ist-nicht-verfassungsfeindlich/

 

Heil Hipster: The Young Neo-Nazis Trying to Put a Stylish Face on Hate

Inside the tote-bag friendly, "Harlem Shake"-happy world of Germany's "nipsters"

http://www.rollingstone.com/culture/news/heil-hipster-the-young-neo-nazis-trying-to-put-a-stylish-face-on-hate-20140623

 

Read more: http://www.rollingstone.com/culture/news/heil-hipster-the-young-neo-nazis-trying-to-put-a-stylish-face-on-hate-20140623#ixzz35fBHDEL0

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(Interessanter Bericht von einer Antifa-Demonstration)

Merseburg stellte sich quer

http://www.sezession.de/45513/merseburg-stellte-sich-quer.html#more-45513

Fotoreihe dazu:

https://www.flickr.com/photos/presseservice_rathenow/sets/72157644878528868/

 

(österreichischer "Antifa"-Anprangerer)

Uwe Sailer glänzt mit Zeitungsente

http://www.unzensuriert.at/content/0015568-Uwe-Sailer-gl-nzt-mit-Zeitungsente

 

Beruf Polizist, Berufung Antifaschist: Uwe Sailer

http://derstandard.at/1363708976995/Beruf-Polizist-Berufung-Antifaschist-Uwe-Sailer

 

(Jenas SPD-Oberbürgermeister Albrecht Schröter verleiht Preis an "Antifa"-Straftäter Josef Slowik)

Aufgeschnappt

Kampfesgrüße aus Jena

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/kampfesgruesse-aus-jena/

 

Kretschmann und das Mordlager Tuol Sleng

http://www.pi-news.net/2012/08/kretschmann-und-das-mordlager-tuol-sleng/

 

Neonazi-Netzwerk in Gefängnissen bleibt ohne Folgen für Beschuldigte

http://www.focus.de/regional/frankfurt-am-main/extremismus-neonazi-netzwerk-in-gefaengnissen-bleibt-ohne-folgen-fuer-beschuldigte_id_3932296.html

 

Leipziger Stura verleiht Negativ-Preis für angeblich rassistisches Buch eines Schwarzen

http://www.dnn-online.de/web/dnn/nachrichten/detail/-/specific/Leipziger-Stura-verleiht-Negativ-Preis-fuer-angeblich-rassistisches-Handbuch-fuer-Negerfreunde-1048503336

 

Berlin

Täuschte Restaurantbesitzer rechtsextremen Überfall vor?

http://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2014/taeuschte-restaurantbesitzer-rechtsextremen-ueberfall-vor/

 

Steiermark: Linke drohen Gasthaus zu „entglasen“

http://www.unzensuriert.at/content/0015533-Steiermark-Linke-drohen-Gasthaus-zu-entglasen

 

Viele verletzte Polizisten bei linken Krawallen in Berlin

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/viele-verletzte-polizisten-bei-linken-krawallen-in-berlin/

 

EINWANDERUNG / MULTIKULTURELLE GESELLSCHAFT

 

(Wir zahlen zu wenig, wir nehmen zu wenige auf…)

Kalte Schulter

Kommentar: Weltweite Flüchtlingswelle

http://www.op-online.de/nachrichten/politik/weltweite-fluechtlingswelle-3647852.html

 

(Und dabei kommen so viele Fachkräfte… man müsste nur die deutschen Anforderungsstandards absenken)

Jung, studiert, Flüchtling

Asylbewerber als Fachkräfte von morgen?

Sie fliehen vor politischer Verfolgung, vor Not und Elend - seit gut zwei Jahren wächst die Zahl der Asylbewerber. Seit klar ist, dass unter ihnen auch Ärzte, Ingenieure und Techniker sind, interessiert man sich für sie.

http://www.handelsblatt.com/politik/international/jung-studiert-fluechtling-asylbewerber-als-fachkraefte-von-morgen/10064638.html

 

Brüssel bietet EU-Ländern 6000 Euro pro Flüchtling

EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström prophezeit, dass der Flüchtlingsansturm auf Europa anhält. Und sie bietet jedem EU-Staat 6000 Euro, der einen Flüchtling aus den Lagern in Nordafrika aufnimmt.

http://www.welt.de/politik/ausland/article128722887/Bruessel-bietet-EU-Laendern-6000-Euro-pro-Fluechtling.html

 

Bundespräsident: Deutschland soll mehr Asylbewerber aufnehmen

http://jungefreiheit.de/politik/2014/bundespraesident-deutschland-soll-mehr-asylbewerber-aufnehmen/

 

Hessens Innenminister Beuth (CDU) will mehr Frauen und Ausländer zur Feuerwehr holen

http://www.fr-online.de/rhein-main/minister-beuth-will-mehr-frauen-und-auslaender-zur-feuerwehr-holen,1472796,27643134.html

 

„Ausländerfeindlich“

US-Vizepräsident beschimpft Deutschland

http://jungefreiheit.de/politik/ausland/2014/us-vizepraesident-beschimpft-deutschland/

 

Außenminister besucht syrisches Flüchtlingslager

Steinmeier: Mehr Flüchtlinge aufnehmen

http://www.tagesschau.de/ausland/steinmeier-libanon100.html

 

Innenminister Jäger wünscht mehr Asylanten aus Syrien

http://jungefreiheit.de/politik/ausland/2014/innenminister-jaeger-wuenscht-mehr-asylanten-aus-syrien/

 

Hundert Syrien-Kämpfer zurück in Deutschland

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/hundert-syrien-kaempfer-zurueck-in-deutschland/

 

Frankfurt

Mutmaßliche Islamisten zerstören Installation bei Kunstausstellung

http://www.n-tv.de/ticker/Mutmassliche-Islamisten-zerstoeren-Installation-bei-Kunstausstellung-article12936321.html

http://www.freie-waehler-frankfurt.de/artikel/index.php?id=697

 

(Landesausländerbeirat sieht dagegen Kampf gegen "Diskriminierung" als Prävention vor Salafismus)

Präventionsnetzwerk

Land verschärft Kampf gegen Salafisten

http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36082&key=standard_document_51988261

 

(Geister gegen Dämonen?… Mit rot-grün und "Bunt statt braun" gegen Salafisten?...)

CDU für Härte bei Salafisten

Kundgebung: Das Verbot soll gerichtsfest sein

http://www.op-online.de/lokales/nachrichten/offenbach/verbot-soll-gerichtsfest-sein-haerte-salafisten-3637968.html

 

Ethos: Abgrenzung von deutschem und orientalischem Ehrbegriff

http://ernstfall.org/2012/12/11/kriegerethos-abgrenzung-zwischen-deutschem-und-orientalischem-ehrbegriff/

 

„Hilf uns, die Ungläubigen zu besiegen“

Streit um islamisches Gebet im Vatikan

http://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2014/streit-um-islamisches-gebet-im-vatikan/

 

(Werner Schiffauer)

Islamexperte: Gefahr durch Salafisten wird dramatisiert

http://jungefreiheit.de/politik/ausland/2014/islamexperte-gefahr-durch-salafisten-wird-dramatisiert/

 

(Skurrile "antifaschistische" Stilblüten der "Zivilgesellschaft". Linke Salafismus-Gegner demonstrieren gegen Pierre Vogel, indem sie ihm nach dem von ihnen verinnerlichten Muster "Rassismus" vorwerfen. Nun aber ist der Streit unter den Salafismus-Gegnern ausgebrochen, denn "Nazis" sollen sich unter diese gemischt haben.)

Offenbach

Protest gegen Pierre Vogel

Zeichen für Toleranz

http://www.op-online.de/lokales/nachrichten/offenbach/protest-offenbach-salafisten-versammlung-pierre-vogel-3663893.html

und…

Rechte bei Gegendemo

Zeigten „Fans“ den Hitlergruß?

http://www.op-online.de/lokales/nachrichten/offenbach/demonstration-offenbach-gegen-pierre-vogel-zeigten-fans-kickers-offenbach-hitlergruss-3666920.html

 

Dänemark bietet Türken Rückkehrprämie

http://jungefreiheit.de/politik/ausland/2014/daenemark-bietet-tuerken-rueckkehrpraemie/

 

Flüchtlingsfamilien in Rödermark

Die Angst war allgegenwärtig

http://www.op-online.de/lokales/nachrichten/roedermark/fluechtlingsfamilien-roedermark-gefahren-3629748.html

 

(Deutschland auf dem Weg zum Container-Slum)

Container als Flüchtlingsbleibe?

Die Stadt Obertshausen wird wahrscheinlich nun doch Flüchtlinge in Containern unterbringen

http://www.op-online.de/lokales/nachrichten/obertshausen/obertshausen-containerals-fluechtlingsbleibe-3640180.html

 

Köln

Flüchtlingsunterkunft in Marienburg

Hotelchef ärgert sich über die Stadt

http://www.ksta.de/rodenkirchen/fluechtlingsunterkunft--in-marienburg-hotelchef-aergert-sich-ueber-die-stadt,15187572,27364490.html

 

Hamburg

Provokation am Rathaus

Lampedusa-Flüchtlinge durchbrechen Bannmeile

http://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg/lampedusa-fluechtlinge-durchbrechen-bannmeile-36278226.bild.html

 

Hamburg

Afrikaner und Linke liefern sich Schlägerei mit Polizei

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/afrikaner-und-linke-liefern-sich-schlaegerei-mit-polizei/

 

Räumung der Berliner Asylschule beginnt

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/raeumung-der-berliner-asylschule-beginnt/

 

Buch

Diplomatische Tauschgeschäfte: Gastarbeiter in der westdeutschen Diplomatie und Beschäftigungspolitik 1953-1973

http://www.amazon.de/Diplomatische-Tauschgesch%C3%A4fte-Gastarbeiter-westdeutschen-Besch%C3%A4ftigungspolitik/dp/3412200743/ref=cm_cr_pr_product_top/278-1836375-0543448

Leserkritik dazu:

http://www.amazon.de/product-reviews/3412200743/ref=dp_top_cm_cr_acr_txt?ie=UTF8&showViewpoints=1

 

Immer mehr Wohnungseinbrüche in Deutschland

http://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2014/immer-mehr-wohnungseinbrueche-in-deutschland/

 

Auf Deutschlands Bauernhöfen verschwinden die Kühe

Den deutschen Bauern werden Enten, Schafe und vor allem Rinder gestohlen. Wer die Diebe sind und was sie mit den Tieren machen, ist noch vollkommen ungeklärt. Doch es gibt einen bösen Verdacht.

http://www.welt.de/wirtschaft/article128487746/Auf-Deutschlands-Bauernhoefen-verschwinden-die-Kuehe.html

 

Prozess vor Amtsgericht

Beute bei Raub: Windeln statt Handys

http://www.op-online.de/lokales/nachrichten/offenbach/raub-betrug-prozess-amtsgericht-offenbach-3603689.html

 

Berlin Lichtenberg

Gericht schiebt kenianischen U-Bahn-Schläger ab

http://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2014/gericht-schiebt-kenianischen-u-bahn-schlaeger-ab/

 

Mannheim: Massenschlägerei mit Messern, Baseballschlägern und Pistolenschüssen

http://www.pi-news.net/2014/06/mannheim-massenschlaegerei-mit-messern-baseballschlaegern-und-pistolenschuessen/

http://www.focus.de/regional/mannheim/kriminalitaet-elf-verletzte-bei-massenpruegelei-in-mannheim_id_3920924.html

http://www.bild.de/bildlive/2014/04-mannheim-36385626.bild.html

 

Syrer attackieren Iraker in Leipzig

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/syrer-attackieren-iraker-in-leipzig/

 

Frankfurt-Altstadt: Indisches Touristenpaar bestohlen

http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/4970/2773094/pol-f-140630-448-frankfurt-altstadt-indisches-touristenpaar-bestohlen

 

KULTUR / UMWELT / ZEITGEIST / SONSTIGES

 

(Bald 6 Millionen Einwohner?)

Wachstum und demografischer Wandel

Berlin muss neu gedacht werden

http://www.tagesspiegel.de/meinung/wachstum-und-demografischer-wandel-berlin-muss-neu-gedacht-werden/10011732.html

 

Berlin schränkt Eigentumsrecht ein

Berlin hat 18 “Milieuschutzgebiete” eingerichtet – zum Leid vieler Eigentümer. Die dürfen etwa im Bad keine Doppelwaschbecken anbringen. Das könnte den Wert steigern!

http://www.geolitico.de/2014/06/22/berlin-schraenkt-eigentumsrecht-ein/

 

Komplette Wärmedämmung, total unwirtschaftlich

http://www.welt.de/finanzen/immobilien/article128660851/Komplette-Waermedaemmung-total-unwirtschaftlich.html

 

(Zur Gentrifizierung von der anderen Seite…)

Die Zukunft will keinen Pool

Eine Villa wegreissen, vier Doppelhäuser hinstellen: Für den Profit werden beste Lagen ausverkauft und nachverdichtet, und anstelle eines kühlenden Pools erhalten die Kleinimmobilienkäufer Klimazertifikate.

http://blogs.faz.net/stuetzen/2014/06/23/die-zukunft-will-keinen-pool-4483/

 

(Rekonstruktion Stadtschloss Potsdam ist ein voller Erfolg)

Fast tausend Besucher pro Tag

http://www.pnn.de/potsdam/867395/

 

Rekonstruktion Kirchturm Parochialkirche Berlin

http://www.youtube.com/watch?v=7zLNb4C8RB8

http://www.youtube.com/watch?v=sZB0funGWqA

 

Rettung für Schloss Senden vor dem Abriss…

http://www.schloss-senden.net/

 

(Anglisierung)

Fachhochschule Frankfurt wird «University of Applied Sciences»

http://www.fnp.de/rhein-main/Fachhochschule-Frankfurt-wird-University-of-Applied-Sciences;art1491,916422

 

Inklusion

Schulabwracker am Werk

http://jungefreiheit.de/kolumne/2014/schulabwracker-am-werk/

 

Abitur-Noten

Und plötzlich ist der Olli schlau

Die Abi-Noten werden immer besser - weil die Politik dran dreht. Doch die Schüler werden nicht gebildeter - im Gegenteil.

http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/abitur-noten-werden-immer-besser-die-bildung-schlechter-12990647.html

 

„taz“ wegen Männerdiskriminierung verurteilt

http://jungefreiheit.de/kultur/medien/2014/taz-wegen-maennerdiskriminierung-verurteilt/

 

Geschlechtergerechte Sprache

SPD-Abgeordnete hadert mit Dienstausweis

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/spd-abgeordnete-hadert-mit-dienstausweis/

 

„Professx“ Hornscheidt

http://jungefreiheit.de/kolumne/2014/professx-hornscheidt/

 

(Conchita Wurst wird Schulvorbild)

Esslingen Zeichen für Toleranz

https://www.youtube.com/watch?v=smzVGGRfCuY

 

Familienministerium hißt erstmals Regenbogenfahne

http://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2014/familienministerium-hisst-erstmals-regenbogenfahne/

 

Druck vom Kanzleramt

Ministerien holen Regenbogenflaggen wieder ein

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/ministerien-holen-regenbogenflaggen-wieder-ein/

 

Streit um Regenbogenflaggen in Mecklenburg-Vorpommern

http://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2014/streit-um-regenbogenflaggen-in-mecklenburg-vorpommern/

 

Wirbel um Facebook-Beitrag

Nach homophobem Post: CDU-Mann verlässt Partei freiwillig

http://www.focus.de/politik/deutschland/facebook-post-sorgt-weiter-fuer-wirbel-cdu-mann-verliert-aemter-wegen-homophobem-beitrag_id_3922689.html

 

Sven Heibel

„Auch ich habe ein Recht auf Meinungsfreiheit“

http://jungefreiheit.de/debatte/interview/2014/auch-ich-habe-ein-recht-auf-meinungsfreiheit/

 

Jugend ohne Sex

Eine Meldung in der Zeitung: Den jungen Japanern fehlt das Interesse an der Liebe. Kann das sein? Porträt eines verunsicherten Landes, in dem die Alten herrschen und die Gefühle erstarren. Ist Japans Gegenwart unsere Zukunft?

http://www.zeit.de/2014/24/japan-jugend-sex/komplettansicht

 

(Österreichs Hymne gegendert)

Gabalier grüßt Geßler nicht

http://jungefreiheit.de/kolumne/2014/gabalier-gruesst-gessler-nicht/

 

Polnisches Kampflied 1848 und Walesas Aufruf zum Massenmord an Deutschen

http://deutschelobby.com/2011/07/31/polnisches-kampflied-1848-und-walesas-aufruf-zum-massenmord-an-deutsche/

 

Hans Becker von Sothen ist tot – ein Nachruf

http://www.sezession.de/45538/hans-becker-von-sothen-ist-tot-ein-nachruf.html

 

(Sie haben sich Zeit gelassen mit der Aufklärung. Somit lautet die heutige Frage: Wer bezahlt eigentlich diesen Polizeigroßeinsatz?)

Nach Großrazzia

Mafiamord von 1909 aufgeklärt

http://www.rundschau-online.de/aus-aller-welt/nach-grossrazzia-mafiamord-von-1909--aufgeklaert,15184900,27581828.html

 

Meinungsfreiheit

Die Schere im Kopf

von Michael Paulwitz

http://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2014/die-schere-im-kopf/

 

(Justin Bieber – mal wieder ein kleiner Pseudo-Aufreger…)

Ist Justin Bieber ein Rassist?

Von Justin Bieber ist ein Video aufgetaucht, das den Sänger dabei zeigt, wie er einen rassistischen Witz reißt. Mit dieser Geschmacklosigkeit dürfte sich der Teenie-Schwarm keine neuen Freunde gemacht haben.

http://www.gmx.net/themen/unterhaltung/klatsch-tratsch/82bb5jq-justin-bieber-rassist#.A1000024

 

(weltweiter Energieverbrauch steigt)

Prognose bis 2035: CO2-Ausstoß steigt jährlich um 1,1 Prozent

Die US-Regierung will den Ausstoß von CO2 reduzieren. Doch selbst wenn sie sich an ihre Ziele hält: Die weltweiten Trends im Energiesektor laufen in eine andere Richtung.

http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/energieerzeugung-co2-ausstoss-steigt-jaehrlich-um-1-1-prozent-a-972843.html

 

Die Geschichte der Political Correctness - Frankfurter Schule

https://www.youtube.com/watch?v=XPrmZAP81sY&feature=share&list=PL5tMBEhn3yNuZvGf4wswInboMkXndTMDu

 

Kommunismus der Faulenzer?

http://jungefreiheit.de/kolumne/2014/kommunismus-der-faulenzer/

 

(Frankfurter Anspruchs-Studenten…)

Protest an Uni Frankfurt

Mit Linseneintopf gegen Kantinenpreise

Mit veganem Gratisessen haben Frankfurter Studenten am Mittwoch gegen steigende Kantinenpreise protestiert. Das zuständige Studentenwerk wies die Vorwürfe zurück, sieht aber wachsenden Platz für fleischlose Angebote.

http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36082&key=standard_document_52062407

 

Wikipedia verlangt von PR-Agenten Transparenz

http://jungefreiheit.de/kultur/medien/2014/wikipedia-verlangt-von-pr-agenten-transparenz/

 

(Widerspruch kann eingelegt werden)

Nokia fotografiert Straßen und Häuser

Nokia will noch im Juni 2014 damit beginnen, in Deutschland Straßen abzufahren und Gebäude für seinen Online-Dienst ‘Here’ abzulichten.

https://www.datenschutz-praxis.de/fachnews/nokia-fotografiert-strassen-und-haeuser/

 

Sehr deutsch? Kleiner Bericht vom Wave-Gothik-Treffen

http://www.sezession.de/45374/sehr-deutsch-kleiner-bericht-vom-wave-gothik-treffen.html

 

Blut wird fließen: Jonas Lüschers Novelle „Frühling der Barbaren“

http://www.sezession.de/44920/blut-wird-fliessen-jonas-lueschers-novelle-fruehling-der-barbaren.html

 

(Comic zur NS-Zeit…)

Ulli Lust als beste deutschsprachige Comic-Zeichnerin ausgezeichnet

http://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Ulli-Lust-als-beste-deutschsprachige-Comic-Zeichnerin-ausgezeichnet-id30283087.html

QUEL BILAN APRES "L'EURO-SECOUSSE" ?

QUEL BILAN APRES "L'EURO-SECOUSSE" ?

Georges Feltin-Tracol

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Les élections européennes du 25 mai 2014 ont vu le succès des formations eurosceptiques, « populistes », « nationalistes », voire « europhobes » dans quelques États membres de l’Union (pseudo-)européenne. Le Front national (F.N.) en France, l’U.K.I.P. (Parti de l’indépendance du Royaume-Uni) et le Parti du Peuple au Danemark sont arrivés en tête du scrutin. En Autriche, le F.P.Ö. (Parti national-libéral) gagne des suffrages tandis qu’en Italie, si la Ligue du Nord arrête un déclin annoncé (6,15 %), le Mouvement 5 Étoiles (M.5S.) de l’humoriste Beppe Grillo reste à un étiage élevé (21,16 %) même si le Parti démocrate de centre-gauche du président du Conseil Matteo Renzi réalise 40,81 %.

Ailleurs, la situation est plus contrastée. Le Parti de la Liberté (P.V.V.) du Néerlandais Geert Wilders semble pâtir de son rapprochement avec le F.N. En Hongrie, le F.I.D.E.S.Z. (Alliance des jeunes démocrates) du Ministre-président Viktor Orban remporte la majorité absolue (51,48 %) tandis que le Jobbik demeure la deuxième force politique magyare avec 14,67 %, ce qui inquiète la presse cosmopolite. Grâce à la suppression du seuil de 5 % aux élections européennes, la Cour constitutionnelle de Karlsruhe permet au N.P.D. (Parti national-démocrate d’Allemagne) en la personne d’Udo Voigt de siéger à Bruxelles à côté des représentants des Électeurs libres (un élu), du Parti Pirate (un siège), défenseurs de la cause animale (idem), des protecteurs de la famille (idem) ou des écologistes-démocrates (idem).

Loquaces sur la poussée « europopuliste », les commentateurs politiques ont été plus discrets à propos du succès de mouvements radicaux de gauche. Alors qu’en France, le Front de Gauche animé par Jean-Luc Mélenchon fait un résultat décevant par rapport au relatif succès de ce dernier à la présidentielle de 2012 (6,47 % contre 11,10 %), deux pays se distinguent et vont à l’encontre de la tendance générale observée dans l’Union : la Grèce et l’Espagne.

En Grèce, la première place revient à Syriza d’Alexis Tsipras (26,57 %). Cette Coalition de la Gauche radicale dépasse les conservateurs (22,72 %) et enfonce les socialistes (8,02 %). Cependant, en dépit d’une incroyable persécution politico-judiciaire, les ultra-nationalistes d’Aube dorée – qui, contrairement à ce qu’affirment les médiats officiels stipendiés, ne sont pas des néo-nazis, mais bien plutôt les héritiers de Ioannis Métaxas qui affronta en 1940 – 1941 Mussolini et Hitler – arrivent troisième avec trois élus et 9,39 %. Scission des conservateurs par refus d’entériner les plans d’austérité de la Troïka (F.M.I. – B.C.E. – U.E.), le parti des Grecs indépendants décoche quant à lui un siège (3,46 %).

En Espagne, la surprise s’appelle Podemos (« Nous pouvons »). Fondée en mars 2014 par un trentenaire, professeur intérimaire de sciences politiques, Pablo Iglesias et portée par les plus motivés du mouvement des « Indignés », cette jeune formation a récolté 1 200 000 voix, 7,97 % et cinq parlementaires européens. Siégeant à la G.U.E. – G.V.N. (Gauche unitaire européenne – Gauche Verte nordique) avec les communistes, Mélenchon et les trois eurodéputés du Sinn Fein irlandais, Podemos capitalise sur un programme qui parle aux Espagnols : restructuration de la dette, réduction du temps de travail hebdomadaire à 35 h., fin des expulsions immobilières, instauration d’un salaire maximum… Ses thèmes de campagne le rapprochent de ceux défendus par l’Italien Grillo. Comme Grillo pour les députés et les sénateurs du M.5S., Pablo Iglesias « a imposé une limite au salaire des députés de Podemos (trois fois le salaire minimum espagnol, soit 1930 euros par mois; le surplus sera versé au parti ou à des O.N.G.) et l’interdiction de voler en classes affaires (1) ». La cléricature médiatique harcèle l’ancien militant aux Jeunesses communistes et l’accuse – crime suprême ! – de s’inspirer de feu le président Hugo Chavez et de vouloir importer dans la péninsule le bolivarisme. Ses détracteurs rappellent sans cesse qu’« il fut membre du conseil exécutif du Centre d’études politiques et sociales (C.E.P.S.), une fondation qui a reçu, selon le journal El Pais, plus de trois millions d’euros en dix ans du gouvernement vénézuélien d’Hugo Chavez pour du conseil en stratégie politique (2) ».

Toutefois, en dépit d’une abstention très élevée et d’une vague non négligeable de formations protestataires, le Parlement européen continue à être dominé par un cartel institutionnel regroupant les conservateurs démocrates-chrétiens, les socialistes, les libéraux-centristes et les Verts.

Candidat battu à la présidence de la Commission européenne, le social-démocrate allemand Martin Schulz vient d’être réélu le 1er juillet dernier pour trente mois président du Parlement de Strasbourg – Bruxelles, son successeur pour la fin de la mandature étant un conservateur démo-chrétien. Ce pacte confirme que la droite et la gauche appliquent la même politique d’austérité économique et d’alignement mondialiste. La présence d’une forte minorité d’eurosceptiques les oblige à ériger un « cordon sanitaire ». Ainsi apprend-on que « es conservateurs du P.P.E., les socialistes du S.&D. (socialistes et démocrates) et les libéraux de l’A.D.L.E., trois groupes pro-européens, ont scellé une sainte alliance valable pour la durée de la législature (2014 – 2019) (3) ».

L’immédiate après-élection fut surtout marquée par les nombreuses tractations des nouveaux élus anti-U.E. afin de constituer un ou plusieurs groupes parlementaires. Dès les résultats connus, trois pôles souverainistes rivaux émergèrent autour des Tories britanniques, de l’U.K.I.P. de Nigel Farage et de l’Alliance européenne de la liberté animée par Marine Le Pen.

En 2009, à la demande de leur chef David Cameron alors dans l’opposition, les conservateurs britanniques quittèrent le P.P.E. (Parti populaire européen) et s’associèrent aux Polonais de Droit et Justice (P.i.S.) des jumeaux Kaczynski et au Parti démocratique civique (O.D.S.) du président tchèque Vaclav Klaus, pour former le groupe des Conservateurs et réformistes européens (C.R.E.). Considéré comme « anti-fédéraliste », ce groupe affiche clairement son atlantisme et son libéralisme, même si le P.i.S. se veut étatiste. Soucieux d’être réélu l’année prochaine, Cameron a tenté d’empêcher Nigel Farage de reconduire son groupe parlementaire en attirant vers le noyau fondateur Tories – P.i.S. – O.D.S. d’autres députés européens si bien que E.C.R., avec 70 membres, est désormais le troisième groupe du Parlement européen. Sont venus s’agréger les les nationaux-centristes flamands de la N.V.A. de Bert de Wever, des élus anti-monnaie unique de l’Alternative pour l’Allemagne, des Vrais Finlandais et du Parti du peuple danois. Tous se couchent aux oukases des médiats.

Co-président du groupe Europe de la liberté et de la démocratie de 2009 à 2014, Nigel Farage a craint un instant de siéger parmi les non-inscrits. Finalement, il est arrivé à maintenir son groupe, devenu Europe de la liberté et de la démocratie directe, en s’alliant avec les 17 élus italiens du M.5S. et en ralliant la dissidente frontiste Joëlle Bergeron favorable au droit de vote des étrangers aux élections locales. Les ont aussi rejoints deux Démocrates suédois et Rolandas Paksas d’Ordre et Justice, un ancien président de la République lituanienne destitué pour corruption, il y a dix ans.

L’échec d’un groupe Alliance européenne de la liberté démontre la difficulté de trouver une position commune entre des partenaires aux préoccupations nationales dissemblables. Outre les atermoiements d’un nationaliste macédonien de Bulgarie, le principal point d’achoppement portait sur l’admission ou non des quatre élus polonais du Congrès de la Nouvelle Droite de Janusz Korwin-Mikke. Ce nouveau parti n’a strictement rien à voir avec Éléments, Vouloir, Trangressioni ou Sezession d’autant qu’il mélange propositions conservatrices et esprit libertarien. Le refus, préventif et répété, de Marine Le Pen et de Geert Wilders de s’entendre avec le N.P.D., le Jobbik et Aube dorée n’a fait qu’accentuer les difficultés de constituer un groupe viable dans les délais impartis. Mais même si ce refus n’avait pas été posé, il est probable que les députés hongrois n’auraient jamais siégé avec leurs collègues grecs. En effet, Aube dorée défend la « Grande Idée » panhellénique, ouvre pour l’unité de Chypre dans la perspective d’un rattachement à la Grèce et s’oppose à la Turquie tandis le Jobbik dont les visées sont pantouraniennes et pro-turques, soutient la République turque de Chypre du Nord et le Haut-Karabakh azéri et revendique une islamophilie déstabilisante pour certains inquisiteurs de presse. En voyage en Turquie en novembre 2013, son président, Gábor Vona, prévenait que son parti « ne coopérera jamais avec aucune organisation nationaliste radicale occidentale qui considère que les Turcs et l’Islam sont les ennemis (4) ». Il ajouta que « l’islam est le dernier espoir de l’humanité dans les ténèbres du globalisme et du libéralisme (5) ». Dans ces conditions, une coopération entre les Hongrois et le F.N. et ses partenaires s’avérait impossible.

Toutes ces discussions, abouties ou non, ne doivent surtout pas cacher que le succès des mouvements eurosceptiques exprime avant tout un gigantesque dépit envers une Europe guère identitaire. La plus grande preuve du déni identitaire actuel concerne le groupe C.R.E., présidé par Syed Kamall, un musulman originaire de la Guyana ! Au fait, c’est le Tory Cameron qui a légalisé adopter outre-Manche le mariage homosexuel ! Ces eurosceptiques sont des passéistes dépassés parce qu’ils continuent à protéger des nations submergées par des flux migratoires allogènes sans se soucier de l’ethnicité européenne des Britanniques. Par une heureuse coïncidence, le journaliste de Libération en poste à Bruxelles signale que dans la répartition des présidences de commissions, C.R.E. vient de recevoir la Défense et le Marché intérieur, soit le renard atlantiste-libéral dans un méga-poulallier européen… Les partis peuvent bien apparaître « populistes » en gardant un conservatisme libéral étriqué pour le plus grand malheur des peuples autochtones d’Europe.

Face à ces formations parodiques et nuisibles et au moment où le Moyen-Orient assiste à la renaissance à Racca d’un califat islamiste, il importe de donner une vigoureuse impulsion alter-européenne ainsi qu’une praxis s’inspirant à la fois des thèses de Podemos, des positions d’Aube dorée, des idées du Jobbik et de la manière de gouverner du F.I.D.E.S.Z., le tout sublimé par une Weltanschauung anti-atlantiste et pro-continentale. Au-delà d’une anti-Europe nationale-souverainiste et d’une pseudo-Europe existe en puissance une Europe solidaire de toutes les identités natives boréennes.

Notes

1 : Sandrine Morel, « L’« indigné » espagnol qui veut bousculer l’Europe », Le Monde, 1er juillet 2014.

2 : Idem.

3 : Jean Quatremer, « À Strasbourg, les europhobes mis au ban du Parlement », Libération, 1er juillet 2014.

4 : « Gábor Vona : “ L’islam est le dernier espoir de l’humanité dans les ténèbres du globalisme et du libéralisme ” », mis en ligne sur le Blogue de Lionel Baland, le 4 novembre 2013.

5 : Idem. Lionel Baland rapporte aussi que Gábor Vona révéla au cours de ce séjour que « sa vie personnelle a été influencée par l’islam, qu’il a de nombreux amis et collègues musulmans et qu’un de ses témoins de mariage était un Palestinien ». Le Jobbik assume bien sûr un anti-sionisme radical.

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Le triangle fatidique: la Russie, l'Ukraine et les juifs

Le triangle fatidique: la Russie,

l'Ukraine et les juifs

par Israël Adam Shamir

Ex: http://www.plumenclume.net

Les bas-reliefs érotiques des temples hindous, avec leurs positions qui défient la gravité et les lois de l'anatomie ont désormais de la concurrence, avec la crise ukrainienne. Chaque partie veut avoir les juifs de son côté, tout en prétendant que l'autre bord est anti-juif et néanmoins téléguidé par les juifs tout à la fois. Cette position intenable et kamasoutresque est le résultat d'une série d'alliances extrêmement confondantes. Le régime actuel de Kiev comporte des juifs tout dévoués et des antisémites sauvages aux places capitales. Les figures de proue du régime (y compris le président élu) sont d'origine juive; l'homme fort et le financier en chef Igor Kolomoysky est une éminence publique parmi les juifs, édificateur de nombreuses synagogues et fervent d'Israël. Mais la force la plus décidée et agissante du régime, les ultra-nationalistes du parti Svoboda et le Secteur Droit, admirent Hitler et son quisling ukrainien, Stepan Bandera, ces "libérateurs de l'Ukraine qui ont su rejeter le joug judéo-moscovite", comme ils disent. Les juifs sont ambivalents, et les deux bords aussi sont ambivalents chez eux, si bien qu'on est au cœur d'une intrigue très divertissante.

Les Russes ont essayé d'attirer Israël et les juifs américains dans leur camp, mais n'ont pas eu beaucoup de succès. Le président Poutine a condamné l'antisémitisme du parti Svoboda; il a mentionné la profanation du cimetière d'Odessa dans son discours décisif. Les Russes ont revitalisé le récit de la Deuxième Guerre Mondiale, en identifiant pleinement le régime de Kiev avec les gangs de Bandera et l'ennemi nazi. Et pourtant, cette rhétorique n'est pas prise au sérieux par les juifs, qui refusent de se sentir menacés par le féroce Kolomoyski. "Ces nazis-là ne sont pas contre les juifs, ils sont contre les Russes, donc ce n'est pas un problème juif", disent-ils.

Le régime de Kiev a repris en miroir l'attitude russe, et même la tactique russe. N'ayant guère de faits à brandir, ils ont fabriqué un faux tract attribué aux rebelles de Donetsk, s'adressant aux juifs locaux pour qu'ils aillent s'enregistrer et payer une taxe spéciale pour les élections, "parce que les juifs soutiennent le régime de Kiev". Cette imposture grossière et improbable a été immédiatement désavouée, de façon convaincante, mais Barak Obama a quand même eu le temps den tirer profit, ainsi que John Kerry. Le quotidien américano-juif Forward a embrouillé tout cela en disant que Russes comme Ukrainiens sont antisémites de naissance, et que leurs dénégations sont à prendre avec des pincettes. Mais le torrent de boue a fait son effet, l'imposture avait fait les unes nécessaires, et le démenti n'a figuré qu'en dernière page des journaux.
Les Russes avaient les faits pour eux, et l'Occident le savait: les US ont refusé un visa à Oleg Tyagnibok et à d'autres dirigeants de Svoboda (qui sont maintenant membres du gouvernement de Kiev) pour cause d'antisémitisme jusqu'en 2013. Mais les appels russes à la sensibilité juive et américaine n'ont pas réussi à avoir le moindre impact. Ils savent quand il faut feindre l'indignation et quand il convient de se taire. Les commémorations pro-hitlériennes sont fréquentes en Estonie, en Lettonie, en Croatie, et ne provoquent pas un froncement de sourcil, parce que ces contrées sont solidement anti-russes. En mars de cette année, l'envoyée spéciale de l'administration Obama pour se pencher sur l'antisémitisme, Ira Forman, a tout nié platement, et a dit à Forward que les assertions de Poutine au sujet de l'antisémitisme de Svoboda "n'étaient pas crédibles." Les US veulent décider seuls qui est antisémite et qui ne l'est pas, comme Hermann Goering voulait décider qui était juif et qui ne l'était pas, dans la Luftwaffe. Dans la crise ukrainienne, les juifs restent divisés, et suivent les préférences de leurs pays respectifs.

Israël est neutre

Récemment, le premier ministre Netanyahu a téléphoné au président Poutine. Poutine est toujours joignable et toujours courtois, pour Netanyahu, à l'opposé du président Obama, qui montre des signes d'irritation (il faut bien reconnaître qu'Obama est obligé d'écouter Netanyahu nettement plus souvent, et ce, pendant des heures). Netanyahu s'est excusé de ne pas pouvoir venir à Saint-Pétersbourg pour la semaine de la culture israélienne; Shimon Peres, expérimenté et de toute confiance, le remplacerait, en tant que président israélien. Il s'est confondu en excuses pour avoir laissé fuiter l'annulation de sa visite dans les médias, en plus.

C'est typique, chez le premier ministre israélien: d'abord, il demande à être invité, après quoi la Russie lui envoie son invitation, puis il annule et le fait savoir à la presse, ce qui lui permet de gagner des points côté américain. Il l'avait fait pour les JO de Sotchi, il remet ça à Saint-Pétersbourg. C'est comme ça que s'exprime la neutralité israélienne.

Israël est explicitement neutre dans la crise ukrainienne. Les Israéliens sont sortis et n'ont pas voté lors de l'Assemblée générale de l'Onu, ce qui a consterné leurs sponsors américains. Ils avaient une excuse fumeuse: le Foreign Office était en grève. Les Américains n'ont pas apprécié cette explication. Grève ou pas grève, on vote!

Nous avons appris de nos collègues israéliens les détails de l'échange téléphonique entre Poutine et Netanyahu, sur lequel s'est élaborée la neutralité israélienne. Israël est fort ennuyé du fait qu'en réponse asymétrique aux sanctions US, la Russie puisse livrer ses système de défens aérienne puissants à l'Iran et à la Syrie. L'Iran et la Syrie avaient signé un contrat de fourniture d'armes il y a quelques années, l'Iran avait payé son dû, puis la livraison a été suspendue. L'Iran a fait appel aux tribunaux pour réclamer un dédommagement massif pour rupture de contrat. De même, les Syriens devaient avoir accès au système de missiles sol-air S-300, qui leur permettrait de protéger leur espace aérien des raids israéliens. Les livraisons avaient commencé. Netanyahu a supplié Poutine d'y mettre le hola. Poutine a tout d'abord objecté, en soulignant la nature défensive du système. Alors Netanyahu a expliqué au président russe que le S-300 permettrait aux Syriens de couvrir tout le nord d'Israël, ou du moins la route vers Haïfa, ce qui rendrait inutilisables d'importants terrains d'aviation, et mettrait également l'aviation civile en péril. Poutine a accepté d'arrêter les livraisons.

Vladimir Poutine est amical avec Israël. Il a promis qu'il ne permettrait pas la destruction d'Israël; il a promis de sauver sa population si la situation devenait vraiment dangereuse. Au cours de la récente visite de Netanyahu à Moscou, Poutine ne s'est pas laissé entraîner par les projets que Lieberman et Netanyahu lui faisaient miroiter d'une ré-alliance avec Moscou plutôt qu'avec Washington. Il a dit aux Israéliens que leurs liens avec les US étaient trop solides pour qu'un tel renversement d'alliance soit concevable. Poutine a dit que la Russie était satisfaite du niveau actuel de leur amitié, et qu'il ne demandait nullement à Tel Aviv de relâcher ses liens avec Washington. Poutine a visité Israël à quelques reprises, et il a reçu le premier ministre israélien au Kremlin. L'ambassadrice israélienne, Mme Golender, rencontre plus souvent Poutine que ses homologues américain ou français.

Cette attitude amicale repose sur une raison terre-à-terre: c'est que Poutine se débrouille mal en anglais ou en français, alors que l'ambassadrice lui parle en russe, ce qui permet de se passer d'ennuyeux interprètes. Plus profondément, il y a le passé de Poutine: c'est un surgeon des élites libérales, il a été élevé à Saint-Pétersbourg, a été formé par l'ultra-libéral maire Sobchack, puis a reçu l'onction de Boris Eltsine. Tout cela fait de lui un sympathisant naturel des juifs et d'Israël. Cette attitude chagrine certains Russes ultra-patriotes, qui ont fait circuler avec empressement sa photo, avec kippa de rigueur, près du Mur des Lamentations. Ils ont aussi compté et recompté les oligarques juifs de Moscou.

Certes, certains d'entre eux –les Berezovsky, Gusinsky, Hodorkovsky – ont dû décamper de leur base russe, mais le président russe n'est certainement pas un châtiment pour les grands pontes juifs, ni le nouvel Hitler que l'on prétend parfois. Abramovitch et Friedman, pour n'en mentionner que deux, gardent sa confiance et sa porte leur est toujours ouverte. Tant qu'ils ne se mêlent pas de politique, aucun oligarque, juif ou gentil, ne dérange Poutine.

Il est également très amical avec les intellectuels juifs et ces messieurs des médias, même lorsqu'ils lui sont outrageusement hostiles. Ainsi en va-t-il de Masha Gessen, éditorialiste, juive, lesbienne et vilipendant Poutine à tout bout de champ; Alexei Venediktov, rédacteur en chef juif de l'Echo Mosky, un journal libéral et populaire qui attaque Poutine tous les jours, et bien d'autres, jouissent d'un accès privilégié à Poutine en personne, alors que pas un nationaliste russe, Alexander Dougine au premier chef, ne peut se vanter de l'avoir jamais rencontré en privé.

L'affabilité de Poutine ne fait pas de lui une source jauillissante de bienfaits en réponse à chaque initiative juive. Il a suspendu la livraison des S-300 à l'Iran, mais a rejeté toutes les ouvertures israéliennes pour couler l'lran,la Sy rie ou le Hamas. Au cours de leur dernière conversation au téléphone, Netanyahu a glapi que les Israéliens avaient découvert des preuves de frappes nucléaires iraniennes. Poutine a exprimé poliment ses doutes, et lui a dit de s'adresser à l'AIEA. Il a accepté de recevoir les soi-disant experts israéliens avec leurs preuves à Moscou, mais il n'en est rien ressorti. Le soutien de la Russie à la Palestine est immuable, et il y a aussi une ambassade palestinienne à Moscou.

Poutine a apporté son soutien à la construction d'un musée juif spacieux à Moscou, et il a personnellement contribué à le financer, mais les panneaux publicitaires proclament dans les rues de la Russie la Résurrection du Christ, la Pâque chrétienne et la Nativité à Noël. Pas de vœux saisonniers, mais l'affirmation, ouvertement, de la chrétienté. La Russie n'est pas comme les US ou l'UE, d'où les signes extérieurs de la foi chrétienne sont bannis, et jusqu'à la mention de Pâques ou de Noël, tandis que toute requête provenant des juifs doit être immédiatement satisfaite. Les juifs occidentaux s'offusquent (du moins c'est ce que prétendent leurs organisations) à chaque déploiement public de foi chrétienne, mais les juifs russes s'en fichent; d'ailleurs, ils se marient avec des chrétiens, ils se convertissent en rejoignent l'Église en nombre jamais atteint auparavant. Et ils ne sont pas solidement pro-israéliens, ceux qui avaient été cédés à Israël.

De sorte que les juifs de Russie ne sont pas un facteur d'influence pour le président russe. Poutine fera ce qui est juste selon la foi chrétienne, et ce qui est bon pour la Russie, tel qu'il l'entend, et nul ne saurait le convaincre de capituler sur les points réellement importants. D'autres considérations, comme par exemple l'amitié avec Israël, n'auraient qu'un rang tout à fait mineur parmi ses priorités. Cependant, pris dans la crise ukrainienne, comme les Russes sont bien ennuyés par les sanctions et les menaces d'isolement, ils essaient d'attirer les juifs de leur côté. Ceci les rend de plus en plus accessibles à la manipulation israélienne, qu'il s'agisse de manœuvres décidées en haut lieu ou d'initiatives privées.

La semaine dernière, l'historien militaire israélien Martin van Creveld est passé par Moscou. En 2003, il s'était rendu célèbre en menaçant l'Europe d'anéantissement nucléaire (l'option "Sanson") en disant: "Israël a la capacité de couler le monde entier avec nous, et c'est ce qui va se passer, avant qu'Israël se soumette à d'autres". Cette fois-ci il a expliqué aux Russes la nouvelle politique israélienne: tandis que les US entrent dans leur déclin, Israël doit diversifier et consolider ses projets en se rapprochant de Moscou, de Pékin et de Delhi, a-t-il écrit dans le quotidien Izvestia. Peut-être, mais sans aller trop loin. Un flirt, certes, mais pas une galipette, pas pour le moment.

Israël préfère s'en tenir à sa neutralité. C'est facile, parce que e commun du peuple (à l'exception des Russes) ne s'intéresse pas aux affaires russo-ukrainiennes, ignore la différence entre Ukraine et Russie, et est plutôt hostile aux uns comme aux autres. Ceci est valable pour la gauche et pour la droite; la gauche israélienne est encore plus pro-américaine que la droite israélienne. Et pour les Israéliens d'origine russe, ils sont divisés à égalité entre partisans de la Russie et partisans du régime de Kiev. Tout en gardant la politesse avec la Russie, Israël ne cherche pas à se ranger aux côtés de Moscou.

Les oligarques juifs d'Ukraine, les Kolomoysky, Pinchuk, Rabinovitch, sont intégrés au régime de Kiev, et ils soutiennent l'extrême-droite israélienne à grande échelle. Les hommes d'affaire israéliens ont des investissements en Ukraine, et les oligarques en ont en Israël. Kolomoysky contôle YushMash, le prestigieux complexe de construction de missiles à Dniepropetrovsk, et il détient les secrets du missile balistique Satan, l'arme stratégique russe la plus puissante. On prétend qu'il tente de partager ces secrets avec les Israéliens. Si Israël voulait se placer aux côtés de Moscou en ce qui concerne l'Ukraine, la rupture avec Washington serait inévitable, et Israël ne cherche pas à la provoquer.

Quelques Israéliens de droite, marginaux, soutiennent la Russie; ils prétendent représenter l'opinion publique israélienne et le gouvernement. Ils s'efforcent de faire des collectes dans le cadre de leurs promesses, avant de fournir quoique ce soit. Mais ce n'est pas là une entourloupe ordinaire; ils essaient en fait d'obliger la Russie à soutenir l'extrême droite sioniste.

Prenons le cas de l'activiste russo-israélien d'extrême droite Avigdor Eskin. Il clame que le gouvernement israélien a d'ores et déjà décidé de sauter du train US pour monter dans les wagons russes, que des commandos israéliens sont en route pour aller se battre pour les Russes à Donetsk, et que les autorités israéliennes vont retirer sa nationalité israélienne à Kolomoysky. Naturellement, c'est un tombereau d'insanités, mais les Russes mordent à l'hameçon avec appétit.

Avigdor Eskin est une personnalité haute en couleurs, un converti à la foi juive (dans la mesure où sa mère n'est pas juive), un juif pratiquant, un ex-kahaniste qui a été arrêté en Israël pour une tentative de profanation de la mosquée Al-Aqsa et d'un cimetière musulman, et qui a passé deux ou trois ans dans une geôle israélienne; il se donne du "Rabbi" lui-même, et porte la barbe longue. Après son stage en prison, il a déménagé en Russie et a bâti un réseau de soutien à Israël parmi les Russes d'extrême-droite. Son message, c'est: "Israël est un ami véritable de la Russie, tandis que les musulmans sont les ennemis de la Russie." Il ajoute en outre que les colons israéliens sont anti-américains et pro-russes. Si vous y croyez, vous allez bientôt croire aux contes de fée.

Il a récemment prétendu que le Bataillon Aliya, composé "de commandos israéliens expérimentés et de tireurs d'élite" était arrivé au Donbass en guerre pour se battre avec les Russes, contre les troupes du régime de Kiev. En fait il s'agit d'un bataillon au sens où l'Armée du salut est une armée. Pendant un court moment, l'ONG a fourni des gardes pour les colonies juives à Gaza et en Transjordanie, mais les colons ont cessé de faire appel à eux parce qu'ils n'étaient pas fiables du tout. Ils se sont vantés du meurtre de civils palestiniens, de torturer et de flinguer les enfants palestiniens, mais c'était juste un fantasme sadique, maladif et raciste, disent les gens. Après quoi, les chefs du dit Bataillon ont fait de leur nom un slogan rentable, saignant les communautés judéo-américaines et collectant des dons pour leurs activités secrètes supposées. Une fois que cette arnaque a été exposée sur une TV israélienne (RTVI network, en ligne sur youtube), ils ont disparu du champ de vision, jusqu'à ce qu'Avigdor Eskin réactive la vielle entourloupe, et fasse de gros titres dans les médias russes avec ça.

Eskine a trouvé un frère spirituel en Vladimir Solovyev, éminence des médias russes. Il s'agit d'un partiellement juif, qui vivait à l'étranger, puis est rentré en Russie; il dirige le programme politique important Sunday Evening à la télé russe. Le Saker (blogueur désormais bien connu) l'a décrit comme suit: "Ce show se fait dans l'espace d'une personnalité célèbre, Vladimir Solovyev, un garçon très intéressant. C'est un juif, et il n'a pas peur de le rappeler à son public, et il a même été élu membre du Congrès juif de Russie. C'est aussi un patriote russe, et un défenseur, ouvertement, de Poutine et de sa politique. Sa position sur l'Ukraine est simple; en tant que juif et en tant que russe, il ne tolère pas le nationalisme ukrainien, le néo-nazisme ou le bandérisme. C'est un ennemi déterminé et sans concession du nouveau régime de Kiev."

Il se pourrait que Soloviev soit en train de traverser une crise d'identité personnelle: à partir de la célébration de ses racines russes, il est passé à la proclamation de son origine juive. Alternativement, il se peut (et c'est même bien probable) que les décideurs russes veuillent attirer les juifs de leur côté, et Soloviev agit en ayant à l'esprit les juifs américains. C'est ce que faisait Staline, et Poutine pourrait bien tenter le même coup. En 1942, alors que le carnage nazi menaçait la Russie, Staline avait envoyé certains juifs russes aux US pour parler yiddish aux communautés juives et pour faire du lobbying en faveur de l'URSS. La communauté juive américaine pèse sûrement quelque part. En ce moment Soloviev et d'autres essayent de faire pression sur les juifs de l'étranger, ou du moins de montrer à leurs supérieurs qu'ils sont en train de le faire.
Le rendement que tire Eskin de ses histoires fantastiques est élevé. Dans l'émission prime time de Soloviev, il a appelé à la destruction de la mosquée Al Aqsa et à l'édification du temple juif à la place. Il a appelé les Palestiniens "le peuple de l'Antéchrist". Même en Israël, des assertions de ce genre ne peuvent pas se faire sur une chaîne publique. A Moscou ébahie, Eskin a été propulsé dans un autre programme politique important, celui de Arcadi Mamontov. Lequel fait le jeu de l'autre? Eskin roule-t-il ses hôtes russes, ou les médias qui l'hébergent sont ils en train de l'utiliser pour berner leurs supérieurs, ou encore sont-ce les dits supérieurs qui essaient d'enfariner le peuple russe? A moins qu'Israël soit derrière? Qui sait?.

Les juifs ukrainiens tiennent à diverger

Les juifs sont arrivés en Ukraine il y a mille ans, peut-être du pays khazar. Ce n'est pas une communauté homogène, ils représentent plutôt des communautés diverses. Beaucoup ont émigré en Israël, d'autres, encore plus nombreux, se sont établis en Russie. Ils parlent russe et habituellement ne parlent pas ukrainien, quoiqu'ils en soient familiers depuis vingt ans. Normalement, ils n'auraient cure de l'indépendance de l'Ukraine, parce que les juifs sont traditionnellement du côté des plus forts, que ce soit les Polonais à l'époque de la domination polonaise, ou les Russes au temps de Moscou, ou les Allemands dans l'orbite de Vienne ou de Berlin. Maintenant, beaucoup ont décidé de se ranger au côté des US ou de l'UE. L'une des raisons pour lesquelles tant de gens d'origine juive s'en sortent bien est que le groupe ethnique dominant fait confiance aux juifs et à leur loyauté envers les puissants, ainsi qu'à leur absence de compassion pour leurs voisins non juifs.

Autre raison, le flou des définitions. Pendant les trois ou quatre dernières générations, les juifs ont fait librement des mariages mixtes; les enfants de ces unions sont souvent considérés comme juifs. Voilà ce que sont "les juifs" sous le régime actuel: en fait ils n'ont bien souvent qu'un seul grand parent juif.

L'Ukraine, après son indépendance en 1991, s'est tournée vers la sphère d'influence occidentale, mais l'Ukraine orientale (la Novorussie) a gardé son caractère et ses attaches russes. Les juifs s'en sortent bien des deux côtés. Kolomoysky est un membre éminent de la communauté juive, et un pilier du régime de Kiev. C'est un homme d'affaire rustique, célèbre pour ses rapines sur les propriétés d'autrui, et pour ses liens avec la Maffia. Des rumeurs circulent, qui le mentionnent autour de nombreux assassinats d'adversaires dans le business.

De l'autre côté, à Kharkov, le maire et le gouverneur du district, surnommés Doph et Gepah, sont juifs, et peuvent être considérés pro-russes. On pensait que Kharkov deviendrait le centre de la Novorussie émergente, le président Yanoukovitch s'est enfui à Kharkov en pensant y trouver des alliés et des soutiens. Mais Dopa et Gepa l'ont désabusé, si bien qu'il a repris son envol pour la ville russe de Rostov. Leur décision de rester loyaux à Kiev ne leur a pas réussi; l'un a été abattu, l'autre a été embastillé et sa tentative de se porter candidat à la présidentielle remballée.

Kharkov est aussi proche de Hodos, un juif riche et éminent qui a combattu vaillamment contre Habad, le mouvent spirituel juif dont M. Kolomoysky est membre influent. Les juifs de Novorussie soutiennent apparemment la tendance générale pro-russe, mais il y a des exceptions. Pratiquement tous les juifs ukrainiens ont de la famille en Russie, et ont reçu une éducation russe.

Israël a un solide réseau d'agents en Ukraine. Ils ont capturé un ingénieur palestinien et l'ont envoyé dans un cachot israélien, ce qui n'aurait pas pu se faire sans la collaboration des services de sécurité ukrainiens. Cependant, les histoires de soldats israéliens combattant en Ukraine sont quelque peu exagérées: ce sont des individus qui ont la double nationalité et qui agissent à leur guise, ce ne sont pas des représentants de l'État.

Les juifs US sont divisés

Les juifs US sont divisés sur l'Ukraine, comme ils l'étaient au sujet de la Palestine. Les amis de la Palestine, les gens qui ont un passé anti-impérialiste robuste et qui semblent s'y connaître en histoire d'Europe de l'Est, tels Noam Chomsky et Stephen F. Cohen, ont reconnu et désavoué la tentative US de baser leur hégémonie sur l'affaiblissement de la Russie. Un sous groupe, ceux que Gilad Atzmon a judicieusement appelé les AZZ (antisionistes sionistes), trotskystes et autres faux gauchistes, sont complices de l'Otan, tel Louis Proyect, et ont appelé à une intervention américaine, assoiffés de sang russe.

Le lobby notoirement pro-israélien est strictement anti-russe. Victoria Nuland, représentante du Département d'Etat (et célèbre pour son "Fuck EU") a dirigé personnellement le coup d'État de Kiev; elle a a handicapé le gouvernement et le président de la nouvelle colonie américaine sur le Dniepr. Son mari, Robert Kagan, est fondateur du FPI, successeur de l'infâme PNAC, le groupe de réflexion sioniste extrême qui a poussé à la guerre en Irak, en Afghanistan et en Iran. Faute de mieux, ils attaquent maintenant la Russie, mais n'oublient nullement de soutenir Israël.

Considérons le cas d'un jeune militant du gender, américain et journaliste, James Kirchick. Il est entré dans le réseau néo-con en tant qu'agent consentant du Lobby. Il a dynamisé l'image "pink" d'Israël "patrie des gays" ("Israël est le meilleur ami des gays sur terre, tandis que les Palestiniens sont des homophobes qui méritent d'être bombardés"). Après avoir fait le sale boulot israélien, il s'est mis à combattre la Russie. Il a travaillé pour Radio Free Europe (propriété de la CIA et financée par le Congrès US); c'est lui qui a transmis la sensationnelle démission de Russia To-day en direct de Liz Wahl, et a protesté contre la maltraitance supposée des gays en Russie. Ses coups bas ont été révélés par Max Blumenthal, un journaliste juif américain, connu pour son antisionisme ('il travaille avec la Palestinienne Rania Khalek).

Alors qu'Israël est neutre envers l'Ukraine, les amis d'Israël en Europe et aux US sont hostiles à la Russie, et soutiennent l'hégémonie américaine, tandis que les amis de la Palestine applaudissent au défi Russe face à l'empire. Le philosophe sioniste français et médiatique Bernard Henri Lévy est un exemple de la première tendance, tandis que Michel Chossudovsky, de Global Research, représente la deuxième. Les sites moteurs de la réflexion critique (dits "antisionistes) Counterpunch, Antiwar, Global Research sympathisent avec la Russie, tandis que les sites pro-israéliens sont hostiles à la Russie.

Les sionistes sont des ennemis pénibles et vicieux, mais ils font des amis encore pires. Edward N. Luttwak est amical avec la Russie; il a appelé les US à faire cause commune avec la Russie. L'union stratégique entre Russie et Amérique est nécessaire, dit-il. Qui se soucie de l'Ukraine? Et voici son coup de pied de l'âne: la Russie devrait attaquer la Chine, au profit des US. Un autre ami sioniste, Tony Blair, appelle aussi à la paix avec la Russie de façon à ce que la Russie puisse combattre le monde musulman pour les beaux yeux d'Israël. Tout à fait dans le style d'Eskin qui offre son soutien pathétique à la Russie afin de neutraliser son influence positive et sa défense de la Palestine.

Résultat: Israël reste neutre pour des raisons qui lui sont propres. Tandis que les juifs en tant qu'individus divergent sur l'Ukraine, il y a une corrélation avec leur position sur la Palestine et sur la Syrie. Les ennemis de Poutine en Russie, en Ukraine, en Europe et aux US soutiennent effectivement Israël et sont hostiles à la Palestine, à la Syrie de Bachar, au Venezuela de Chavez. Et le lot le plus dangereux, ce sont ceux qui soutiennent Israël et la Russie, parce qu'ils mijotent certainement quelque embrouille.

Traduction: Maria Poumier
Pour joindre l'auteur: [e-mail]

Antonís Samarás et Li Keqiang, premiers ministres de Grèce et de Chine, à l’aéroport d’Athènes, le 19 juin 2014

La Chine à la conquête de la Grèce

Ex: http://fortune.fdesouche.com

Le Premier ministre chinois [était] à Athènes. Au programme : des contrats de plusieurs milliards d’euros et le rachat d’infrastructures.

Après une visite éclair à Londres, le Premier ministre chinois, Li Keqiang, a posé ses valises pour trois jours en Grèce. Il n’est pas venu les mains vides… Avec dix-neuf accords de coopération et de contrats commerciaux d’un montant total de 3,4 milliards d’euros, c’est l’empire du Milieu qui compte bien s’implanter en Grèce.

Après le rachat de deux terminaux du port du Pirée par la compagnie chinoise Cosco en 2008, Pékin convoite des aéroports, des voies ferroviaires et d’autres infrastructures. Ils figurent tous sur la longue liste du Taiped, le fonds chargé de vendre les biens publics dans le cadre du large plan de privatisation exigé par les bailleurs de fonds de la Grèce.

La Chine s’est déclarée particulièrement intéressée par l’aéroport international d’Athènes Elefterios Venizelos, l’aéroport de Kasteli et le port de Thymbaki en Crète. D’après le quotidien grec To Vima, Li Hatzoun, quatrième fortune de Chine, a rencontré récemment le Premier ministre grec, Antonís Samarás, et a souhaité racheter la compagnie publique d’électricité. Des contrats dans les domaines de la marine marchande, de l’énergie, de la construction, du commerce de vin ou d’huile d’olive ont parallèlement été signés.

Le Pirée, une acquisition contestée

Mais, c’est surtout l’avenir du Pirée qui semble préoccuper les Grecs. La compagnie chinoise Cosco qui possède déjà deux terminaux commerciaux du port veut se procurer un troisième terminal, mais se trouve face au veto de la Commission européenne. Pour éviter un monopole, la Commission préférerait en effet qu’un autre acheteur se déclare.

La reprise des terminaux par les Chinois en 2008 avait suscité l’inquiétude des travailleurs grecs. Mais, comme le souligne Zou Xiaoli, l’ambassadeur de Chine en Grèce, interrogé dans le journal Kathimerini, “après trois ans de dur travail, les terminaux pour conteneurs au Pirée ont quadruplé leur activité. C’est désormais le port qui se développe le plus rapidement au monde et il a participé à la croissance de l’économie grecque et a créé de l’emploi“.

LIRE notre reportage:  “Le Pirée, port chinois sur la Méditerranée”

L’achat par la compagnie chinoise Cosco d’un troisième terminal n’est, cependant, pas du goût de tout le monde. Avant l’arrivée à Athènes du Premier ministre Li Keqiang, les maires des communes autour du Pirée et les syndicats des dockers s’étaient rassemblés mercredi pour se prononcer unanimement contre la privatisation totale du port. Le maire du Pirée, Yannis Moralis, a demandé une concertation à ce sujet avec le gouvernement, mais sans succès !

Jouer des divergences européennes

Quels sont les intérêts qui poussent la Chine à investir dans un petit pays comme la Grèce ? “Pékin veut étendre son influence partout dans le monde et a compris qu’il était toujours plus facile de vendre des produits en étant proche du consommateur“, explique Mary-Françoise Renard, responsable de l’IDREC (Institut de recherche sur l’économie de la Chine) au Centre d’études et de recherches sur le développement international.

Par ailleurs, la main d’oeuvre chinoise commence à devenir de plus en plus chère et la stratégie des entreprises chinoises est désormais de proposer des produits plus haut de gamme. “Pour y arriver, elles ont besoin d’acquérir certaines technologies et une solution est de se rapprocher des entreprises européennes“, soutient la chercheuse.

Mais en aidant les pays de l’Europe en difficulté, la Chine espère aussi acquérir leurs soutiens politiques, notamment pour s’opposer aux États-Unis qui réclament une réévaluation du yuan.

Et compte bien s’appuyer sur les dissensions intracommunautaires. Le Premier ministre chinois n’a pas choisi par hasard de venir, lors de cette tournée européenne, en Grande-Bretagne et en Grèce, deux pays qui, ces temps-ci, sont plutôt hostiles à l’Union.

“Est-ce qu’on va laisser la Chine profiter des divisions européennes ? C’est réellement la question que devrait se poser l’Europe. S’il n’existe pas de règles communes en terme de fiscalité, de politique commerciale, la Chine va toujours essayer d’imposer ses conditions à chaque pays et les pays européens se concurrenceront entre eux pour attirer les investissements chinois“, avertit Mary-François Renard.

Le Point

Ein Jahr NSA-Affäre: Heilsame Lektion

Ein Jahr NSA-Affäre

Heilsame Lektion

von Michael Paulwitz

Ex: http://www.jungefreiheit.de

Plakate mit Edvard Snowden in Köln: Heilsame Lektion für Deutschland Foto: picture alliance / R. Goldmann

Ein Jahr nach Beginn der NSA-Affäre ist die deutsche Politik scheinbar zur Tagesordnung zurückgekehrt. Das diplomatische Knirschen im transatlantischen Gebälk ist über der Ukraine-Krise fast verstummt, neue Dokumentenveröffentlichungen werden eher beiläufig zur Kenntnis genommen, und die Frage, ob, wo und wie Edward Snowden vor dem Untersuchungsausschuß befragt werden soll, bewegt die Gemüter kaum noch. Der große Aufstand ist ausgeblieben. Geändert hat sich trotzdem etwas: Die NSA-Affäre hat die Souveränitätsfrage gestellt und Politik und Öffentlichkeit gezwungen, sich mit ihr auseinanderzusetzen.

Nicht zuletzt darin liegt die Bedeutung der Ermittlungen, die der Generalbundesanwalt jetzt wegen des Ausspähens des Mobiltelefons der Bundeskanzlerin eingeleitet hat. Herauskommen wird dabei nicht viel: Die deutschen Behörden haben kaum die Durchgriffsrechte, konkrete Beschuldigte für die Abhörmaßnahme zu identifizieren, geschweige denn sie zur Aussage zu veranlassen oder gar vor Gericht zu stellen.

Staaten haben keine „Freunde“, sondern lediglich Interessen

Um das zu verhindern, werden die amerikanischen Verantwortlichen wohl nicht einmal Privilegien bemühen müssen, die sich noch aus dem einstigen Besatzungsrecht herleiten. Es dürften bereits die üblichen Möglichkeiten der diplomatischen Tarnung und Verschleierung geheimdienstlicher Aktivitäten ausreichen. Wenn der Lauschangriff überhaupt auf deutschem Boden stattgefunden hat im Zeitalter globaler Daten- und Kommunikationsströme ist nicht einmal das ausgemacht.

Dennoch ist der Ermittlungsschritt des Generalbundesanwalts ein unübersehbares Signal deutscher Selbstachtung und Behauptung seiner Rechtsordnung. Abhören „unter Freunden“, das gehe gar nicht, hieß es noch ein wenig rührend-hilflos in der ersten Reaktion der Kanzlerin auf das Bekanntwerden des kommunikativen Übergriffs auf ihr Telefon. Seither hat die deutsche Öffentlichkeit Gelegenheit gehabt, eine heilsame Lektion zu lernen: Auch im 21. Jahrhundert haben Staaten keine „Freunde“, sondern lediglich Interessen, die sie im Zweifelsfall an die erste Stelle vor jede Rücksicht auf andere setzen.

Bei den Bürgern scheinen die ersten Ausläufer dieser Lektion schneller anzukommen als in den Köpfen der politischen Klasse. Das Argument, eine Befragung Edward Snowdens in Deutschland verbiete sich aus Rücksicht auf die amerikanischen Verbündeten, erntet Hohn und Spott. In der Wahrnehmung der Ukraine-Krise wird deutlich, daß sich etwas geändert hat: Daß die deutschen Interessen gegenüber Rußland andere sind als die amerikanischen, daß die deutsche Wirtschaft mehr zu verlieren hätte als die amerikanische, wenn sich die USA mit ihrem Sanktionskurs durchsetzten, ist auf einmal kein Tabu mehr.

Alte Illusionen wurden durch die NSA-Affäre zerstört

Die Tür für mehr außenpolitischen Realismus, die sich durch die Snowden-Enthüllungen aufgetan hat, ist der eigentliche positive Ertrag der NSA-Affäre. Aus deutscher Sicht haben Snowdens Dokumente nicht etwas grundsätzlich Neues offenbart. Abhörmaßnahmen in Deutschland gab es bereits im Analogzeitalter; daß diese mit den gewachsenen technischen Möglichkeiten des digitalen Zeitalters noch ganz andere Dimensionen erreicht haben, ist keine Überraschung, sondern folgerichtig.

Generalbundesanwalt Harald Range: Ein unübersehbares Signal Foto: picture alliance / dpa

Die NSA-Affäre hat das ins öffentliche Bewußtsein gebracht und alte Illusionen zerstört. Daß die US-Regierung, einmal ertappt, wie ein reuiger Sünder ihr Ausspähprogramm aussetzen würden, war eine ebenso utopische Annahme wie der naive Glaube, eine global denkende und operierende Supermacht durch energische Proteste zu einer Änderung ihrer Einstellung gegenüber mit ihr verbundenen lokalen und regionalen Mächten zwingen zu können.

Vor diesem Hintergrund ist es eher zu begrüßen, daß das müßige Palaver um ein sogenanntes „No-Spy-Abkommen“ inzwischen von der transatlantischen Tagesordnung verschwunden ist. Es hätte dem Schutz der Bürger vor Ausspähung durch den großen Bruder von jenseits des Teichs ebensowenig gedient wie Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen die massenhafte Ausspähung deutscher Bürger durch den amerikanischen Geheimdienst NSA. Zu Unrecht wurde der Generalbundesanwalt dafür kritisiert, nicht auch diesen Schauplatz eröffnet zu haben. Die allgemein bekannte Tatsache, daß Washington seine geheimdienstlichen Möglichkeiten nutzen und weiter nutzen wird, ist allein noch keine Grundlage für ein Strafverfahren.

Souveränität muß man sich nehmen

Abstellen läßt sich die Spionage der  Amerikaner durch juristische und strafrechtliche Mittel erst recht nicht. Da hilft kein Jammern und kein Lamentieren: Souveränität gibt es nicht geschenkt, wer sie will, muß sie sich schon nehmen. Und wer seine Bürger und die eigene Wirtschaft vor der Ausspähung durch andere Staaten schützen will, darf nicht nur mit dem Gesetzbuch winken, sondern muß dagegenhalten und Waffengleichheit anstreben.

Da gibt es in Deutschland erheblichen Nachholbedarf – auch das ist eine Lektion aus einem Jahr NSA-Affäre. Wer nicht möchte, daß amerikanische Dienste die elektronische Kommunikation der eigenen Bürger und vor allem der Unternehmen mitlesen und zu ihrem Vorteil auswerten, der muß investieren: in schlagkräftige Geheimdienste, eine eigenständige Internetindustrie und unabhängige europäische Kommunikationsstrukturen. Da wäre das Geld der Steuerzahler besser ausgegeben als für Euro-Rettereien oder die Alimentierung der Armen und Bedürftigen der halben Welt. Spione kommen nämlich nicht nur aus den USA, sondern auch aus China, Rußland und der ganzen Welt nach Deutschland.

JF 26/14